Die Freien Wähler udn FDP in Bayern werden bundespolitisch enorm augewertet!
Hatten wir lange nicht mehr aber es wird wieder zur Blockadepolitk druch den Budnesrat kommen wo die CDU keien Mehrheiten mehr wird organsieren können. Es gibt aktuell 7 SPD geführte Rgeierungen und nur 6 CDU und 1 CSU geführte Rgeirung). Rot/Rot/Grün istc shcchon jetzt tsärker. Muß sich aus parteipolitschen Erwägungen des kleineren Koaltionpartners (Grün/FDP) ein CDU/CSU Land komplett seiner stimmen enthalten wird die Mehrheitenbeschffung schwierig. Di Frage ist ob die Budnesverbände es ihinbekommen die Landesverbände der GroKo Parteien hinter sich zu shcren oder ob Machtkämpfeausrechen wie im Falle Kauder. Eien Länder CDU/CSU könnte anders abstimmen als es der Bundes CDU gefällt. In Bayern etwa besteht möglicherweise anch der Wahl keine andere Möglichkeit als eien Scharz/geldb/grei Waähler regeirung zu bilden wielalle anderen Koaltionen rehcnerich nicht gehen. Die Bayern lönnen dann nciht zu den FreienWähelrndoer der FDP Sagen wenn ihr mit Koaliztiosnbruch droht amchen wir eben ne GroKO weiliNBayern die SPD zu schach ist. Slebst Jmaiaka geht da nicht. Das beduete die CSU ist unbeding af FDP udn Frei Wähle angweisen. Wenndie mit Koaltionsbruch drohen muß sich Bayern mit seien sechs Budnesratsstimmen entahlten. Unter Umständen enstehen so ? und das ist ncoh der günstigste Fall ? rot/rot/grüne Mehrehiten im Bundesrat die Gestzesvorhaben der GroKO wie das Zuwnderunsgestz blockieren können. Die SPD ist zwar im Bund schwach aber in den Ländern stark. Die Frage ist ob Länderpoltik udn Budespoltik sich bei der SPD parteipolistch in Einklang bringen lassen. Bald nlockierne die SPD Landesfürsten zsammen mit denGrünen und der PDS bei mit Koalitionsbruch-Drohung von Frein Waählern udn FDP iN Bayern erzwungener Entahltung der CSU auf Budnesratseben jene Gestze die ihre Parte als GroKo Mitgleid auf Budnstagseben mitbeschclossen hat. Insebsodner bei der Flüchtlings- udn Zuwnderunsgpoltik ist das sehr wahsrchinlich daß man Merkels vorhaben blockiert. So wir die dann gezwungen eien noch linere Politik zuamchen was der Afd noch mehr Wähler zutreiebnwird, möglicherweise wird sie ? da die CDU auf gedeih udn vrderbKompromisse eigehen wirdmüssen um die Landesfürsten der SPD bei Laune zu halten - auf Bundeseben die 20% Schallmauer durchbrechen. Die CDU ist so angeschossen daß sie niht mehr handeln kann wie sie will. DiePoltik der Lähmung der letzet Jahre in der GrKO wirdnicht nur fortgestzt es wird noch viel schlimmer weil in Bundestag und Bundesrat unetsrchdiliche Merheist-verhältnisse drohen was erafhrunggemäß zur Blockadpolitk druchd ie Lädner führt. Die Freien Wähelr iN Bayern könnten erahbelichen Einfluß bekommen imBund wenn sie permanent mit Koalitionbruch drohen. Einafch wiel die Koalition mit ihennin Bayernalterabntivlos ist, will man sich nicht mit der AFD einlassen. Auch In Hessen könnte es och so kommehn daß es für eine Groko-Bildung auf Landesebene nicht mehr reicht udn die Regierung dort auf Gedeih udn Verderb auf das Wohlwollen des/der kleineren Koaltionspartenr angweisen wäre was ihrer Stimmentahltung odeer Abgabe im Bundesrat angeht.
