30.09.2018 01:39 http://sch-einesystem.tumblr.com/post/178599534243/

Weimarer Verhältnisse: ca. 1930

https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_1930

Das Porblem ist die vielzahl der Parteien wobei Neu-Parteien nicht mit den Altparteien koalieren wollen um ihr Profil nicht zu verlieren, denn sie werden nur gewählt solnage sie eine andere Politk versprechen. Im prinzip liegt das Porblem darin daß die alten Arteien nicht shcnell genug an Stimmen evrleirn um stabile Verhältnisse unter den neuen Parteien aufzubauen. Die Millionen von Wählern sind eien extrem zähe Masse die sich nur sehr, sehr langsam bewegt. Wenn neue Mitspieler in der Größenordnung der AfD mit mehr als 15% das Spielfeld betreten aknn es dazu kommen daß Parteien zsuammen in die Oppostion müssen die keien gemsichaftliche Oppostiosnarbeit leisten wollen um ebenfalls nicht weiter an Profil zu verlieren. Wenn es dabi bleibt da die GroKO die 50% nicht schafft dann müssten CDU/CSU und SPD so sie weiterhin ?Die Linke? und die AfD als Koalitiosnarner verteufeln in der Oppostion quasi gemeisnam antreten um nochmal wa szu reissen wenn sie nicht in der toalen bedutungslosigkeit vrschidnen wollen. Wir alle wissen daß der Wähler alles wollte nur keien Große Koalition. De Altparteeinahben deshalb so sarke Ergebnisse erzielt weil die Wähelr sich Illusionengemacht haben wenn sie eienr der großen alten volksparteien Stimmen geben würden würde das reichen um allein zu regeiren oder mit eienm der damsl ich kleineren Kolationspartner. Also Rot/Grün oder Schwarz/Gelb. Das die stimmen die man für SPD oder CDU abgab aureichen würden um solch scharz/(bglbe oder rot/grüne Koalitionen zu bilden, das ist die Überlegung gewesen die sich als trugschluß herausgesellt aht. Da es bei den alten nicht mehr reicht flüchten viele sich nun in die bsiherigen Juniorpartner von schrz/gelb oder rot/grün udn wählengelich grün oder gelb. Den wäkhlern ist klar daß die altparteien es nicht merh schaffen werden allein stabile regierungen zu bilden. Das hat auch der afd geholfen um üebr die 15% hürd zu kommenbudnesweit. Liebr mit ner kosnarvativen afd gewinnen als mit ner angschlagenen cdu verleiren. Die Wählr in bayern geben deshalb der AfD (und den FW) so viele Stimmen weil sie merken das Seehofer sich in der GroKO nicht wirklich gegen Merkel druchstezen kann. Das Signal ist eindeutig: weg mit den bisherigen Verhältnissen denn Bayern hat Sitze im Bundesrat die bei der Landstagswahl besetzt werden!

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/sonstiges/Zusammensetzung-BR.jpg?__blob=publicationFile&v=30

Um für stabile Verhältnisse zu sorgen könnte der Budnespräsident ? so wie es Hosrt Köhler mit dem Luftsichrheitsgestz begonnen hat ? eigenmächtig durch Unterschriftsverweigerungen unter Gesetze die beiden Parlamente blockieren. Er hat dazu die Befugnisse und ganz gute akrten daß die Mehrheiten in Budnesrat und -tag nicht für eine Verfassunsgänderung ausreichen die ihm diese Möglichkeit nimmt (die eiegen Parteiwürde in der groKO nicht dafür stimmen). Dann hätten wir Verhältnisse wie in der Türkei. Stabil aber nicht unbedingt sonderlich demokratisch.



Wie viele Sitze bekommen die Juniorpartner (Grüne, FDP, SSW, in Bayern wahrscheinlich bald FW) der Landtagskoaltionen im Bundesrat und haben jene Sitze die von CDU/SPD/CSU kontrolliert werden können noch das notwendige Gewicht? Ist der Bundesrat bald ?wichtiger? als der Bundestag weil dieser verabschiedete Gesetzesvorhaben kippen kann? Ist die Oppostion aus den Koaltions-Junior-partnern in den Länderparlamenten bald das Zünglein an der Waage? Wird die GroKo im Bundestag dadruch praktisch handlungs-unfähig? Welche Gesetzesvorhaben betriffts?

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hessen.htm
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/176416/schwierige-mehrheitsverhaeltnisse-im-bundesrat-17-01-2014


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