WP 29/17 Bundestagswahl 2017
WP 88/13 Bundestagswahl 2013
7k 1585/16.f verwaltungsricht Frakfurt a.M.
verich politsch Oppostionelle durch Willkür-U-Haft und Verlegungen in psychiatsichen Anstalten
unter Missbrauch des § 13 von der Wahl abzuhalten und durch Folter die Oppsition eintzsucüchtern
Ihr Schreiben vom 9. Oktober 2017 habe ich erhalten.
Ich möchte noch folgenden ergänzenden Sachvortrag leisten.
2007
plakatierte ich zusammen mit kräften der späteren Piratenpartei für die
?Freihiet satt Angst? Bürgerrchtsdemos gegen den überwahcungsstaat.
Zuvor hatte ich mich olitsich dafür eingesetzte daß der § 1626a BGB
geädert wird. Als ehemlaiger Abgeorndter des Jugendparlamentes der Stadt
Bad Homburg und ehemaliger Chef der Schülerzeitung ExtraPlatt
(Zeitpunkt dees Herrhausen Attentats) gehöre ich zu den poltisch
engagierten. Lang jahre war ich zudem als Unternehmer international
tätig. Und ich füre Intrenteblogs wa meienpotische arbeit angeht udn
tausche mich frequent mit Berufskollegen in der EDV in Internet-Foren
aus. Ich veruche aktellle sowohl das Medienrecht (GEZ-Rundfunkbeitrag
für Internet) , das Copyright (mein Engagement um den EZB anonymous
Proxy unter
https://www.zentral-bank.eu),
das Familienrecht, das ercht um Seetn und Religionen (Vortsoß zur
EU-Regelung eines riteullen genitalverstümmelunsgverbotes ? Verotder
Beschneidung) und nicht zuletzt das Whalrecht fortzuwentwickeln als
außerparlamentarische Oppostion.
Ich nutze heirbei dei Zeit meiner Arbeuitslosogkeit fr politschens Enaggement. IM rhamen eies Sorgechtsstreteites wurde ich derartig schwesrt evrleumdet daß mein Unternehemn den bach runterging und ich meien Job verlroe. Weil meien Ex mir NACHWEILCIH falsch vorwarf ich würde droegn enhemn hat man mich illegalerwesie n eiener Psychiatrei fewtgehtenudn mit gegengiften vollgempumpt oder ebsser vergfitete denn sietdem bin ich berufunfähig. Seitdem ahbeich probelem mit der Rechstchriebung udn seit der von mir genutzte computer bei eienr arzziia beshclgnahmt wrden ist habe ich auch Problem mit der tatsatur. Ich bitte daher evteulle echtschribfeelr zu verezeiehen.Aufgrund ungerechtigkeiten mit dem Stigma eienr illeaglen Inhafteirung bedlgetw irden zu sein sehe ich meien Kidn seit 17 jahren nicht und habe untera dnerem auch deshalbüber 15 suizidevrsuche hinter mir. Ich erlebe heir inFrankfurt a.Nm. tgälich mit ie lohdumopende süd-/osteuropäer den Arbeistmarkt druchs chibnselsbtändies Lohdunping kaputtmachen und Wohnungen als Arbeisterhotels fehlebelegen. Mein negangement für eine Auslandzulage ging so aus daßich mehrfach Opfer von Übefällen udn Übegriffen durch ausndäder geworden bin,eienmal hat man mich fats zu Tde geürgt. Insbesondere siet meeienm Engagement degegn die Genitalver-stümmmelungverleumdet man mich als Nazi, udn man hat mich in jüngerer verangenheit mit ca.10-20 Strafanzeigen pro Jahr überzogen udn es gab eeienBrandhier im haus in dem ich Wohne der möglciherweise absichtlich gelegt wurde. Ich bin ? obgelich ich mehrer jahre im ausland geelbt habe ? gloablsierungskritisch wiel cih befürchte daß sozial schwache dun behidnerte bei dem was dei afd as ?Umvolkung? idnetifizert hat, das outsorucing, dieevragerung von produktion isn ausland udn die erstezung normaler aerbeistverhältnosse von dsuctehn saatsbüregrn duch lohdumpednen auslädner unter die räder egarten. Ich früchte aß wei zur nazi zeit die focussierung auf leistung dafür sorgt daß schache drcuh auslädner estzt werden dund si schchen dann letztendlich irgendwann in zwnagsarbeistalgern alnden wie die arsbitsschueen udn psychsich kraken ind er nazi-zeit.
Satt mird ankbar dafür zs ein daß h michpotishc engagiere werde ich auf das allerüblste malträtiert.
Ich bin opfer mehrere attetnate gegen mein leben geworden. Udn auchs eietsn der Justiz lässtm an ncihst uevrsucht mir setene inden eg zu legen. Als ich noch netrnehemrisch tätig war hat die Polizie Bad homburg evrsucht ohen richtrlichen behcluss Vorratdten aus den von emeinem Unternehmen betreuten Interentdiensten von Kliniken, Rechtsanwälten, Journalsiten dn personaldiensteistern zu erpressen. Epressen dahlab weil man mir sagte wenn ich die dtane nciht rusrücken würde würde man umgekehtrtd afür sorgen daß ich die egrichtlcihen Umgsbrechtsbschlüsse meein Kind betrefed nicht umegstzt bekäme. Als ich dies strafanzeigte wurde ich von beamten der stadtpolzei udnd er hessichen Polizei zsuammegschlagen udn mir wurde gedroht daß wenn ich mich nicht zurückhilte mit dinstuafsichstbschwrden, disziplinarverfahrensanrgeungen und strafanzeiegn wege staraftetn im amt könen man mich so wörtlch ?auch aml einpaar Jahre in eienr forsnsichen Psychitrei veshcidnen lassn?. 203 über dei lztzet Budnestagswahl hat man die Drohung imrahmen illegaler U-haft wirklich geamcht und mir folter angedroht. Daß ich 1999 udn 2012 vergiftet worden bin ahtte ich bereist ausgeführt.
akteulle führe ich eien Whalbeschwerde gegen dei Statdevrordenetn versammlung Frankfurt a.M.
hierbei evrsuchen mich die Bhörden finanzeill exstenteill zu ruineiren idnem sie ? obgelich ihnen mitgeteilt orden sit daß ich nur hartzIV zum leben habe,der akteulle satz für HartzIV leigt be 407 Ero, jedenfalls evruct amnd ennsoch unetr androhung von Gewalt gerichtskostenvorsüsse von 438,00 Euro aus mir heruszurügelnd, permenetnw erde ich von bematen die ich schon vor jhren wegen korruptiona gezeigtahe bedroht. Mehfach habe ich ? teils wchenalng ? hungegetsreikt, tewileise auch trink- udnd ructrreiks evranstalen mssen die fats mit dem tod geendet hätten nach übr schs tagen. Rechtsaälte hat man mir ganz verwehrt, ich bekäme als hartzIV bezieher auch keei przessosteifle, wenn cih anträge stelle verhclmaptman diese woh abscihtlich ein halbes jahr lang. Anälet die welche dei sche als erfolgversprechdn eisnchätzen bevor sie den prozesskosenhiflenatrag stellen wollend ann plötzlichd as amndat nicht emrh üenehemn wenn derantrag abgelehnt wird. Da geht es nur um das herusprügeln von egld aus eien mandanten aer nicht mer inahltlich um die zu kärenden sachvrhalte doer tatbestädne.
siet 2007 beschwere ich mich immer wieder üebr Whalunregelm,äßigkeieten. Memr auch in Kopie an die OSZE. Wie sie dem betrffe entenhemn könenen hadelt es sich heir schon um die zwoete hbeschwerde in folge woebi man bei drletzetn whal evrucht hat mich einzsuchüchtern daß ich zu dieser gar nciht antrete (passives halrecht) doer heigehe (aktives wahlrecht).
Diese akteulle Wharechtbscherde die das kumulieren udnpanschieren bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Frankfurt .M. angeht, ich ahtte angekreidet daß sehr kurze Listen benachteiligt werden gegenüebr de etableirten Pareeien und daß Ökolinx irreführende Whawbrung gemacht hatte nutz man nunu um ich endgültig fianzeill zu tunieren. Das eleb Verwltungegrucht vor dem ejder asylbetrpüegr kostenlso klagen kann udneien anwlat gestellt ebkommt stellt mir als HartzIV Empfänger wie gsagt rechnungen die emein Möglichekuetn weit übersteiegn.
ich werde ganz akteull sconwiede bedroht udn sende dhr den rohentwurf dieses faxes los ohen ihn korrigert zu ahben
