Bayern plant ?PRÄVENTIVE? EINTEIGNUNG und INTERNIERUNG sowei FOLTER
(unmtlbr. Zwang, Fixierung) von POLTISHCEN GFEANGENEN und einen
Überwachungsstaat
?
Aus #MOLLATH Skandal nichts
dazugelernt.De Facto sind das ZWANGSARBEITSLAGERund ein
SPITZEL/ÜBERWACHUNGSSTAATder im neuen Bayrischen
Psychischkranken-hilfegesetz steht
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2018/01/2018_01_15_entwurf_baypsychkhg.pdf
Statt
eine zentrale Sperrdatei mit Patientverfügungen anzulegen (darf der
?behandelt? werden=) wollen die ne Art Strafregister angelen. Post und
telkommunitkation wird überwacht (und zr ncht der Nau ob jemadn
seienPost etngegenimmt oder tot zsammegbrochen im Zimemr liegt sondern
der inhalt). Fixierung bhaben nur Meldepflicht aber keinen
Richtervorbehalt. Für untergebrchte jugedliche beschränkt sich die
Auskunftspflicht auf den sorgerbrchtigten nicht auf den Eltrenteid
er nach §1686 BGBAuskunftsanspruch hat. Fremdgefährdung: Ziel ist der
schutz von näher unebvstkimmten Rechtsgütern Dritter. BULLSHIT.Akute
Gefahr für leib und leben der nicht aders abgholfen werden kann
(frauenhaus beispislweise bei häuslicher gewalt)etwa im Falle veruchter
Spätabtreibung. Abgehsen davon wollen die ZNSGARBEITLAGER einführen.
(ENTWEDER Krank ODER unterhaltspflichtig).
