Masichberegr gestern: Das beliebrecht eiens Flüchtlings hat damit zu tun ob da wo er ehrkommt zum Zeitpunkt der Fklucht verfolgt wurde oder nicht udn hängtt nicht davon ab wie er sich hier verhält, ober etwa Starfaten begeht. Ich fidne es fatal da dieMedien versuchen Politk udnverewaltungdazu anszustiuften gekltende Gestze zu üebrtreten so imSinne von, wir haben ne Petiton geamcht und waren damit im Fersnehen und jetzt müsst ihr eienSodneregstz für diesen Fall erlassen. Das sind so Momento wo ich klar sage: Ich versteeh die Kritiker von Volksabstimmungen. Für dei Rückführungvon Flüchlingen ist es wieder enstchdeidend ob Ihnen Verfolgung droht. Das ist beim Christender Nach Afghanisatn abegscoben wird möglciherwsieder Fall. Beim nepalesischen Sushi-Koch der kaum Chancen auf ein Arbeitsvisum auf leegalem Wege hatte udnd deshalb mit gefälschter Identität wissentlich daß er Veroflgung vortäuscht Asyl beantragt, das sind gleich drei Strafatetn auf einmal, die Fälschung der Ersonalien, das Vortäuschen einer Verfolgungs-Straftat und der Aufenthalsterchtliche Apsekt, wahscrienlich kommt inder Zeit bevor da ein Job war noch das Erschliechen Von Sozialleistungen obendrauf. Wer die neunte Klasse absolviert hat hat den niedrigstmglichenShculabschluss gemacht, einen Ausbildungsschritt beendet auf den im Heimatland aufgebaut werden kann. Ich finde man muß da sowieso Vorischtig sein mit Ausbildngen denn ich frag mich obe wenn eien flüchtling eien Ausbildungsplatz bekommt ein Desucther deshalb nicht unter Uzmstädnen auf der Starsse sitzt. Wenn ich an denWiederaufbau inSyreidenke denek ich eher an Praktische Ausbildungskurse dei den Leuten wege aufzeiegn ihre Häsuer kostengüsig in Stand zu setzen, die sich die Beauftargung eienr Baufirma nicht leisten könenne, villecht von Handwerskmeisetrn die in Rente sidn damit das für denlokalenArbeistamrkt neutralbelibt. Das man Zustazfähigkeiten erwirbt für dei Zeit anchder Rückkehr die manals villeicht geelrnter Büroansgetellter dessen Haus Kiregsschädenaufweist nicht hat.
Oder daß manLeuten die imgegenzug verprechensichnac der ausbildung sofrt abschieben zu alssen medizinstudiengänge ermöglicht um die hohe Invaliditätsrate nach eienmKrieg in den Griff zu bekommen mit Genügend ausgebildetem Personal. Daß Flüchlinge heir arbeiten ist meist gar nicht egwollt. Für JedenYeboah den ich in die Eintracht-Mansnchaft hlemuß ein deusctehr derda sonst gespielt hätte eien Liga weiter unten spielen udndas setzt sich dann durch alle Krei udnBeziskrligen so fort wie beimDominoo Day bis es irgendwann den Letzten sehrschachen trifft, der dann eben nicht mitsoeilenkann und am Spielfeldrand sitzt. SO lange Ausländernicht die shclchten Jobs amchen sodnern die guten verdrängen sie deustche von ihren Plätzen die ?schwächer? sind, etwa augrude er Behidnerung. Man muß die Bevölkerungmal fragen ob das wirlich so gewollt sit.Vor allemwas auch die gelichebrechtigung süd-soteruopäsicehr Armisztzuwandrere amDeusctehn Arebistamrkt anegth. ?America first? ist nicht unebdingtigrendeien unsozaile hetze unte der dei Ausländsiche Midnerheit leiden soll sodnern eher das gegentiel, hilfe für die schchen, allerdings mit prfäferenzauf diejenigen die auch zum Land gehören weil sie heir verwurzelt sidn udn herstammen.Ich fadn dei MANIPULATIVE Meinungsmache bei Maischberegrschn wieder?gazprima?. 222.000 Ausreisepflichtige vondenen nur 55.000 freiwllig gehen udn 1.000 untre hohem ausfwandbegschobenwerden müssen. Die Frage die da offen belibt ist was passiert mit den 167.000 anderen?Der Famm Amri ist doch ganzanders gelagrt. Da gehtes um jemanden der als ausgebildert Terrorist unter eien Vorwand einreist um dann hier terroakte zu begehen. Das ist das andere extrem. Kieen Veroflungim Ausland die den Aufentaht hier rechtfertigt aber Kirminalität im Inland. Wenn nicht gar ein kriegerischer Akt wenn einer Sprengstoff oder Kiregswaffen nutzt, wehsalb ich dnke daß da die Bundeswehr bie der sicherung der Auengrenze vor kriegrischen Eidnringlen villeicht sogra ihren Kernauftrag erfüllt wenn sie das BAMF mit Personal unterstützt.
Ein Faghane zündet einHaus an undtötetseien Frau. Dafr bekommt er sechs Jahre. Jtzt wird das so hingetsllt als sei der besodenrs allegemeingefährlich. Das sehe ich einwenig anders denn so eien Tat kann auchso aussehenda der nach eienm Ehestret sienFrau tötet und zunm evrsichender spurendie Bude anzündet. Das passiertinDesucthladn als tatdie von Deutschen begangen wird so oder so ähnlich wahrscheinlich oft genug.Wenn manso Luet dann nach Vebrüßung iherrHAfstrafe in Ruhelässt werden die auch weher weniger aggerissiv als wenn man inderganzen Nachbarshcaft rumerzält was das für eienr ist, vor demsich die Leute in Achtnehemn sollen, womit dannoszaile ausgrenzung beginnt udn folge der sozailen ausgrenzung ist dann der Hasss auf das Umfeld,menschendie ihn umgeben, der sich dannirgendwannbahnbricht.Wichtig it das ein Opfer weiß wenn ein Täter gefasst wrd, denn es zeigt da der Staat veruchthat etwas zuamchen. Auch wen es nachher ncht zu Verfahren oder verurteilung kommt sohat das Opfer doch stest Snpruch darauf zu wissenob diePolizei was gachthat odernicht. Bei Zuegen sieht das shconanders aus udn dieAllegeminheit geht das nur nsofrn an daß man sich als Satsübregr auf Verlangen hin davon üerzeigen könennmuß daß die Jutiz ihre arbeit ordnetlich macht. Hier siddie Medie, etwa Frau Maischberger gefargt. Das istderenUreigenste aufgabe. Ich als Blogger hab im gerichthauserobt wel ichgegenmehrer Bemate dort Strfanaziegn einegreicht habe, Disziplinarmaßnahmen beimgerichtsräsidnetnum Ministeriumgefoderthabe gegen Staatsnwälte die nicht ordentlich ermittelt haben.
So wurde mir unterstellt ich sei nicht zu eienr Vernehmung erchienenwas nicht stimmt. Ich bin eienmla nicht zu eienr Vernehmung erschieenn um mein Zeugnisevrweigerunsgrecht das ich als Berufgeheminsiträger habe zunutzen, in adern Fällendas als Beshculdigter, der sienAusga leiebr üebr eienAnwlt formuleirt wenn die poltscheLinke ihn mal wieder mit 20 Strafanzeiegn im ahr üebrzieht, davonauch wirklich üble falsche Vorwürfe. So hatten etwa die Freundin des Ostend-Würgers Zajac falsch ausgesagt, nämlic unvollständig ? sie lie wowohl die inwischne unstriozttige Tatascahce weg daß ihrUntremeiter mich fats zu Tde gewürgt hat als auchdie Tatsache da ich Sienur dehslab forgfariert daßes ebi eienr erenuetn Fetsnahme nichtwieder zu eienr Verewchselung zwischen dem Osetndewürge Michael und seienm Brude rkommenwürde, so daß einganzfaslcher Eidnruck enstand udn michdamit fast in denTod getreiebn, was eien verdeckungsstarfata darsetllt wie ich meine. Weil ichimgericht Hausverbothabe wiel ich versche dei aufemrksamkeit vn Gerichtsreortern auf emein Fall zu lenekn geschiht dort keein hircichende Kontrolle. Darüber solten Leute wie Maschberger mal berichte.Oder das ist das eliche Teham wie bei den abshciebungen, warumd auern Verfherenunnötigeweise so lange, liegtda absichliche Verchleppung der sachenvor? Vileleicht auch noch aus politischen Gründen? Es kann doch nicht seinda der eien Problemos Prozesskostenhilfebekommt während seidemanderenimemr abgehelhnt wirdnur ewiel er unterdem Falschenanfangsbuchstaben seiens Namens eien anderen Schberabeiter hat.
Die
duch exzessive RACHSUCHT auffallenden Richter wie die Leichthammer aus
Bad Homburg die Verafhren an sich reisst auch wenn sie längts wirksam
für befangen erklärt wurde erlaubt meiner Ex aus deren schriftlicher
Einlassung im Umagsverafhren in 9F 434/02 UG im Juni 2002(15 Seiten
Hasstriaden) eidneutig ehrorgeht daß sie die Dinge absichtlich verzögert
damit ich ?WEIL ICHMICH IRHE GEGENÜEBR DRER MEINUNGNAC ÜERLEVRHALTEN
HABE UR STRAFE ALS LETZTE ERFAHRE DASS ICH VATER MEIENS KIDNE SEI? un
daß sie absichtlich vonanfang an geplant hatte ?MICH NICHT ALS
VATERANZUGEBEN? als auch noch geständig ist was die Ukrundefäslchung
angeht udn die Verwenung der Vrefälschten Urunde zur Verhinderung des
Einagens von Umasng-oder egemisnameme Sorgercht doch tatsächlch
durhc üerlange Verfahrensdauern und aus Rache für meine BERFUBEDINGTE
Aussegevrewigerung in andere Sache Sich mittels Verweigeurng vonUmgasn
udn Sogrecht zu rächen.Ich muß mir vom Budnesgerichtshof anhören daß das
Sorgechtnicgt dazu da sei eien Eltrenteil zu bestrafen.
WARUM
EVRDAMMT NOCHMAL HAT DER BUDNESGERICHTSHOF IHR DAS NICHT 2002 GESAGT.
DASSS MAN DAS KIND NICHT MISSSBAUCHEN DARF UM DEM EX EINS AUSZUWICHEN
WIEL AMN SLEBST EIEN TRENNUNG NICHT ERARBEITET HT. SO EIEN
SCHEWINEREREI. DIEGERICHTE WIDERPRECHEN SICH SOGER BEIMGELICEHN FALL.
MAL OS, MAL SO.Was hat da jtzt mitr der Maischberersednung zu tun? Nun.
Es hängt eben wie einegscng geshcireben nicht daon ab wie sich jemand
heir verhält doerobe r der spache mächtig udn ?gut iuntegriert? ist ob
er beor er anch Deustchandgekommen st in seienr Heimat evrfolgt
wurde.UND NUR DAS ISTENSZCHIDENDEN DAFRÜ OB EJAMDN EIN LEGALER
FLÜCHTLING IST ODER EIN ILLGALER EINWADERER.
