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Brennende Polizeiautossind ein Vorgeschmackauf das was der Souverän mit Ihnen machen wird.15-20.000 Menschen haben deutlich gemacht: Der Bürger läßt sich vom Staat nicht länger verarschen.Wo Justiz das Recht beugt und sich das Parlament nicht an Vorgaben des Verfassungerichtes hält, wo Polizei Regimegegner foltert und terrorisiert muß ein Wechsel eben gewaltvoll erzwungen werden.
Am 24. Dezember 2014 wurde im Rahmen
einer Kunst-Performance der Polizei des 1. Revieres in Frankfurt a.M.,
Zeil 33, 60313 Frankfurt a.M., symbolisch angedeutet was geschehen
kann,wenn der Souverän sich von der Exekutive ebenso verarscht fühlt wie
von der Exekutive undJudikative. Verzögern von Verfahren, egal ob
Gesetzgebungsverfahren / Gerichtsprozess / Verwaltungsakten bis zum
Punkt wo derjenige der auf Durchsetzungs seiner Rechte trachtet diese
allein deshalb nicht mehr durchsetzen kann weil tatvorsätzlich untätige
bleibende Behörden Gewohnheitsunrecht schaffen ist verfassungsgemäß (Art
20 Abs 4 GG) legtimer Grund für Krawalle / Randale gegen
Polizei-brutalität und Menschenrechtsbeugung.
In
Bundestags-Petition: Pet A-17-99-1030-021171 vom 14./15. April 2012
wurde der Bundesrepublik Deutschland, _urkenstaat seitens des
Deutschenelektronischen Widerstandes, (?Bundesrepublik Deutschland,
Rechtsstaat?) der Bürgerkrieg erklärt.Grund war das Urteil 1 Bvr 933/01
vom 29. Januar 2003 des Bundesver-fassungsgerichts, Karlsruhe in welchem
der Deutsche Bundestag auf-gefordert wurde bis zum 31. Dezember
2003 den § 1626a BGB verfassungs-konform zu reformieren. Das ist das
?Sorgerecht unverheirateter Väter?! Die Bundesrepublik wurde vom
Europäischen Gerichtshof für Menschrechte mehrfach verurteilt beim
Sorgerecht Menschenrechtsverbrechen an Vätern zu begehen (22028/04 vom
3. Dezemebr 2009). Erst am 19. Mai 2013 wurde das Gesetz reformiert: zum
schlechteren mit mütterlichem Sonder-Vetorecht.Zudem hatten sowohl die
Frankfurter als auch die Bad Homburger Polizei sich gegenüber Vätern die
Gerichtsenstscheide (Umgangsrecht) durch-
setzen lassen wollten sich
geweigert Hilfe zuleisten. Stattdessen wurde man verleumdet
(nachweislicher Falschvorwurf Drogennahme), ?verprügelt?,
die Firma wurde ruiniert, und bei Jobverlust weigerte man sich
monatelang Sozailleistungen (auch nicht in Form von Lebensmitteln)
auszubezahlen wobei man den Tod des Antragsteller wenn nicht
beabsichtigte zumindest billigend in Kauf nahm. Es gab hiergegen mehrere
Hungerstreiks bis zu 25 Tage Länge und sogar Trinkstreiks in denen zwo
mal sechseinhalb Tage lang keinerlei Flüssigkeit aufgenommen wurde.
Mehrfach sah die Polizei bei berfällen und versuchten Plünderungen
zu. Nach Dienstaufsichtsbeschwerden kamen Beamte vorbei und
schüchterten den Anzeigeerstatter ein man könne Ihn auch ohne
ordentliches Verfahren mundtot in einer Psychiatrie veerschwinden
lassen. Wahlrecht wurde mit behördlicher Melderegisterfäschung verwehrt.
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Unruhen/Krawalle 18. Mai 2015 Frankfurt a.M.
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Warnungen
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Bezug: EZB
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