Meine Klage wegen Wahlrecht Hessen.
Eine Listenstimme
entspreche den 93 Einzelstimmen für die 93 zu bestzenden Sitze wirbt
Ökolinx. Auch wenn einzelne Listen weniger als 31 (panschiert mal 3 sind
93) Stimmen haben können womit bei kleinen Parteien Simmen verfallen.
Ich
werde vom Verwatunsgericht verarscht ? ich müsse der NPD beitreten, 100
Unterstütezruntershriften sammlen oder (wi soll das bei einer geheimen
Wahl gehen irgendwie nachweisen) als Wähler selsbt beancteiligt worden
zu sein sonst könne ich nicht klagen wenn es Unregelmäßigkeitenbei der
Wahl gibt.
Gerichtsentschidung:
http://sch-einesystem.tumblr.com/post/165703651648/wer-einen-einspruch-weil-er-per-briefwahl
Ursprünglicher Einspruch:
http://sch-einesystem.tumblr.com/post/140330263408/maximilian-b%C3%A4hring-h%C3%B6lderlinstra%C3%9Fe-4-d-60316
Rechtslage:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlrecht_(Hessen)#Kumulieren_und_Panaschieren
?
Neue WAHLUNREGELMÄSSIGKEITEN beim Verwaltungsgericht Frankfurt a.M.:
Für
Asylbetrüger ist vor dem selben gericht genügend Geld zum Klagen da,
H(artz)IV Empfängern wird das Recht genommen Wahlprüfungen einzuklagen,
klagen darf nur wer geld hat, Porzess-kostenhifle wird nicht bewilligt.
Man will gzielt verhindern daß die Kommunalwahl 2016 für ungültg
erklärt wird weil das beispiel daß ich herangezogen habe sich mit der
kleineren Parte NPD beshcäftigt. So sollen Wähler am rechten rand des
apreienspektrum gezielt benachteilgt werden. Es ist auch kein Zufall daß
das Schrieben mit dem versuch mir Geld abzupressen eienTag vor der
Budnetsgaswahl bei mir eintrudelt nachdem über ein jahr lang nichts
geschehen war. Die wollten gezilt Stimmungmachen gegn Wähler am rechten
Rand und so verhidnern daß die AfD gewählt wird (Wer irgendwas por
rectePArteien amcht wird vond er Verwaltung gandenos fretigemacht, das
ist die eindutige Message dahinter). Auch wenn es nur um das
demokartische Wahlrecht aller kleinerer Listen/Parteien geht, das ich,
politikaffiner Ex-Jugendparametarier udn Shülerzeitunsgchef und
Geminschafts-kunde (also Politik) Leistungskurs Abiturient expmplarsich
per Klage klären und stärken wollte. Mit allen Mitteln hat man
versucht mir die irrwitzigesten steien in den Weg zu legen. Als
Briefwähler hatte ich Wahlbeschwerde schon vrd em Wahltermine ingreicht.
Deshalb wurde sie abgelehnt. Daraufhin habe ich sie nochmals unter
Verweis auf das mehrseitge Schrieben daß ich verfasstt hatte
fristgerecht erenut eingreicht. Das wird vom gericht stillschwigend
igrnoriert. Mit einreichen dieser Beschwerde wurd mir dann die wohnung
aufden Kopf gestellt ? PCs die mir mein bruder geleihen hatte damit ich
mein Blog (Wahlbeobachtun) betreibenkann wurden beshclgnahmt - um mich
einzushcüchtern und mund-tot zu machen. Grund sind wohl meine
Beschwerden über wahlunregelmäßigkeiten gewesen.
