12.06.2014 03:16
Maximilian Bähring
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
- 3. Familiensenat -
Zeil 42
D-60313 Frankfurt a.M.
Frankfurt a.M., den 12. Juni 2014
3 UF 70/14 Oberlandesgericht Frankfurt a.M.? 92 F 493/13 Amtsgericht Bad Homburg v.d. Höhe
(zynisch, ironisch): Heil Hitler!
Hiermit erstatte ich durch Zuleitung einer Kopie dieses Schreibens auch Strafanzeige wegen Rechts-beugung gegen die Richter am Oberlandesgericht Knauth, Reitzmann und Dr. Recknagel. Um (weitere) Manipulation der Verfahrensakte zur Beweismittelverrichtung vorzubeugen beantrage ich die betreffenden sofort in Untersuchunghaft zu nehmen weil diese sich sonst absprechen oder dank Amtsgewalt die Beweislage gegen sich manipuliern könnten!
Inhaltlich möchte ich zum ablehnenden Beschluß des Oberlandesgerichte Frankfurt a.M. in 3 UF 7014 Oberlandesgericht Farnkfurt .M, Vorinstanz 92 F 493/13 (SO?)Amtsgericht Bad Homburg auf mein Ablehnungsgesuch hin, datiert auf den 6. Juni 2014 versehen mit Anschreiben vom selben Tage und hier durch Niederlegung im Briefkasten förmlich zugestellt am heutigen 12. Juni 2014 folgendes feststellen:
Ein Richter Knauth ist im Verfahren 9F 434/902 UG Amtsgericht Bad Homburg v.d.H. schon einmal mit der Sache betraut gewesen. Der Name ist nicht häufig wie Müller oder Maier und örtlich Nähe zwischen Frankfurt a.M. und Bad Homburg v.d. Höhe ist auch gegeben daher gehe ich von Verwandschafts-verhältnis zwischen Richterin Knauth am Oberlandesgericht Frankfurt a.M. und Richter Knauth in Bad Homburg v.d. Höhe aus. Und da besteht ein Interessenskonflikt wenn Richter aus der Vorinstanz oder sein Clan meint in nächster Instanz gleich auch noch richten zu können.
Man versucht zudem (Seite 3, zweiter Absatz, 4. Satz: Zitat ?Er wisse nicht was eigentlich verhandlet würde?) seitens des Senates Eindruck zu erwecken ich sei verwirrt satt sich einzugestehten daß es das Gericht selbst ist das permanent schlampt.
Zudem unterstellt man mir tatsachenignorierend ich sei im Sorgerechstverfahren persönlich angehört worden: Was die Anhörung durch einen beauftragten Richter Behrendt in Gießen am 25. Oktober 2013 angeht: ich lehne es als zudem erwiesen Unschuldiger ab in solcher Umgebung einer forensischen Psychiatrie befragt zu werden weil die Ortswahl einer Vorveruteilung gleichkommt.
Es war Nazi-Richter Roland Freisler der den Angeklagten Gürtel und Hosenträger nicht deshalb abnahm weil sie suizidgefährdet gewesen wären sondern damit sich die Widerständler die Hosen während der Verhandlung festhalten mußten was dazu führt daß ein lächerlicher Eindruck enstand. Genau das geschieht hier. Der Kläger soll absichtlich ehrabschneidend präsentiert werden.
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Was die Gießener Anhörung angeht wurde mir gegenüber außerdem behauptet ich sollte nicht im Verfahren das Sorgerecht betreffend angehört werden sondern in eienr ganz anderen Sache, weil ich nämlich das Amtsgericht Bad Homburg v.d. Höhe gebeten hatte gegen Riek ein Betreuungsverfahren
wegen deren religiösen Wahnes den ich für Kindeswohlgefährdend halte, einzuleiten. Mir wurde aus-drücklich mitgeteilt ausschleißlich hierzu würde ich angehört.
Ich habe es dann abgelehnt unter Hinweis auf die ehrverletzenden und vorverurteilenden Beding-ungen der Anhörung hierzu - dem Betreuungs-/Unterbringsverfahren gegen die Riek wie gesagt - nähere Angaben zu machen.
Das habe ich so auch schon als Einspruch formuliert der hier geflissentlich ignoriert wird. Stattdessen versteift sich das korrupte (sowas macht doch niemand der nicht bestochen wurde freiwillig) Gericht dahingehend es seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten wenn man eine versäumte Anhörung erstmalig (und nicht etwa wiederholt) tatsächlich anberaumt.
In Verfahren das einfach so nach Aktenlage enstcheiden wird ist nicht sichergestellt daß sich die betroffene Person ? und niemand anderes, ein Doopelgänger? zur Sache äußert. Daher ist mündliche Verhandlung notwendig zur Überprüfung der Richigkeit der Aktenlage. Ansonsten könnten Anwälte sich einfach Namen aus demTelefonbuch heraussuchen und Verfahren mit Phantombeteiligten führen die niemals in Erschienung treten und in Wirklichkeit gar nicht existieren.
In dem Verfahren wegen Notwehr gegen prügelnde Polizisten das (zudem unzulässige, ein Gutachten wäre erst in Hauptverhaandlung zulässig) untersuchungshaftliche Unterbringung in Gießen betreffend hat das Landgericht es ? nachdem mehrere Fristen verpennt wurden - abgelehnt Anklage zu erheben weil es den Gutachtern (die - soviel sei mir erlaubt hinzuzufügen- Gutachten mit dem Hintergrund der Rache angefertigt hatten nachdem ich sie - die Gutatchter - strafangezeigt hatte und die deshalb meiner Ansicht nach befangen waren) nicht gefolgt ist. Man war anders als die Gutachter von meiner Unschuld überzeugt und ist deren parteiischem Vorbringen (gegen Bezahlung?) explizit nicht gefolgt.
Zudem gibt es in Rechtstaaten etwas was sich Zulässigkeit von Beweismitteln nennt und Beweise die unzulässig sind dürfen nicht beachtet werden. Das wäre so als würde man nur einen Bildauschnitt aus einem Beweisfoto sehen der so gewählt ist daß er die Realtiät nicht oder nur verzerrt wiederspiegelt.
Unzulässige Beweise machen ein Gericht befangen. (der nettes sarkastsiche Satz mit ?die Jury wird diesen Beweis bei der Enstcheidungsfindung ignoriern? in Spielfilmen)
Versuchten Drogenunterschiebeversuche in Verbindung mit gleichzeitigen bösartigen Denunziationen und daraufhin erfolgenden Begutachtungsversuchen (von denen wir eindeutig nachweisen können daß sie auf das Konto der Rechtsanwältin Dagmar Asfour gehen) führten zu Notwehr gegen mich prügelnde Polizisten. Diese wollten mich umbringen ? das ist deshalb nachweislich weil der Polizei und Amts-/ Staatsanwalt schriftlich vorlag daß ich bei Inhaftierung sofort in den lethalen Hungerstreik gehen würde. Gegenwehr war notwendig um nicht durch exzessive Polizeigewalt (ohne deren richterliche Anordnung zudem) zu Tode zu kommen. Und diese Gegenwehr sollte benutzt werden um nachher im Sorgerechststreit Gewalttätigkeit unterstellen zu können, ?der hat sich gegen einen Angriff gewehrt, also ist er gewaltätig?. Zudem wolle Uta Riek ihren bösartigen Anwurf ich würde Drogen nehmen? sie weiß aus der Zeit eheähnlicher Lebensgemeinschaft ganz genau daß ich keine nehme, behauptete dies also absichtlich falsch ? ?beweisen?und durch das Konstruieren falscher Beweise, also dem vortäuschen der Starftat auch selbst einer Verurteilung wegen falscher Verdächtigung begegnen!
Wegen des Angriffes war es zur illegalen durch die ermittelnde Staatsanwaltschaft nämlich zeilich vor der Hauptverhandlung die nach StPO erst Beguatchtung erlaubt verursachten Klärung der Schuld-fähigkeit unnötigeweiser zu psychiatrischer U-Haft gekommen also können wir jetzt gegenüber Gerichten behaupten ich sei ein ?Gewalttäter aus der forensischen Psychiatrie?.
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Ich gehe davon aus daß massiv Schmiergelder an korrupte Beramte geflossen sind weil so dämlich ein Beamter doch gar nicht sein kann STRAFATEN VORzuTÄUSCHEN zu versuchen wen er dessen verdächtig ist. Oder doch? Immerhin geht es ja auch um lange Haftstrafen die ich als Bestrafung der schwer körperverletzenden Polizisten durchzusetzen versuche die ich angezeigt habe.
KURZ: Man hat absichtlich exzessive Polizeigewalt herbeigeführt um dann wegen der Gegenwehr gegen den drohenden Tod aufgrund derselben unzulässige forensiche Untersuchungshaft angeordent um dann und das ist der Punkt den Psychiatriekontakt im Sorgerechtsverfahren verleumderisch gegen mich verwenden zu können.
Das ist schon deshalb durchsichtig weil ich Mitte Mai 2013 genau mit diesem Verdacht mehrere Strafnzeiegn bei der Generalstaatsnwaltschaft abgeliefert habe ?Verdacht der Provokation einer Notwehrstaftat?. Ich habe die Schweinerei nachweislich vorausgesehen. Alles aktenkundig.
Ich habe auch keine ?Eigenart? Dinge mehrfach einzureichen, ich führe eine Gerichtsakte zur Kontrolle bei der Generalstaatsanwalstchaft doppelt weil in den Verfahren der Vergangenheit mehrfach ganze Akten-bestandteile verloren gegangen sind, Anräge ignoriert wurden monatelang in irgendwelchen dunklen Kanälen zum Teil nicht wiederauffindbar verschwanden. Dann hat man auch noch mutmaßlich versucht über vormundschaftliche Betreuungs- oder Pfändungsvesuche meine Kopien der Akten unter Kontrolle gegnerischer Verfahrensparteien zu bringen. Damit hätte gegnerische Anwältin auch noch die Klägerakten in der Hand gehabt und vernichten können.
Jetzt kommen wir zu den Richtern Dr. Fritz und Reitzmann. Die tauschen ? genau wie bei meiner Begutachtung ? beim Befangenheitsantrag aus wofür der Antragsteller mit welchem Ergebnis diffamiert werden soll wobei ich davon ausgehen mußte das der über das Befangeheitsgesuch entscheidende Richter wieder dem Senat angehören wird. Genau deshalb sind Befangenheitsantrag und Antragsbegründung normalerweise getrennt voneinander zu behandeln. Damit der beanstandete Inhalt der Befangenheit nicht zur Befangenheit eines neuen Richters führt der ihn dann eventueller-weise bei den Akten hat was dann bei erfolgreichem Ablehungsgesuch zu (?von beanstandeten unzuässigen Beweisen gesäuberte Akten?) führt. In Amerika soll man dem Fernsehen nach Jurys regelrecht isolieren um Rechtsfindung trotz medialer parteiischer Berichtersattung zu ermöglichen wie im Falle Christian Wulff beispielsweise.
Genau ihr rechten BEHINDERTEN- und JUDENHASSER aus dem Oberlandesgerichstberzir Frankfurt a.M. habt der organisierten Menschenhandel- und Drogen-Mafia erlaubt Bill Clinton, pardon Michel Friedmann auf ähnliche Weise zu diffamieren. Ich hoffe eure Kidner vergiftet jemand, schlägt Sie zusammen oder bringt sie unter Folter und fürchterlichen Qualen zu Tode und ich bete zudem daß eure Kidner gegen ihren willen religiösen Riten ausgestezt (beschnitten werden) und daß ihr Eure Kidner die nächsten 14 Jahre nicht zu Gesicht bekommt. Jeder Terrorist der wie einst Elser gegen die deutsche Justiz und Polizei und den menschenrechstverachtenden Gestzgebungsapparat bombt ist ein Vorbild für mich geworden. Meine Position als aufständische Bürgerkriegspartei erlaubt mir gewaltsam gegen die PENNER die 10 Jahre lang verschlafen haben Gesetze an EU- udn UN-Menshcnrechte anzupassen oder Recht zu sprechen oder durchzusetzen vorzugehen und ich überlege von meine daraus erwachsenden Möglichkeiten Gebrauch zu machen denn Gerichte in Deutschland ignorieren und missbrauchen das Recht obgleich sie an dieses gebunden sind. Da rechtliche Abhilfe auch nach fast 14 Jahren nicht zu erwarten ist kündige ich an bei entsprechender Stelle anzuregen daß man die Richter im Rahmen eines terroristischen Angriffes zu Tode bringt. Auch einen Hitler hat man nur dadurch beseitigen können ihn wegzubomben.
Gruß
(Maximilian Bähring)
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