http://de.indymedia.org/node/5376

EZB-Anwälte wollen den Betrieb von Proxies verbieten. Damitd er Staat (das sind die die hinter den konzerenn thatü und wherisign verstecken) bei jedem Setnzugriff, jedem click mitlesen kann und weiß wer das gegenüber ist. Ich meien, beim zeitungslesen des magazins das der nachbar für eien gekauft hat sieht einem der staat ja auch permenent über die schulter udn schaut mit welchen artikeln man sich beschäftigt, oder?

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Frankfurter-Freiheiten;art675,1520244

http://sch-einesystem.tumblr.com/post/119945106598/
http://sch-einesystem.tumblr.com/post/119509843538/
http://sch-einesystem.tumblr.com/post/119449555388/

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21/07 2015 12:06 FAX +49 09 45090211 BOCK LEGAL M 0001/0001

Internetworx Ltd. & Co.. KG
Prinzessinnenstraße 30
10969 Berli

nVorab per Fax: 030 983 212 90 (ohne Anlagen)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir zeigen an, dass uns die Europäische Zentralbank, Sonnemannstrasse 21, 60314 Frankfurt am Main, mit der Wahrnehmung ihrer Interessen betreffend Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes beauftragt hat. Eine ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Eine auf uns lautende Vollmacht können wir jederzeit nachreichen. Namens und im Auftrag unserer Mandantin haben wir Ihnen Folgendes mitzuteilen:

I.

Unsere Mandantin ist die Notenbank für die gemeinsame Währung Europas, den Euro. Unsere Mandantin ist allgemein und sicherlich auch Ihnen bekannt. Sie benutzt das Zeichen ?Europäische Zentralban, die Abkürzung ?EZB? sowie die entsprechenden Übersetzungen dieses Begriffs und deren Abkürzungen in die unterschiedlichen europäischen Sprachen als Institutionsbezeichnung.In Deutschland werden insbesondere die Kennzeichnungen ?Europäische Zentralbank" bzw.

?EZB? sowie ?European Central Bank? bzw. ?ECB? verwendet, sodass diese Schutz gegen unerlaubte Benutzung gemäß 55 5, 15 Markengesetz genießen. Auch das Logo unserer Mandantin

21/07 2015 12:07 FAX +49 09 45090211 BOCK LEGAL 0002/0005

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wird zur Kennzeichnung des Geschäftsbetriebs in Deutschland verwendet, sodass auch dieses nach den vorgenannten Normen geschützt ist.

Darüber hinaus genießen diverse Zeichen unserer Mandantin Schutz als heraldische Zeichen im Sinne von Artikel 6m? Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ), unter anderem
das Logo
das Logo mit Schriftzug ?Europäische Zentralbank?,
das Logo mit Schriftzug ?Europäische Zentralbank Eurosystem?
sowie die Abkürzung ?EZB? und das Wortzeichen ?Europäische Zentralbank?. Die Wortzeichen sind jeweils in den verschiedenen Sprachen der Mitgliedsstaaten geschützt. In der Anlage fügen wir Ausdrucke aus der entsprechenden Onlinedatenbank der World Intellectual Property Organization (WIPO) hinsichtlich der deutschen und der Europäischen Sprachversion bei.

Schließlich sind die Benennungen ?Europäische Zentralbank? bzw. ?European Central Bank? sowie EZB und ECB unmittelbar als Name i.S.v. 5 12 BGB einzustufen.

Die Zeichen unserer Mandantin sind umfangreich benutzt und weltbekannt, sodass sie in markenrechtlicher Hinsicht auch Schutz im Sinne einer bekannten geschäftlichen Bezeichnung i.S.v. § 15 Abs. 3 MarkenG genießen.II.Unserer Mandantin ist zur Kenntnis gelangt, dass Herr Maximilian Bähring auf den Webseiten www.zentral-bank.eu und www.central.banktunnel.eu Teile der Inhalte der offiziellen Webseite unserer Mandantin spiegelt und um weitere - nicht von unserer Mandantin stammende und nicht von dieser autorisierte - Inhalte ergänzt. So ist ein Fenster eingefügt, welches mit dem Blog von Herrn Bähring (http:///www.banktunneI.eu/tumblr.com/) verlinkt ist. Die entsprechenden Inhalte
sind weder von unserer Mandantin autorisiert, noch dieser zuzuordnen sondern stammen aus-
schließlich von Herrn Bähring. Die Durchsicht der von Herrn Bähring dort hinterlegten Inhalte undder weiteren dort verlinkten Seiten stellen wir anheim. Es ist evident, dass derlei Inhalte nicht von unserer Mandantin stammen und sie mit diesen auch nicht in Verbindung gebracht werden möchte. Im Rahmen dieser Seiten werden des Weiteren an mehreren Stellen der Name unserer Mandantin in der Langform und als Abkürzung sowie die entsprechenden Logos verwendet.

21/07 2015 12:08 FAX +49 69 45090211 BOCK LEGAL 0003/0005
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Weiter verwendet Herr Bähring die Zeichen ,,European Central Bank" und ,,ECB" als Keyword im Quellcode der Seite www.banktunnel.eu sowie im Quellcode der Seite vwvw.zentral-bank.eu unter anderem die Begriffe ?ECB, European Central Bank, Banco Central Europeo, Banca Centrale Europea, Europese Centrale Bank, Banco Central Europeu, Europeiska centralbanken, European System of Central Banks, ESCB, Eurosystem"als Keywords. Weiter verwendet er das Logo Q und das Zeichen ,,ECB? im Titel der beiden Webseiten.

Ill.

1.Mit all diesen Handlungen ruft Herr Béihring den unzutreffenden Eindruck hervor, es handele sich um lnternetauftritte unserer Mandantin und von ihr erstellte oder jedenfalls autorisierte und freigegebene lnhalte. Wegen der Ahnlichkeit der Domains mit den Kennzeichen unserer Mandantin kam es auch bereits zu Verwechslungen, sprich, die Seiten und die entsprechenden lnhalte wurden unserer Mandantin zugeordnet.

Hierdurch verletzt er die Rechte unserer Mandantin in mehrerlei Hinsicht: Bereits die Anmeldung und Benutzung der Domains www.zentral-bank.eu sowie www.central.banktunnel.eu stellen Verletzungen der Rechte unserer Mandantin aus §§ 5, 15MarkenG, § 12 BGB und 6?°? PVU dar. Es gibt keine denkbare Nutzung dieser Domains durch Hem Bähring, die nicht die Rechte unserer Mandantin beeinträchtigen würde.

Dies gilt auch fiir die Verwendung des Namens ,,Eur0pean Central Bank?, und des Kürzels ,,ECB? sowie der Logos unserer Mandantin (jeweils in allen Sprachen) im Rahmen der Webseiten. Hierbei kommt es noch nicht einmal auf die konkreten lnhalte der entsprechenden Webseite an, da Herr Bähring ohnehin unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt berechtigt ist, den weltweit bekannten Namen ,,Europäische Zentralbank? (unabhängig von der jeweiligen Sprache) und oder die entsprechenden Logos unserer Mandantin in dieser Weise zu verwenden.

Herr Bähring beeinträchtigt durch sein Verhalten die lnteressen unserer Mandantin an ihren Namensrechten massiv, indem er eine Zuordnungsvenlvirrung schafft. Wenn er dies - wie auf den vorbezeichneten Webseiten geschehen ?- darüber hinaus in Bezug zu Bankdienstleistungen und entsprechenden lnhalten tut, verstäkt das die Rechtsverletzung noch zusätzlich.

Allein der Umstand, dass er im Quelltext der Seite www.zentral-bank.eu den Namen unserer Mandantin in verschiedenen Sprachen als Keyword verwendet, begründet im Übrigen jedenfalls Erstbegehungsgefahr im Hinblick auf eine zukünftige Nutzung des Namens in der Langform und als Abkürzung in allen Sprachversionen der Européiischen Union.

21/07 2015 12:08 FAX +49 09 45090211 BOCK LEGAL 0004/0005

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2.
Aus diesem Grund hat unsere Mandantin Herrn Bähring abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Beseitigung der Beeinträchtigung durch Entfernung der entsprechenden Inhalte aus dem Internet und Löschung der Domains wwv\/.zentral-bank.eu sowie www.banktunnel.eu aufgefordert.

Das Verhalten vom Herrn Bähring schädigt evident die Namens - und Kennzeichenrechte unserer Mandantin sowie deren guten Ruf in erheblichem Umfang, da sodass sie nicht bereit ist, ein solches Verhalten zu dulden. Soweit Herr Bähring durch sein vorskizziertes Verhalten - insbesondere die Übernahme von Inhalten der Webseite unserer Mandantin bei gleichzeitiger Einfügung von Veränderung - umfangreich weitere Rechte, insbesondere Urheberrechte, verletzt, haben wir bislang wegen der Eindeutigkeit der Namens- und Kennzeichenrechtsverletzungen davon abgesehen, auf diese vertieft einzugehen.

Dies ändert nichts am Bestehen der entsprechenden Ansprüche. Soweit diese nicht Gegenstand der Abmahnung waren, hat es sich unsere Mandantin auch gegenüber Herrn Bähring ausdrücklich vorbehalten, diesbezüglich ergänzend die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Die Beschränkung der Abmahnung auf namens- und zeichenrechtliche Aspekte stellte ausdrücklich keine Duldung seines Verhaltens unter anderen rechtlichen Aspekten und insbesondere keinen Verzicht auf weitere möglichen/reise bestehende Ansprüche etwa aus Urheberrecht dar. Sollte die Sache ihren Fortgang nehmen, wird unsere Mandantin selbstverständlich alle in Betracht kommenden Rechtsverletzungen geltend machen und verfolgen.

3.

Als Reaktion auf das Abmahnschreiben versendete Herr Bähring mehrere Schreiben ähnlichen - wenn auch nicht identischen - Inhalts sowohl an das Büro der Unterzeichnerin als auch an unsere Mandantin selbst sowie die Rechtsanwaltskammer Frankfurt. Seine dortigen Ausführungen vermögen nicht zu überzeugen und sein Verhalten auch nicht zu rechtfertigen. Zu lhrer Kenntnisnahme überreichen wir der Einfachheit halber lediglich das Antwortschreiben an unser Büro nebst der dort beigefügten Anlagen.

Wie sich aus diesem Schreiben ersehen lässt, weigert sich Herr Bähring, die Ansprüche unserer Mandantin zu erfüllen. Mit Blick auf den Inhalt der Antwortschreiben von Herrn Bähring als auch seine sonstigen Äußerungen in den Medien, insbesondere im Internet (unter anderem in seinen Blogs), ist davon auszugehen, dass er selbst im Falle einer gerichtlichen Entscheidung gegen ihn dieses Verhalten nicht unterlassen sondern im Gegenteil insbesondere auf den beiden Webseiten www.zentral-bank.eu und www.central.banktunnel.eu weiterführen würde.

21/07 2015 12:09 FAX +49 09 45090211 BOCK LEGAL 0005/0005
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IV.ln einer solchen Konstellation trifft auch Sie als Registrar der beiden Domains, die Herr Bähring hier zur Begehung der Rechtsverletzungen verwendet, eine Verantwortung. Nach der Rechtsprechung (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.10.2014, Az. 1 U 25/14 und KG Berlin. Beschluss vom 10.07.2014, Az. 10 W 142/13) kann auch der Registrar als Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Ein Störer haftet bei der Verletzung absoluter Rechte auf Unterlassung wenn er - ohne Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und ursächlich zur Verletzung der geschützten Rechtsgüter beiträgt. Weitere Voraussetzung ist die Möglichkeit, der Verhinderung der Rechtsgutsverletzung und die Verletzung eigener Prüfpflichten. Nach der vorzitierten Rechtsprechung ist die Handlung des Registrars ursächlich für die Rechtsverletzung, da die Registrierung der Domain die Rechtsverletzung überhaupt ermöglicht. Der Registrar hat auch die Möglichkeit, diese Verletzung beispielsweise durch Dekonnektierung der Domain zu verhindem.

Spätestens auf Grund des vorliegenden Schreibens sind Ihnen die Rechtsverletzungen und die zugrundeliegenden Umstände auch bekannt. Die Rechtsverletzung ist durch einfaches Aufrufen der Seite leicht erkennbar. Auf Grund der beigefügten Unterlagen ist auch offensichtlich, dass kaum Aussicht darauf besteht, Herrn Bähring von Seiten unserer Mandantin zur Unterlassung seines Verhaltens zu bewegen.

Mit Blick darauf haben wir Sie dazu aufzufordem, die Rechtsverletzungen bis spätestens zum

04.08.2015

durch Dekonnektierung der Domains www.zentral-bank.eu und www.banktunnel.eu oder durch andere geeignete Maßnahmen zu beseitigen. Sollte diese Frist ungenutzt verstreichen, behält es sich unsere Mandantin vor, die geeigneten weiteren Maßnahmen gegen Sie als Registrar der Domains in die Wege zu leiten.

Mit freundlichen Grüßen
Daniela Burghardt
Rechtsanwältin
Anlagen:
- Auszüge aus der Onlinedatenbank der WIPO
- Abmahnschreiben an Herrn Bähring
- Antwortschreiben von Herrn Bähring

poLen schreibt sich wieder mit S! Hallo Geschichts- und Geographiegnies!

Überfall auf Polen Posen Preussen:

Wo lag nochmal Preussen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-sowjetischer_Nichtangriffspakt

Das Schicksal des einzelnen ist dem Rotfrontkämpferbund Wurst. Es geht nur um Zahlen. Deutschland hat noch nie funktioniert wenn es nicht genau 81 Mio Einwohner hatte, das ist eine kritische Marke die unbedingt durch Asylanten und Zuwanderer aufgefüllt werden muß.

Der einzlne KPD-Anhänger und Hitlergegner der trotz das er anders gewählt hat in Stalingrad jämmerlich verreckt ist ist deshalb auch ein Nazi. Und damite einer von den bösen Toten, denn nur jüdsiche Tote sind gute Tote. Die Russen sind zum Hitler-Stalin-Pakt gekommen wie die Unschuldslämmer! 25 Mio Tote Russen (?jeder Schuss 5 Russ?) sind bei der Verteidigung Westpolens gefallen.
(für die älteren: Westpolen = Preussen) die Russen hatten selbstverständlich nichts gegen den einmarsch ?Preussens? im ehemaligen PREUSSEN das vor dem 1. Weltkireg traditionell zu Deustchland gehört hatte.

00:02:00 min/00:11:04  min / 00:13:09 min
https://www.youtube.com/watch?v=X-dLhrTsfXw

bier vogel: Islam duldet keine Widerrede!

?wollen Die bei PI?(-news.net)?das ?ne BOMBE hochgeht oder wollen die das keine Bombe hochgeht?

?Lasst uns mal einen Server in USA mietenund dann machen wir ein JUDENHETZERISCHE Seite!?

?Die Juden sind Dreck!?

Deutschland und seine Wirtschaft sind auf Zuwanderung angewiesen. Ohne Zuzüge aus dem Ausland würde die Bevölkerung schrumpfen,

Logik von ?Deutschland braucht Zuwanderung?:Wir ersetzen die 6 Mio freigewordenen Plätze der Juden einfach mit reinrassig deutschen Volksgenossen! Hauptsache die Anzahl stimmt. Niemand braucht Juden Volkdeutsche!

http://www.bz-berlin.de/kultur/film/erste-trailer-von-er-ist-wieder-da-erschienen

Unter 80 Mio Einwohner geht es nicht:
freibleibenden Lücken mit Ausländern befüllen

- Abtreibungen unter Deutschen fördern da entstehen mehr Lücken
- Deutsche umbrngen und die entstehendennoch mehr Lücken auffüllen

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_74929002/destatis-zahl-der-zuwanderer-nach-deutschland-auf-rekordstand.html

Macht doch die Statistiken bitte mit Ex-Jugoslawien satt jedes Budnesland einzeln aufzuführen. Die Jugos sind mit den türken die größte MiHiGru-/Ausländergruppe. 

über 1 Mio ARMUTS-?Zuwnaderer? jedes Jahr, insebosnder aus den armen EU-Osterweiterungs-Ländren wie Bulgarien, Rumänien und Polen dem Kosovo und Ex-Jugoslawien, Aus den traditionellen EG-Ländern (Migartion wegen hier dringend benötigter Qualifikation udn nciht aus Gründen der Armut) kommen insgesamt in etwa gerade mal so viel wie Armusteinwanderer aus Rumänien.

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/bundesamt-in-zahlen-2014.pdf?__blob=publicationFile

Und die haben alle eien Anspruch auf HartzIV plus eine Wohnung (letztere gibt es für Asylbewerebr zunächts eienmalnicht).


https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2015/08/PD15_277_122.html

Die in rot arkierten sidn die ?GEWOLLTEN? Arbeitsmigranten, die es sich nämlich aussuchen können ob sie hier arbeiten oder im Heimatland weil das Lohnnievau im heimatland ähnlich hoch ist wie in Deutschland. Es sidn dei Maastrricht sattane für dei EG-gesteze wie Freizügigkeit urprünglich gemacht wurden. Vond ene dumpt kein enziger Löhne! Die andren sind deijenigen die aus Not migrieren müssen, weil sie etwa in Bulgarien so viel Verdienen wie sie hier als Sozialhilfe geschenkt bekommen, was damit gleichzeitig die Untergrrenze ist für einen faktsichen Midnestlohn unterhalb dem niemand arbeitet weil es sich nicht lohnt . (ausgenommen zuverdient zum fmailieneinkommen etwa von Ehefrauen die nebenher 400-Euro Jobben)

?Und zu oft vergessen sie, der Bevölkerung in Deutschland klarzumachen, dass dieses Land auf Menschen angewiesen ist, die zu uns kommen und bleiben wollen.?

Irrtum. nur daß Häuser freiwerden weil die jugen deustchen in Gross-Städte ziehen heisst noch lange nichtd aß diese lückengefült werden MÜSSEN. Es ist nur besser die netsapnnte Situation auf dem wohnungsmarkt auf dem Lande zu nutzen als den armen udn geringverdienenden in den Städten die Wohungen streitig zu machen durch zusätzliche Nachfrage der Zuwaderer. Höhere Nachfrage bei gelichem angebot bedeutet steigende Preise. Unter denen gerade Geringverdiener leiden.

Nicht jeder leere Arbeistplatz muß bestzt werden. Nur weil ich theoretsich mehr exportieren kann als dei deuchenverbauchen muß ich das nicht. Weider greifen dieGesetze des Marktes. Der mercedes wird dann im Ausland einfach teurer. Die ddeustchen bauen Luxusprodukte. Einen Mercedes satt eienm Japan-Premineklassen-?Nachbau? Lexus kauft man auch wenn er teurer wird weil weniger Stückzhalen prodziert werden. Vom geinn her ist das weitestgehend neutral. Nur weil etwas produziert für den Export werden könnte muß es das nicht. Alleind ie bevölkerung muß im DEUSTCHEN Binnenmarkt verogt sein. Und da wir anders als die Zuwandere unsere Agraproduktes schon längst industriell herstellen, mit Ernetmaschienen udn Traktoren statt Körpereinsatz und Pferdwagen/Pflug könenn
wir mit ganz wenigen Menshcne die Bevölkerung verorgen. Nur daß die Bevölkerungsentoicklung rückläufig ist bedeutet noch lange nicht daß diese Lücken aufgefüllt werden müssen. Insebsodner da Technischer fortshcirtt dafür sorgt daß viele Jobs auch wegfallen.

http://www.bild.de/regional/berlin/freital/fuer-dieses-dorf-schaemt-sich-deutschland-42032958.bild.html

?Du warst doch vorhin mit diesem Juden hier. Das kannst du ruhig so schreiben.?Dieser JUDE. Ist das jetzt etwas abwertendes was man nicht schreiben darf oder wie? Ist Friedmann ist eben vor allem bekannt für den Vorsitz des zentralrates der Juden den er mal innehatte. Ist nur mit diesem jüdsichen Mensch politisch korrrekt wie mit diesem Illegal( eingereisten)en (Straftäter) oder in der Behinderte( Mensch) und die Sprachnazis (das sidn leute die etwas geegn die freie Verwendung des Wortes einzuwenden haben die ihnen politisch stilistisch oder Ortografsich (sic!) nicht genehm ist) haben mal wieder zugeschlagen wie die NEUSPRECH Kommisssion in der Protagonist Winston in Orwells Roman 1984 arbeitet? Auch wenn es aus dem Lager derroten Sa von links kommt kann es irgendwie "nazi? sein.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/fluechtlinge-der-terror-der-selbstgerechten-kolumne-a-1045963.html#ref=meinunghp
Nur in den USA ist ?Rassismus? schädlich weil nur dort ein multiehtnischer Staat existiert. http://www.migazin.de/2012/05/24/rassismus-und-die-rolle-der-medien/ Wenn die Scharzen in Südafrika gegen die Apartheid auf die Strasse gegangen sind dann sicher nicht dafür daß mehr weiß angesiedelt werden oder damit weiße sich mehr vermehren als die Urbevölkerung. In der überweigenden Zahl der Länder sieht es so aus daß die Bevölkerung noch dort lebt wo sie herstammt. Ein Ausländer hat in Deutschland kein Wahlrecht. Umgekehrt hat ein Deustcher im ausalnd auch kein Wahlrecht. Und das ist kein Rassismus sondern überall auf der Welt so. Leben Sie mal ein paar jahre in Asien und fragen nach Ausländerbeiratswahlen. Die lachen Sie aus.

Es ist den FEHLERN DER AMERIKANSICHEN BESATZUNGSAMCHT nach dem Krieg geschuldet daß in den deutschen Medien das Bild eines Staates erzeugt wurde in dem alle Ethnien willkommen seien und unnegerenzt zuwandern könnten. Da hat jemadn amrikansiches deken auf Europa angewandt.

Das dem so ist hat seinen Grund: Man wollte damit Ressentiments der deustchen Bevölkerung gegen die teils AFROamerikansichen BESATZER begegnen.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/patentanmeldungen-china-und-usa-haengen-deutsche-tueftler-ab-a-685953.html (Statistik Idioten: 10 x soviele Menshcne/ingeniuere aber nicht 10x soviel Patente/Einwohner). https://de.wikipedia.org/wiki/Patentindex

Es ist vielmehr so daß sie in jedem Patentamt anachschuen können daß die Asiaten, Araber und Europäer Technik entwickelt haben und diese Entwicklung in Afrika nicht stattfand. Es gibt seit 2000 Jahren ein Fortschrittsgefälle von Nord nach Süd. Die Afrikaner werden deshalb als rückständig betrachtet weil sie technsich keine Listungen herorgerbacht haben. Das war der Gurnd für den Kolonialismus dem sie DESHALB auch nichts waffentechnsiches entgegenzusetzen hatten. Die WAFFENTECHNISCH ÜBERLEGENE Ethnie siegt beim Kolonialisieren über diejenige welche es versäumt wirksame Waffen zu entwickeln.

Harte fakten: Drittweltländer bekommen nichts auf die Reihe. Auch weil die heir ausgebildeten Ingenieure udn Ärzte lieber hier Geld verdienen als wiedr in ihre Hemat zurückzukheren und dort Unis aufzubauen oder Fabriken.

Dei Afrikaner sidnd erh daran interssiert daß Russland und dei Nato-Staaten abrüstend enn sie könenn eien Auseindersetzung nur gewinnen wenn die vorgenannten ihre technsiche Überlegenheit nicht ausspielen können.
Wenn 9 gloable Südtsaattler Hungerleidersoldaten gegen 1 Nordstaatler stehen dannn ist das nur zu halten wenn der 1 Nordtsaaatler ein Maschiengewehr besitzt das der Rest nicht hat.

DER EUROPÄER IST EINE GLOBALE MINDERHEIT DER SICH UND SEINEN NACHWUCHS MIT ÜBERLEGENEN WAFFEN VOR DER AUSROTTUNG UND PLÜNDERUNG DURCH GEBÄRFREUDIGE ETHNIEN SCHÜTZEN MUSS,
So weit abzurüsten daß eei dritte Welt gefährlich wird ist grob fahrlässig.
In der Disziplin Geburtenjihad : permanent neue Krieger auf den Planten zu setzen hätten die Afrikaner gewonnen.

Der neue globale Rassimus der am Sozialsystem raubbaut ist:

Du hast kein Recht in deinem Hmeimatland zu leben weil jemand mit Einwanderer genen schneller laufen kann als Du. (villeicht kann der Afrikner nicht so schnell laufe wi der von euopäsichen Ingenieur entwickelte Sportwagen aber wenn wir dei tehcnika ussen vorlassen). Daher kann er besser arbeiten kann als Du nutzloser Rollstuhlfahrer.

Der Einwaderer ist daher (GENETSICH) BESSER als der Einheimsiche.

-> DAS IST RASSISMUS:

Richtig ist: Sie kommen weil hier der Mindestlohn höher ist als der Verdienst da wo sie hingehören. Ihr Verdienst liegt damit in Deustchland aber meist weit unter dem Druchschnitt. Und damit DUMPEN sie die Löhne durch die schiere unbegrenzte Verfügbarkeit von Arbeistkraft.Meist sind es Schein-selbständige weil sie so die Tariflohnregelungen umgehen können. Es geht doch nicht um das abgreifen von Leistungen sondern darum daß sie das was sie hier an Leitungen bekommen würden zu Hause nicht als Durchnittsgehalt bekommen können. Alos eher LOHNGEFÄLLE denn Leistungsbetrug.

Als Bulgare wäre ich auch schön blöd in einem Land zu arbeiten in dem ich weniger für eien Vollzeitjob bekomme als ein Asylbewerber in Deustchland fürs Nichtstun.

Das interessiert die StasI/Gestapo mal wieder nicht. Das interessiert die Bullen ja auch nie wenn es Tote gibt oder Leute fast umgebracht werden. Die spielen lieber mit ihren Spamfiltern als Ihre Strafazeigen zu bearbeiten.

http://dynip.name/20150802-1140-ecke-hoelder.mp3
http://www.xup.in/dl,62204988/20150802-1140-ecke-hoelder.mp3/

So lange in Bulgarien etc. der Durchschnittsverdienst bei 400 Euro liegt baruchen die sich nicht zu wundern daß Deustchaldn egflutet wird von - BINNEN-EU- WIRSTCHAFTSFLÜCHTLINGEN dei sich lieber die 400 Euro plus Wohngeld in Deutschland abholen anstatt zu Hause zu arbeiten.


Seit wann ist jemand der sich illegal hier aufhält genauso zu pampern wie ein Bundesbürger? Die budnesrpebulik muß ihren Bürgern fianzieren sich politishc betätigen zu könenn, etwa druch ein Zeitungsabo/GEZ weil das zur politischen Willensbildung notwenig in eienr Demokartie ist. Ein Asylbewerber verzichtet durch seine Flucht ja automatisch auf politsche Teilhabe in seiner Heimatw eils ein Ziel ja ist in eienr anderen Gesellschaft Bürger zu werden. Ein Stimmrecht in Deutschland bekommt er deshalb noch lange nicht. Wieso soll also eienm Asylanten der aller voraussicht anch weider abegschoben wird (über 70% der Fälle) gesellschaftliche Teilhabe erlaubt udn vor allem fianziert werden? Warum zahlt das Land aus dem er geflohen ist ihm nicht das Sat-Tv immerhin ist er weiterhind essen Büregr udn hat dort Whalrecht udn nciht hier.

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Die Schwankungsbreite zwischen 400 und 4100 Euro ist das Problem das die Süd-Osteuropäer in die EU einschleppen.

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/183571/umfrage/bruttomonatsverdienst-in-der-eu/

02. August 2015 11:40 Uhr Hoelderlin- Ecke Hanauer Land- Frankfurt a.M.

http.//take-ca.re/20150802-1140-ecke-hoelder.mp3
http://www.xup.in/dl,62204988/20150802-1140-ecke-hoelder.mp3/

Maximilian Baehring Hoelderlinstrasse 4 D-60316 Frankfurt/M.

vorab per Fax: +49 / (0)69 / 1367-2976

Oberlandgericht Frankfurt a.M.

Zeil 42
D-60313 Frankfurt a.M.

Frankfurt/M., 02. August 2015

3 UF 167/15 Oberlandesgericht Frankfurt a.M.

Alleinsorgerechtesentzug für das Kind Tabe-Lara Riek * 19.9.2000

Dieselbe Richterin Heike Knauth die mit dem Richter aus erster Instanz Joachim Knauth nachweislich (Telefonbuch) unter einem Dach wohnt welcher wobei aus vergangenen Verfahren beide schon wegen Rechtsbeugung strafangezeigt sind und gegen die gleich mehrfach wegen skandalöser Verfahrensführung Ablehnungsanträge wegen Befangenheit gestellt wurden erdreisten sich der Richterin Kummer-Sicks einen Freibrief auszustellen.

Vetternwirtschaft nennt man das wenn das Familienmitglied in erster Instanz urteilt und das andere Familienmitglied in zwoter Instanz dafür sogt dass die Urteile nicht angefochten werden. Das ist eine regelrecht mafiöse Struktur zwischen dem AG Bad Homburg und dem OLG Frankfurt/M..

Die Begründung der Ablehung des befangenheitsantrags ist nun wirklich haarsträubend. Wäre die Geschlechterzugehörigkeit für Kummer-Sicks ohne Belang dann wäre der Kläger längst Inhaber des Sorgerechts. Denn dann gäbe es (Artikel 3 GG) auch keine Vorzugsbehandlung der Kindesmutter wegen des weiblichen Geschlechtes nach § 1626a BGB. Sie lügt also nachweislich und einer dreist lügenden Richterin sollte nicht erlaubt sein ihr Amt auszuüben.

Abgesehen davon gibt es schon allein deshalb keine ?Überraschungs-urteile? (WAS SOLL DAS DENN SEIN) weil von der Richterin zitierte BGH Urteile sich immer wieder auf das finsterste Mittelalter beziehen nicht aber die gesetzliche Situation die sich seit 1998 mit Kindschaftsrechtsreformgesetz grundlegend geändert hat. Zudem gibt es seit 2009 keine FGG verfahren mehr sondern nur noch FamFG Verfahren.

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Ich kenne neben den Richtern noch so eine Intelligenz-bestie, einen Rechtsanwalt und Jura-Examensprüfer ? wahrscheinlich ist das der Grund der hundsmiserablen Qualität der Rechtssprechung im OLG Bezirk - der parteiverräterisch auch gerne mal neues und altes Recht verwechselte oder damals noch gültige BRAGO und BRAO wenn, aufgepasst, es der GEGENSEITE einen Vorteil verschaffte und ihm einen finanziellen, das kriminelle Schwein von Dr. jur. Peter Finger dem DESHLAB das Mandat entzogen wurde und gegen den deshalb staatsanwaltliche Ermittlungen  angestrengt wurden. Das Gericht ist unfähig das BGH-Urteil so zu zitieren ? mit BGH Aktenzeichen - dass es irgendwo anders aufzufinden ist als in der FamRZ. Ich kaufe aber deshalb noch lange kein FamRZ Abo bei den von Gerichten im Bezirk (in anderen Fällen) unterstützten kriminellen Drückerkolonnen. Wollten Sie mir schon wieder Kosten (Zeitungskauf, Fahrt zur Bibliothek, etc.) verursachen? Das ist ja regelrecht kriminell wie das Verafhren geführt wird.

Der BGH Beschluss vom 26. November 2008 mit dem Aktenzeichen XII ZB 103/08 bezieht sich auf die Rechtsprechung bevor FGG Verfahren durch FamFG Verfahren ersetzt wurden. Die FORMALvorschrift welche den Antrag des leiblichen Vaters auf Sorgerecht Behinderte EXISTIERT nicht mehr, MATERIELL (in der Sache) stand dem nichts entgegen.

Das zitierte Urteil bezieht sich zudem auf den Fall eines ?Kuckuckskindes?, Resultat des Fehltrittes einer verheirateten
Frau den das Gericht mit einem Versorgungsanspruch durch den gehörnten Ehemann zu belohnen trachtet, vielleicht kann der
Ehemann ja keine Kinder zeugen so dass man zum Samenraub greifen
muß um an fremder Leute Nachwuchs zu gelangen anders ist das irrationale verhaltene eines Ehegatten seiner untreuen Frau gegenüber nicht zu erklären. Der Fall ist überhaupt nicht mit
meinem vergleichbar wo das Kind einer eheähnlichen Lebens-gemeinschaft mit gemeinsamem Haushalt entspringt in der es deshalb noch vor der Geburt des Kindes zur Trennung kam weil die Kindesmutter das Kind durch ihren pseudomedizinsichen Reiki-Sekten-Unfug schon bei der Geburt unnötig lebensgefährden wollte.

Da wir gerade bei Zitaten sind: Als nächstes unterstellt man mir schon wieder ich sei keine VERNÜNFTIG denkende Partei.  Diese UNGLAUBLICHE MENSCHENWÜRDE VERLETZENDE FRECHHEIT ? sie dürfte nämlich vollkommen unabhänging davon keine unvernünftig denkende geistige behinderte Partei diskriminieren habe ich schon mehrfach auch genau diesem Senat angekreidet und mehrfach gebeten dieses UNPASSENDE Zitat zu unterlassen ? macht er aber ebenso wenig wie das gesamte parteiische Gericht das einen körperverletzend zum Krüppel prügeln lässt um die Realität nachträglich an seine Fehlurteile anzupassen wenn man keiner ist.           ?/-3-

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Die nächste purer Provokation sind die nicht unterschriebenen Beschlüsse in zwofacher Ausfertigung. Wir erinnern uns: Die Kindesmutter hatte in 9F 104/01 KI AG Bad Homburg (http://take-ca.re/) den § 1595 BGB missbrauchend versucht zu verhindern dass der Vater antrags-berechtigt ist was ein Umgangsrecht angeht und gleichzeitig versucht für ein Kind das er nicht zu Gesicht bekommt aber mit der Vaterschaftsvermutung § 1592 BGB Unterhalt zu kassieren.

Man unterschreibt Dokumente/Verträge dann nicht wenn man die Unterschrift jederzeit nachholen kann also auf der eigenen Kopie aber niemals auf einer Kopie die eine andere Vertragspartei/Gegenseite erhält. Wahrscheinlich ist das den NUTTEN die bei Gericht von Friedmann ins Amt gehoben wurden wegen des zu vielen KOKS in der Rübe nicht begreiflich zu machen. Vor Gericht benötigen die Streitparteien und das Gericht jeweils eine Kopie, wenn ich meine Schriftsätze bei der Poststelle und beim Empfang des OLG doppelt einreiche hat das zudem den Sinn zu überprüfen an welcher Stelle im Hause in der Vergangenheit Dokumente verloren-gegangen sind ich denke etwa an das Fax vom 13. Februar 2012 in 92/95/96 F 493/102/ EA? oder die Monatelang auf dem Gerichtsweg von Bad Homburg nach Frankfurt /M. ?verschwundene? Akte in 9F 104/01 KI) Was Sie machen ist erkennbare Provokation und nachweisbare Rechts-beugung durch Verfahrensverschleppung.

Die neuen Beweise die ich zwischenzeitlich eingereicht habe was die Gefährlichkeit der Reiki Sekte angehrt werden einfach nicht gewürdigt.

Das Jugendamt prüft auch überhaupt nichts weil das korrupte Schwein von CDU-Landart Banzer der Reiki im Hochtaunuskreis fördert damit er als Gegenleistung in  Sorgrechts-verfahren die Möglichkeit erhält Opfer sexuellen Missbrauches seitens Personals das seinen Parteifreunden unterstellt ist für vor Gericht unglaubwürdig begutachten zu lassen, die Familie kennt. Er hat ihr ja versprochen Reiki Salonfähig zu machen wenn dafür als Gegenleistung der sexuelle Missbrauchsvorwurf in der Klinik Dr. Baumstark nicht länger in die Verantwortung von CDU-?Kiffer?- Kurdirektor -Bruckmaier und CDU-?Biertest?- Oberbürgermeister-Assmann fällt. Deshalb nimmt die Polizei auch keine Strafanzeigen entgegen was Drogenkonsum angeht. ( http://www-bad-homburg.eu/donwloads/korwisi.pdf  )

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Ihre Blockadepolitik lässt eine andere Möglichkeit offen als die Sache mit TERROR und BRUTALSTER GEWALT zu lösen.

Sie wissen ja wi es Asfour (tot) und Leichthammer (tot) ergangen ist.

Wenn ich jemanden verfluche ? was ich hiermit mit Ihnen tue ? lebt diese Person meist nicht mehr lange; und: ICH VERFLUCHE SIE !

Am 18. März 2015 hat man Ihnen mal anhand der ihrem Hause gegenüberliegenden Polizeistation DEMONSTRIERT was widerständsiche Krfäfte mit korrupten staatlichen Insitutionen tun. Wderstandsfall/Bürgerkrieg ist Ihnen seit spätestens 2012 erklärt. Ernst nehmen tut man sie sowieso nicht mehr.

Ich wünsche mir inständigst dass irgendein Taliban / Blockupy Anhänger Sie aus dem Amt bombt nachdem er ceteris paribus mal ihre Familie massakriert hat.

SIE haben sehenden Auges nie wieder gutzumachende Schäden angerichtet. Jeder tag den das so weiter geht macht UNS nur
noch wesentlich wütender.

Außerdem verhalten Sie sich wie die NAZI weil sie meinen Behinderte aufgrund ihrer Behinderung benachteiligen zu dürfen und weil Sie meinen es gebe zweierlei Eltern-menschen-typen den Untermensch-vater der DIR FRESSE ZU HALTEN und zu zahlen HABE und die Herrinnenrasse der Schlampen-Mütter die sich jede noch so niederträtchtige menschliche Schweinerei (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) herausnehmen dürfte.

Lohnerhöhung auf Bulgarisch: Pass wegwerfen und Asylbewerber werden!

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/183571/umfrage/bruttomonatsverdienst-in-der-eu/ https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerberleistungsgesetz#Barbetrag

Ich weiß ja nicht ob ich es gut finden soll daß Menschen dafür verurteilt werden so sehr an das Gute im Menschen zu glauben daß sie nicht als Realität zugehörig akzeprieren wollen wenn Menschen anderen Menschen unvorstellbare Grausamkeiten zufügen.

Überlebenden die ich meine!

http://www.focus.de/familie/kindergesundheit/oldenburger-baby-seine-eltern-liessen-tim-abtreiben-jetzt-ist-er-18-jahre-alt_id_4847087.html

Sehr gut erklärt. Das Geldmenge des einzelnen verliert nicht an Kaufkraft wenn mehr davon ausgegeben wird ? WEIL ES EINEN RECHTSANSPRUCH AUF GELD GIBT!  (Marcel Schweitzer von der Innenbhörde Hamburg)
https://www.youtube.com/watch?v=RQ6TTmCwttI&src_vid=NKRBM9fiOvU

Ein Bulgare bekommt durchscnittlich 407 Euro brutto (vor Steuern)!

WERFT EURE PÄSSE WEG LEIBE BULGAREN UDN WERDET ASYLANTEN!
DA GIBT ES BEI DEN DEUSTCHEN GENAUSOVIEL GELD FÜRS NICHSTUN!

Ein Krieg darf nicht diejenige Gruppe der Welbvölkerung übermässig dezimieren die sich territorial expansiv fortpfanzt wie einst die die christlichen karnickel die wegen platzmangel amerika besiedeln und afrika kolonialisierein mussten sondern erst muss die weltbevölkerung durchmischt sein damit diejenigen die sich beim schnackserln zurückhalten eine genauso hohe chance haben vernichtet zu werden wie diejenigen die nicht vergessen haben die pille zu nehmen und das kondomverbot des papstes irgnorieren.

in etwa ein soldat der sich nichts zu schulden kommenläßt kann genauso durch menschenhand getötet werden ohne ein gerichtsverfahren wie ein serienkiller dam man seine tat nachgewiesen hat durch exekution/todesstrafe.

Ein Glück hat die Auslese von als geistig behindert diffamierten Systemkritikern (= ?IDIOTEN?) - Behindertenselektion/Euthanasie - nichts mit R-ASSENMORD anhand von biologisch andauernden (Erb-)merkmalen zu tun wie der Genozid an Völkern/untereinder heiratender und sich fortpflanzender Glaubens-gemeinschaften. (Juden waren in den Zai-sichtweise keine Untergruppe von ?erbrankem oder genetisch minderwetigem nachwuchs? die sich nicht weiter vermehern sollten sondern die behinderten eine untergruppe der ? oder wie herum jetzt nochmal/was war zuerst da?)

http://www.de.wikimannia.org/images/thumb/Demographie-So_wuerde_es_enden.jpg/800px-Demographie-So_wuerde_es_enden.jpg

Zuwanderungsgetz: Wir wollen keien Rollstuhlfahrer-flüchtlinge die nur ein Bein haben wiel sie auf ne Mine getreten sind sondern ?nur arbeitsfähige Neger mit guten Zähnen?.

Wozu sollten man Eltern die (bei als geistige behindert diffamierten symbolisch) im Rollstuhl sitzen deshalb nicht ihre Kinder nehmen dürfen. Es gibt eltern-würdigemenschen und nicht Elternwürdige Idioten. http.//nazis.dynip.name

@fürstin: Wer als uncooles Paar monogam/treu lebt und unbefleckt in die Ehe geht steckt sich eben höchtwahrscheinlich nicht mit HIV an!

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;o) ist das heute wieder zum brülllen ;o) http://www.pi-news.net/2015/07/video-zu-voll-kann-es-bei-uns-nicht-werden/#more-473480

?Herr und Frau Krause leben in einem großen Haus mit schönem Grundstück. Ihre Kinder sind schon seit Langem ausgezogen. / Herr und Frau Hinze, die mit vier Kindern in einer nicht gerade übermäßig großen Wohnung leben, blicken neidisch auf das Anwesen./ Frage an alle möntschenrechtsbewegten Humanisten: Wem gehören also Haus und Anwesen??

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Gerecht geht es nur dann zu wenn die Schwächsten aller Ethnien in allen globalisierten Nationen ausgemerzt werden und nicht Völker die ihre Geburtenkrontrolle im Griff haben ihren bildungs- und rüstungstechnsichen Vorteil ausspielen wenn es - absehbra- ans große Schlachten geht - so nicht gigantsicher technsicher Frtschritt mit der Geburtenrate der Entsicklungslädner schritt hält. Man muß da auch nochmal die eiegen Postion zu Gentechnik- Nahrungsmitteln überdenken (ist schlußendlich auch nichts als ein enorm beschleuniges Pflanzenzüchten bei dem eben langwieriger un- oder erwünschte Eigenschaften von Nutzpflanzen/Feldfrüchten in dieselben hin- doer herausgezüchtet werden). Es sollen nicht diejnigen Bevölkerungsgruppne die sich im Sinne der Resourcen wohlverhalten haben überleben sodnern es soll jeder gegen jeden gehen. Und dabei wird es dann wahrschinlich die körperlich und geistig Schwachen treffen die von der puren Masse an gesuden her die einwandert als überflüssig und entbehrbar betrachtet werden werden. Adolf 2.0 auf globaler Ebene.  Bleibt es bei Fireden dannw erden sich dei Menshcnee gegenseitig auffressen anchdem Sie die Tiere aufgefressen haben die alles pfanzlichen Nahrung vernichtet haben.

http://www.pi-news.net/2015/07/video-zu-voll-kann-es-bei-uns-nicht-werden/#more-473480 - https://www.youtube.com/watch?v=eelAqRUPbqY

gute laune dank PI

?Afrika hat Probleme nicht wegen fehlender Verhütung. Da sterben die Leute an AIDS, weil sie zu viel schnackseln. Der Schwarze schnackselt gern.?

https://de.wikipedia.org/wiki/Preis_der_beleidigten_Zuschauer 2001

https://youtu.be/zdRVANOOclo

Comedy Pur: Die bei PI toben schon wieder daß es ein Hochgenuß ist ?
(hatte mich doch schon gewundert daß die Steilvorlage von der der ARD bisher unkommentiert geblieben war)

?Wahnsinn !!!!Wo gibt es bitte diese Simsalabim-Automaten für deutsche Rentnerinnen/Rentner die jahrzehntelang gearbeitet haben,und jetzt am Hungertuch nagen??

?Naja,Begeisterung und Freude sieht wahrlich anders aus. Vielleicht kannten die beiden den Automaten schon, beim ersten Abholen hatten sie halt nur andere Namen :-))))?

?Zack und schon hat der Inder mein Geld, ich arbeite er gibt es aus . Mit  Begleitservice und ganz unbürokratisch zum Geldautomaten, da könnte bei deutschen Flaschensammlern (Rentnern) Neid aufkommen.?

?Das versuche ich auch mal. Dann habe ich ein paar Wochen ?Simsalabim-Urlaub?.Es ist nur noch unfassbar. Und dafür stehe ich in aller Herrgottsfrühe auf, mache mir Gedanken rund um den Arbeitsplatz einen Parkplatz zu finden, hocke 10 Stunden im Büro ? während es mit schwarzen Haaren, etwas getönter Haut und 10 gefälschten Pässen jeden neuen Tag heißen könnte: 10 X ?Simsalabim?.Wir habens einfach nicht besser verdient ? Punkt!?

?Deutscher Rentner am Geldautomat: ?Simsalabim, Ihre Karte wurde eingezogen. Have a nice day?.?

?Der Gutmenschbeamte Herr Dost aus Harburg ist nun Simsalabim schlagartig der berühmteste Zauberkünstler Afrikas, wesentlich bekannter als Siegfried und Roy.?

http://www.pi-news.net/2015/07/aufklaerung-simsalabim-thats-your-money/#more-473261

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?Der Don?

?Ein Volk, das nicht mal mehr am Ersten Mai eine anständige Randale gegen das Schweinesystem hinbekommt, ?

http://blogs.faz.net/stuetzen/2015/07/28/der-brandanschlag-als-mittel-der-sozialen-kommunikation-5434/

Schicken Spitfire 1500 den der Don da hat.

http://blogs.faz.net/stuetzen/files/2015/07/brandc.jpg