Maximilian Baehring Hoelderlinstrasse 4 D-60316 Frankfurt M.
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Amtsgericht
Gerichtsstraße 2
D-60313 Frankfurt a.M.
Frankfurt a.M., den 28. Dezember 2016
30 C 1503/10 (25) Amtsgericht Frankfurt a.M.
140 DR II 2203/16 Gerichstvollzieher Marcus Krug
VOLLSTRECKUNGSSCHUTZKLAGE nach § 767 (2) ZPO
Antrag auf Erlaß eienr einstweiligen Anordnung
Schreiebn datiert dauf den 22., frankert am 27. Und am 28. Dezember hier
eigegangen ahbe ich erhalten.
1. Der Gläubiger ist nachweislich für den Schuldner nicht zu erreichen der ?
nachdem er Geld aus einer Haftentschädigung für zu Unrechteerlittene U-Haft
erhalten hat ? einen Vergleich angeboten hatte so Dritte wie das Jobcenter
keein Ansprüche auf die Entschädigung erheben würden und hierzu die Anschrift
des die Entschädigung verwahrenden Anwaltes mitgeteilt. Der Gläubiger selbst
reagiert nicht auf EMil, Post oder Fax. Briefe an die angeblich von ihm beauftragte
Kanzlei Consilium Juris kommen als unzustellbar zurück, ebenso Schreiben an
Gerichtsvollzieherin Rinnelt was mich dann doch sehr verwundert hat. Letzteren
Zustellmangel habe ich dann über Einwurf bei der Postelle des Amtsgerichtes
(mit Beweisfoto) behoben. Frau Rinnelt erklärte per Email nicht mehr zuständig
zu sein, ich solle direkt mit dem Gläubiger Kontakt aufnehmen.
2. Zum Zeitpunkt des Urteils ist nicht ersichtlich daß die Sparkasse, die über
eine eigene Rechts-abteilung die auf Geldeintreibung spezialisiert sein dürfte
verfügt, horende Kosten für Externe anwltliche Vertretung bereist ind er esren
Instanz wo kein Anwltszang herrscht geltend machen wird. Es ist außerdem nicht
ersichtlich warum die Bank grundlos private Inkasso-unternehmen beauftragt
welche Zusatzkosten verursachen und die sich hier benommen haben wie
Rotlicht-Zuhälter/Schläger. Auch das bläht die Forderung unnötig auf.
3. Die Bank macht Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz geltend dafür
die Höhe der Foderung ? gegen meien willen ? vorzufianzieren. Verschafft sich
die abnk so eienen illagelen Zinsgewinn?
Immerhinhabe ich keinen Kriedtvertrag bei denen untesrchrieben. Wenn die Bank
sich Geld von meeenm HartzIV ausgeliehen hat was da mal auf dem Girokonto
lagerte wenn mich das Jobcenter nicht gerade mal wieder aushungerte, wenn sie mein auf dem Girkonto lagerndes (nicht etwa als
fetsgeld angelegtes) Geld rein rechnerisch in der Zeit in der ich es nicht
benötige also abhebe etwa den sich zwischen Monatsanfang und Monatendes
reduzierenden Betrag für meine Ausgaben des täglichen Bedarfs, dann bekomme ich
für diese immerhin 300 Eero 0% Guthabenzinsen. Will ein Kreditnehmer vond er
Bank allerdings eien Kredit berechnet sie ihm bis zu 15% Sollzinsen. Geld was
sie aus meinem auf Guthabenbasis geführten HartzIV-Konto abzweigen kann. Würde
man an einem Stichtag allle al sicherhit übereigneten Immobilien der
Hypthekennnehmer einer Bank auf einen Schlag an den Markt bringen würden sich
bei einer Versteigerung aufgrund des Überangebots
nicht mehr die Erlöse ergeben zu denen sie als Kredite -Sicherheiten in den
Bilanzen für ausbezahlte Kredite stehen.
Daß das System funktioniert liegt daran daß das niemand macht, nachschauen ob
bei vieln gelichzeitgen Rückzahlungsausfällen etwa druch Massenarbeistlosigkeit
und ohne ausländsiche Zuwanderung welche
dei Preise druch künstliche nahcfrage
stützt die Immobilien nicht überbewertet sind, die Zuwnderug von Bauarbeitern welche dei Anchfrage
küsntlich hochtreiebn ist eine weiter versteckte
Marktmanipulation weichen Banken und Bauwirtschaft. Die Bank leiht sich also zu 0% Zinsen geld von
ihren eieen Kunden (Sparer/Grikontoinhaber) um es zu einem erhöhten Zinssatz an
ihre anderen Kunden (Kreditnehmer) weiterzuverleihen. Das ist das Geschäft
eienr Bank. Bert Brecht hat deshalb mal sowas gesagt wie Kleinstkriminelle
rauben eien Bank aus Schwerst-kriminelle gründen eine. Von der Zinsdifferenz
zwischen dem was sie ihren Sparern auszahlen und dem was sie ihren Kreditnhemern
abverlangen zahlen die ihre S-Klasse und die Merkel/Ackermann Einladungen zum
Geburtstag was dann von der Atmosphäre
her dafür sorgt daß diese Institute wenn ihr Einlagensicherungs-fonds das
?HOUSE OF CARDS? in beim geringsten Windhauch sich zusammen-zustürzen droht wie
eien Reihe Dominosteine wiel sie hochsokualtive Geschäfte getätigt haben vom
Geld des Steuerzahlers ?gerettet? werden. Honi soit qui mal y pense.Unsere
Regeirung die aif Kredite angweisen ist für Arbeitsbeschaffungsprogramme wie
die Konjunkturpakete zur Eurokrise dun um mittels Zuschüssen in die marodnen
Sozailsystemihre wähler beiLaune zu halten ist doch nicht kaäuflich! Dehsalb
macht ja auch die Persoanlabteilung von VW bei usn die Sizailgestze die dann
dem Kaptal dienen.
Jetzt hab ich aber freiwilig keinen Vertrag bei den unterschrieben. Denn bei
dem hätte ich darauf geachte daß die Bank beid er iche ien kreidt aufnehem besonders
sparsam wirtschaftet was etwa Gehälter insbsondere unverschämter Mitrabeiter
angeht doer ander kosten wie die gepanzerte
S-Klasse und die Secuirty die man nur
braucht wenn man sich so unbeliebt gemacht hat daß es eien nicht geringe Anzahl
von Mitmenshcne galubt das Maß sei längst übervoll. Ich erinnere mala n die
Krawalle anläßlich der EZB Eröffnung als es hier im Ostend aussahe als hätte ne
Bombe eingeschlagen.
Ich verstehe diese Protestanten gut und hege da große Sympathien. Insebsodner
weil die Filiale der verafhrensgegenerin , des GlübigersFrankfurter sparkasse
ja deismal von mehrern Randalieren total vewüstet wurde. Im intrenet gibt es
Fotos zu bestaunen.
Wahsrcheinlcih sind da unter den Tätern genügend Girkonotoeninhaber darunter
dei von den Sparkassenmitarbeitern dieser Repblik aufs kräftigste evrarscht
worden sind, so wie ich, was sich dann im gesunden volksemofinden druch den
Ausbruch von Aufständen äußert. Bei mir haben die etwa mehrfach drückekolonnen
trotz widrrufener Einzugsermächtigungen abbuchen lassen ? haben sich glasklar
Anweisungen widersetzt ? und sind dann unverschämt geworden. Wenn man sein
HartzIV bar abgeholt hat damit es nich tagelang im Nirvana zwischen zwo Banken
die EDV-tecnsich ein paar Standleitungs-Milliskeunden voneinander entfernt sind
auf dem Weg zsichen bank des Jobcenters und Bezieherinstitut verschwindet
eröffnen die einem kein Konto damit man
in der zwischenzeit überfallen werden kann und geben einem auch kein
Schleißfach um es bis zum tage der Konoeröffnung zu deponieren. Für jede Einzhlung
auf fremdes Kont können sie dann nämlich ich glaub es warne sechs Euro pro Vorgang
oder so an Gebühren zusätzlich erheben. Aber das nur am Rande. Denn es geht ja
um strafrectlich relevante Untreue wenn die Bank einfach leute abbuchen lässt
denen man die Einzugsermächtigung enwtder nciht erteilt/ doer
entzogen/widerrufen hat. Und da sie sich weigern das zu bestätigen geht man zum
wiederholten Male zur Bank, und man gibt es denen sogar noch schriftlich. Weil
die Lieferanten nämlich nicht den Betrag abbuchen über den ihr Vertrag lautet
sondern unbestellt Virenscanner-Zusatzabos mit auf die Rechnung schreiben, jeden
monat 5 Euro. So wardas damals bei hansent/Alice zu denen ich gewechselt hatte
weil Freenet ? verkauft von eienr Drückekolonne ? sogar Leute ganz ohne untesrchriebenen
oder erteilten Auftrag belieferte und dann über Nachbarn die die Leitungen
nutzten bis ihre eigene bestellung geliefert wurde immense Traffickosten
erzeugten.
Kriminalität eben. Solche welche die totzfreche Polizei im Ostend aber niccht interssiert.
http://frankfurter-sparkasse.dynip.name
Die sehen ja auch zu
wie Leigenschaten mit fast 30 Mietparteien das Wasser 4 mal hintereinder
abgedreht wird daß hygieneische Zustaädne drohen wei in eienm Slum weil sie vom
Vermieter einen überhöhten Gaspreis erpressen wollen. Später hat die selbe Mainova
verucht mir einen teureren grundversorgunsgtarf zu verkaufen indme sie mal
kurzehand den Strom kappte. Ich ? der mich in eienr auseinderstzung mit dem
Jobcenter wegen meienr krankenesicherung befand ? ich wollte nicht daß die mich
bei einr teueren vericherung z u Lasten der Allgemeinheit versichern als jeder
billiegren gesetzlichen Versicherung bei der ich zuletzt versichert war ? aber
daran verdienen die Jobcentermitarbeiter möglicherweise ein Zubrot durch Vermittlerprovisionen denn
ich versteh nicht warumsie sonst den Steuer-/abgabenzahler prellen sollten
indem sie aus Mitteln der allgemeinheit einen teuerern tarif bezahlen als den
derjenigen gesetzlichen Versicherung ind er ich zuletzt versichert war was defintiv
die preiswerteste am Markt war.
Ich habe also im Sinner der Allgeimenhet hier mein veto eingelegt und wurde zur
Starfe willkürlich sanktioniert, dann stellte man mir den strom ab und ich
konnt nocht malmehr den alten Recner hier
von eienr früheren firma wo ich mal gearbeitet hatee nutzen um mich per Email
and Gericht zu wenden sodnern musste für jede Eingabe dei sich shcriebenwollte ins
intenetcafe gehen. Und das wie sgagt als jemand der sich von weit weniger als
100 Euro im Monat nach Abzug der Fixkosten ernähren musste. Ich hatte
seinerzeita lso nichtmal rein technsich die Möglichkeiten mich zu wehren. Ein
Herr krolow oder so ähnlich an der Pforte der GStA (Zeil 42) lieh mir einen
briefumschlag weil ich selbst für einen kein geld hatte. Für die teils letzten
20 Cent in der ashc fertigte ich fotokopien von einagben. Und as alles weil
hansenet/Alice über das ajhr verteiklt 50 Euro zuviel abgebucht hatte die ich
jetztd ringend gebraucht hätte und sich die Bank weigrte die Einzugsermöchtigung
bankseitig auszusetzen wenn die Liefarentenseite deren Widerruf schon
ignorierten. Aber das nur am Rande zu meiern finziellen situation damasl die
mir auch nicht mal erlaubt hat die praxisgebühr ähnlichen 10 Euro Schuzebühr
für die anwaltliche Beratung bei der Hilfestelle am Gericht aufzubringen.
Sie beommen nur dann einen Anwalt wennsie vorher die eidesstattliche Versicherung
abgeben hieß es. Jenen anwlat den ich beim Landegricht wo anwlstzang herrscht eben
benötigt hätte um mir überhaupt formgercht richertliches Gehör zu verschaffen.
Ich finde das ein wenig paradox als juristischer Laie. Da ist der Proezss ja
beendet bevor er begonnen hat.
Ich war also nicht nur finanziell außerstande mich selbst zu verteidgen und
wurde regelrecht genötigt und erpresst nein, an der Prozsskostenhilfestelle
bediente man mich teils gar nicht als ich in das büro ging das für mein Initial,
den Anfagbuchtaben B zuständig war. As ich verzweifelt am nächsten tag wiedergekommenwar
hatte der mann aus dembenachbarten üro, ein Herr Shcaffner, mitleid mit mir und
stellte mir einen Beratungshilfeschein aus.
Mit dem ging ich zum Anwalt und der sagte mir mit dem shcien könne er nicht
anfangen, das könne ich außerdem alles selbts machne obgelich ich ihm mitteilte
daß ich erstaml wider arbeitsfähig werden müsse ? das bedeutet etwa die Telefonrechnung
begelichen können damit ich nicht auf teure Telefonzellen oder Internetcafes
angewiesen bin wenn man den anshcluß sperrt ? und das mir Lebensmittelgutscheine
da überhaupt nicht weiterhelfen würden. Und anfangs hatte man mir nichtmal
solche angeboten. Ich habe damasl als beispiel gesagt ich bauch jetzt erstmal
ne dose istantkaffee weil wenn ich draussen auf der starsse einen tee oder
kaffe hole ksoter die tasse gleich so viel wie ne ganze dose im supermakrt. Es
ist unfig sich das von Institutuonen wi ?die Tafel? gebn zulassen was man nicht
braucht während man Dinge die man dringend für den ahsuhalt benötogt nicht
bekommt. Außerdme schaffen dei atfeln eien scharzmarkt udn lassend ie anchfrage
von Bedürftiegna us den statsiken herausfallen. Wahsrcheinlcih will die
rgeierung die volskristchaftlichen Bilanzen frisieren wegen Maastricht
Kriterien.
Man muß dich nicht noch die Gastronomie aus den Taschen der Ärmsten heraus
subventionieren, indme man Kaffegusctheien ehrausgibt satt eien kelein Dose
kaffe oder teebeutel, oder? Das war das besipile was ich verwndte. Ich hab
egsagt das sei keien prblemlösung sodnern lediglich das zeitliche verschieben
einer Problemstellung ohne sie zu lösen. Ein gaabren was ich von Anwälten aus
meien Umgangs-Kinschafts-und Sorgerechtsauseinderstzunegn zur genüge so kenne.
In meiner Not hab ich mich an meine Bundestagsabgeordnete gewandt die ihr Büro
hier in der Nähe hat. Ich solle zur Junkie-beratung im Rotlchtviertel am Hauptbahnhogf
gehen da gäbe es was zu essen. Auch das
nur ein zetliches verschieben eiens ungelösten problems, wie ich es seit meien § 1626a BGB petitonen von
der politk gewohnt bin. Seit der Zeit weiß ich daß ich anwaltliche Hilfe nicht
bekomme.
Ich weiß ach ? und das wollte ich dem Gericht kalrmachen ? daß jede Sozailbetrügerin
die nachweislich tatvorsätzlich Abstammungsurkudnen fälscht sofort ssuchüsse vom
korrupten Jugendamt abkassieren kann was man Dank ?anonymer Geburt? Vater Staat
einmal in Rechnung
s tellt und dann nochmals den vielen männern von denen sich die Kidnesmutter
nicht mehr erinnern können will mit wem sie alles ? während eienr eheähnlcihen
lebensgemeinschaft mit gemeinsamer Wohnung -
noch alles geschnggserlt hat weshalb sie neben der Kohle von Vater Staat
gerne auch noch die verschiedenen in Frage kommenden Väter am besten gleichzeitg
abzocken will. Ich weiß daß es selbst in solch einem eindeutigen Fall wo sie
vomJugendamt schriftlich bekomemn daß die Frau gelogen hat daß sich die balken bogen,
die gerichliche anordnung eiens Speichltest zur Vaterschaftstfeststellung die
sie als vater betreiben müssen Jahre dauert - aber daran evridenen ja Anwälte
Zusatz-Honorare oberhalb von Brago/RVG weil für den Brago-Satz ? sagt RAin
Meissenr aus Bad Homburg ? arbeite grundsätzlich kein Anwalt.
Und, ich hab gesagt das mache ich jetzt in Sachen 30 C 1503/10 Amstegricht
Frankfurt a.M. auch mal so. Wenn man es nichtmal hinbekommt die
Idnetitätsfsfetellung zu betrieben mit der jede gerichtsverhandlung beginnt, Krichnestarittsurkunden
verfäsclht indem egrichtliche Unrundsbeamt fslch vompersonalsuweis abschreiben,
und es nicht merhr nötog ist Aufträge durch Unterschriften darunter zu
bestätigen dann zweifel ich erstmal an daß der Richtzer der sich mir gegenüber
nicht ausweisen will ein ordentlicher Richter mit de nötigen Staatsexmain im
Sinne des Artikel 101 GG ist udn unterstelle ihm ein betrüger zu sein. Bevor
ich auch nur emein usweis zuück soll der mal seien legitimation anchweisen.
600.000 asylbetrüger die nicht abgeshcobenw erden zeigen ja daß der staat
idnetitätfläschunegn udn ihre wirstchaftlichen folgen toleriert. Das ist auch
keien schfremde Erwägung, immerhin hab ich es hier mit urkundenfäschenden
Drückerkollonnen in gelich meheren Fällen zu tun.Statt jetzt wie jeder normale Mensch das tun würde nachzufragen was den Beklagten
denn zu so eienm drastsichen Schcritt bewege was mir logsich erschieen würde erging
daraufhin ein Säumnisuteukl und für Widerspruch gab es keien Anwalt.
So kam die Forderung zustande. Druch eie Hauopterhandlung bei der man als
Vorussetzung nicht einmal die identität der Beklagten feststellen wollte. Genau wie heir: Wie hier: http//take-ca.re/
4. Gegen dei Hauptforderung hab ich ja noch nicht mal was einzwuenden sodnern
vielmehr egegn die ganzen WUCHER Nebenfoerdeungen die man unverschämterweise seitmde
gestellt hat. Binnen kürezster Zeit hat
man durch unnötige Kosten die höhe der Forderung geradezu verdoppelt.
Und gegen diese Verdoppelung, nämlich die Anwlatskosten und
die Zinsgewinne richtet sich nun mein
einwand nach im zuge dieser Vollstrekcugsschutzklage anch § 767 ZPO. Ich habe Zulässigkeit dersleben dargelegt
weil die ebanstandete Kosten erst nach dem Versäumnisrtiel auftreten.Und ich
habe die Justiz- und behörden- Willkür aufgezeigt mittels dere es zu eienm auch
nur vorläufig vollsterckbaren Sämniurteil gekommen ist.
Außerdme hab ich bereits vor vielen jahrn erstamls den Widerstand im Sinne des
Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz gegen socleh Scheienrein erkärt. Unter anderem
bei der Stadt Bad Homburg. Später danna
uch noch schriftlich bei den Petitionuasuhlüssen der parlament auf Landeseben
budnesbeende und ueropäsciehr ebeen. Daher ist auch fraglich iwneiseit es sich
bei eienm unterstellten Vandalismussschaden ? die Sparaksse ist eine
öffemtliche Körperschaft ? um eien kriegerischen Akt einer aufständsichen
Gruppe handelt. Ist das amtsgericht da überhaupt zuständig?
ach artikle 20 absatz 4 GG kann jeder (bio-)Deutsche ds ercht isns eien eegen
Hnd nehemn wenn Polizei udn Justiz versagen udn andere abhilfe nicht möglich
ist. Ers stellt dann ne Art Regierung dar. Ich hab mich da eingelesen. Und für
schäden aus riegeirschen akten ? höhere Gewalt ? git es nunmal keinen
Schadenersatz. Das ist auch noch zu prüfen.
Und Sie wissen ja daß adof hiter deshalb an die amcht kam weil igrendwelche
Bankhäuser (man unterstellte es damal Frankfurter Bankiers mit rotem Schild)
REPARATIONSZAHLUNGEN vom Kriegsverlierer Deutschland eintreiben wollten.
Wenn ich mir anshee was die antifa fabriiert hat am tag der Ezb Eröffnung , die Blockupy Leute aknn ich nur sagne, die
Frankfurter Sparkasse ist auf dem besten Wge eien dritten Weltkrieg auszulösend
er mit eienm innerdeutschen Bürgerkrieg eggen ganz offenischtliche Schweinerein
beginnt.
+++
Maximilian Baehring Hoelderlinstrasse 4 D-60316 Frankfurt M.
Einschreiben Einwurf
gemeinsame Poststelle der
Justizbehörden Frankfurt a.M.
Gerichtsstraße 2
D-60313 Frankfurt a.M.
Frankfurt a.M., den
28. Dezember 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
beiliegend finden Sie zwei Schriftsätze. Der eine, Umfang 1 Blatt, S seitig
bedruckt betriftt die Sache
46 XVII 3269&16 BÄH Amtsgericht (Vormundschaftsgericht) Frankfurt a.M.
der andere bestehend aus 5 Seiten, 3 Blatt, die ersten beiden doppelseitig
bedruckt und zusammengetackerte Schriftsatz betrifft ein anderes Verfahren,
nämlich die Sache
30 C 1503/10 (25) Amtsgericht Frankfurt a.M.
140 DR II 2203/16 Gerichstvollzieher Marcus Krug
VOLLSTRECKUNGSSCHUTZKLAGE nach § 767 (2) ZPO
Ich bitte in beiden Fällen um uügioge Weiterelitung
Mit freundlichem Gru&SZlig;
+++
Maximilian Baehring Hoelderlinstrasse 4 D-60316 Frankfurt M.
Einschreiben Einwurf
vorab per Fax +49 / (0)69 / 1367 - 6620
Richter Bauer
Amtsgericht Frankfurt a.M.
Betreuungsgericht
Gerichtsstraße 2
D-60313 Frankfurt a.M.
Frankfurt a.M., den 28.
Dezember 2016
46 XVII 3269/16 BÄH Amtsgericht (Vormundschaftsgericht) Frankfurt a.M.
in vorbezeichneter Angelegenheit teile ich Ihnen mit daß mich die als
Verfahrensbeistand
/ Zeugin für die Anhörung bei Gericht in meinem Schreiben vom 29.
November 2016 be-
nannte Frau
VXXX ZXXXXX
anrief, daß sie gerade innerhalb des Ortes umgezogen ist von der
vorherigen Adresse
XX XXXXXXXX X
D-XXXXX XXXXXXXX
in die
XXXXXXXXX XXXXXX XXX
D-XXXXX XXXXXXXX
daß aber Post acuh an die alte anschrift weiterhin bei ihr ankomme.
Ich schlage zudem vor als anwaltliche Vertretung die Rechtsanwältin
Christine Brück
Gutzkowstraße 59
-D60594 Frankfurt a.M.
oder Rechtsanwalt
Stefan Erdmann
Schützenhüttenweg 57
D-60598 Frankfurt a.M.
hinzuzuziehen.
Mit freundlichem Gru&SZlig;
