Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
D-60316 Frankfurt a.M.
Fax: +49/(0)69/678341634
maximilian@baehring.at

Europäischer Gerichtshof
für Menschenrechte

F-67075 Strasbourg 09. Juni 2015

Nachreichen Schreiben des Bundesverfassungerichtes Karlsruhe vom 27., hier eingegangen am 01. Juni 2015 einer zu meiner Eingabe an den Europäischen Gerichtshof für Meschenrechte vom 13. Mai 2015

Weiterhin erhalte ich die Rückscheine meiner Einschreiben an den Gerichtshof nicht. (Das ist aber noch vernachlässigbar, immerhin werden mir auf gleichem Wege Wahlunterlagen vorenthalten oder es verschwinden auf dem Versandwege Festplatten mit Fotobeweisen für exzessive Polizeigewalt). Die Deutsche Polizei und Gerichtsbarkeit weigert sich nicht nur ihre arbeit zu machen, nein Strafanzeigen wandernd dort direkt in den Papierkorb insbesondere wenn es darum geht Korruption zu bekämpfen oder Beamtenkriminalität wie Rechtsbeugung oder unterlassene Hilfeleistung, von der brutalen Polizeigewalt gegen wehrlose Behinderte ganz abgesehen.  Und Erhalt von diesem Rückschein wollte ich warten bevor ich ihnen nun den Anhang zu meiner weiteren, 86 seitigen Menschenrechtsbeschwerde datiert auf den 13. Mai 2015 nachreiche, die zum Inhalt hat dass man mir auch dann Prozesskostenhilfe für einen Anwalt verweigert wenn ein Anwaltszwang Formvoraussetzend ist für Revision, Berufung oder Klag-erzwingungsverfahren.

Während andere ? Großkonzerne mit eigener Rechtsabteilung  - sich den 1,5 fachen Satz BRAGO/RVG für einen externen Anwalt holen dürfen um mich zu verklagen wenn erstinstanzlich gar keine anwaltliche Vertretung vor Gericht erforderlich ist.

Deutsche Anwältinnen sind nur daran interessiert dass wenn es Gleichstellung beim Sorge-recht Unverheirateter gebe dann müssten die unverheiratete Männer Gleichstellungstechnisch auch ausgenommen werden dürfen können wie Ex-Ehemänner ? das sagte wörtlich und vor Zeugen die Bad Homburger Rechtsanwältin Birgit Meissner von Schulze Fischer Backhausen im Schwedenpfad bevor sie eine Zusatz-Honorarvereinbarung über 3.000 DEM für ein Anwaltschreiben wegen akuter Umgangsverweigerung erpressen wollte, weil, in Bad Homburg ? da könne ich mich darauf verlassen ? der ?Wettbewerb? der Kanzleien und Anwälte so aussehe niemand für BRAGO arbeiten würde.

Zurück zum nachgereichten Anhang: Es ist für mich genauso unvorstellbar wie für Sie aber die Menschenrechtsverbecher beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind der Meinung (als) Behindert (diffamiert)e hätten wie unter Adolf Hitler als (bei genetisch bedingter  Behinderung) rassische Untermenschen keinerlei Menschenwürde. Denn selektiv stellen sie sich hin und verweigern bestimmten Klägern einfach die Entgegenahme von Klagen. Das ist Rechtsverweigerung und Willkür wenn man als Staat einfach der Nase nach entscheidet ob der Richter der ein Gebietsmonopol auf die Ausübung der Rechtssprechung haben will im Einzelfalle Lust hat einen Bürger zu seinem Recht kommen zu lassen oder abhängig von persönlicher Anti- oder Sympathie.

Tatsächlich haben diese VERBRECHER nach 14 Jahren Sorgerechts- und Umgangs-verweigerung ,die der Tatsache geschuldet ist dass der deutsche Gesetzgeber ungestraft im § 1626a BGB behaupten kann daß jeder Vater vom Geschlecht her als Mensch automatisch ein schlechterer Elternteil sein soll als eine Mutter für 16 Seiten Schriftsatz nebst vorab per Fax übermitteltem OLG Urteil nur ganze anderthalb Zeilen übrig mämlich: ?Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung abgnommen.? ?Begründet? mit dem Halbsatz ?Von einer Begründung wird ? abgesehen.?

Es handelt sich nicht um ein Versehen - die sind so unverschämt und rechtsbeugend. Es handelt sich somit nicht um einen Informationsfehler sondern die schmeißen Klagen bestimmter Beschwerdeführer einfach weg anstatt sie zu bearbeiten. Das sind dann die Untermenschen, genau wie die nicht christlichen Juden, und die geistig Behinderten bei deren Vergasung die deutsche Justiz 1933-45 schonmal beigeholfen hat. Stauffenberg und Elser hatten in ähnlicher Situation Recht: solche Zustände sind am besten mit Sprengstoff zu beseitigen das rechtliche Abhilfe ? etwa durch Verweigerung eines Anwaltes - nicht möglich ist. (Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz)

Warnung: Geldautomat Sonnemanstraße - ewiges Geräusch vom Laufen des Zählwerkes - dann die Meldung: ?Der Vorgang wurde aus technischen Gründen abgerochen?! Auf dem Kontoauszug ist das auch DIESMAL ersichtlich, das war bei dem Automaten dort auch schon anders, da musste man sich erst schriftlich beschweren bis man wieder ans ein Geld kam!

SAT-AUSLEUCHTUNGSBERECIH: Im Internet springen wir über mehrere Netze.
Das ist als  ob wir eine australischen Sateliten den wir nicht direkt sehen können weil er über der anderen Erdhalbkugel ?steht? und von usneren Sateliten aus gesehen durch die Erde (Erdscahtten) verdeckt wird mittels eiens dritten Sateliten, den jeweils die beiden sehen (also der australische und unserer) sagen wir eiben russischen! Das ist als ob man mittels eines Spiegels um die Ecke (oder nach hinten) schaut.

Bundesverfassungsgericht
- Erster Senat -  

Bundesverfassungsgericht Postfach 1771  76006 Karlsruhe

Herrn
Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt am Main

Aktenzeichen  Bearbeiterin  (0721)    Datum
1 BvR 50/15  Frau Kühn  9101-419  27.05.2015
(bei Antwort bitte angeben)

Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 50/15
Ihr Schriftsatz und Telefax vom 13. Mai 2015

Sehr geehrter Herr Bähring,

auf Ihre Schreiben teile ich Ihnen in richterlichem Auftrag Folgendes mit:

Sie wurden bereits mit Schreiben vom 13. März 2015 darauf hingewiesen, dass das Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 50/ 15 durch den Nichtannahmebeschluss vom 27. Januar 2015 endgültig seinen Abschluss gefunden hat. Ihrem Schreiben ist zu entnehmen, dass Sie davon ausge-
hen, dass das Bundesverfassungsgericht falsche Informationen an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weitergeleitet hat. Hierzu stelle ich fest, dass aus den Akten 1 BvR 50/ 15 eine Korrespondenz mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht ersichtlich ist.
Im Übrigen darf - zur Vermeidung von Wiederholungen - auf unser Schreiben vom 13. März 1 V 2015, insbesondere den letzten Absatz, hingewiesen werden.

Mit freundlichen Grüßen  Beglaubigt
In Vertretung
Regierungsdirektor  Regierungsoberinspektor

Dienstgebäude: Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe
Postfach 1771, 76006 Karlsruhe
Telefon 0721/9101- O 6 Telefax 0721/9101-382

?

Maximilian Baehring
Hoelderlinstrasse 4
60316 Frankfurt a.M.
Germany
maximilian@baehring.at
Fax: +49 (0) 69/6781346

Bundesverfassungsgericht
Postfach 1771
76006 Karlsruhe
13. Mai 2015
Verfassungsbeschwerde ? Unterschlagung von Aktenbestand-
teilen einer Verfassungsbeschwerde durch Gerichtspersonal?
1 BvR 50/15  Bundesverfassungsgericht (beigefügt)

Meines Wissens nach gibt es im deutschen Familienrecht die Instanzen Amtsgericht, Oberlandesgericht und darüber hinaus ist nur die Verfassungsbeschwerde möglich.

Ich habe nun gegen erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichtes Bad Homburg v.d.H. in
92F 493/13 SO (zuvor beim Amtsgericht unter anderem auch 96 F 493/13 SO und 95 F 493/13 SO) beim Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Beschwerde eingelegt, das Aktenzeichen dort ist 3 UF 70/14. Gegen diese Entscheidung habe ich dann in goßer Eile Verfassungsbeschwerde eingelegt,und zwar:

weil mir des Falschvowurfes und Terrors meiner Ex wegen, ich würde Drogen nehmen und weil diejenigen Beamten und Juristen die diesem - inzwischen nachweislichen - Falschvorwurf zunächst Glauben geschenkt und mich zwecks Erfolterung psychiatrischer Drogen-Gutachten zu Unrecht interniert haben nun versuchen mich (mund-)tot zu machen - ein Vertuschungsversuch - um nun nicht selbst wegen Nötigung, falscher Verdächtigung und willkürlicher Freiheitsberaubung einge-sperrt zu werden und zwar weil sie mich im Rahmen der auf den Falschvorwürfen gründenden Verhaftung zusammengeschlagen und schwerst verletzt haben und das ganze auch noch mit Ankündigung nachdem ich bereist Vorher mit Petitionen ? unter anderem ans Europäische Parlament ? auf die skandalöscen Zustände beid er deustchen Polizei hingewiesen hatte, also mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit einem Versuch Rache zu nehmen, permanent erneute willkürliche Verhaftung droht sende ich Schreiben immer bereits im Entwurfsstadium heraus, damit Sie die Gerichte erreichen noch bevor ich Opfer neuerlicher staatlicher Repression werde und eventuell gar nicht mehr schreiben kann. Außerdem ist im jahre 2013 meien VoIP-Telefeonanschluß gehackt worden so
daß ich mir nicht sicher sein Kann ob meine Faxe wirklich ankommen oder vom Provider oder Hacker ausgefiltert werden. Daher sende ich jedes Fax nochmals postalisch als Brief. Deshalb ging die Verfassungbescherde 1 BvR 50/15 in insgesamt drei Vorabversionen nach Karlsruhe. Einem der Vorab-Faxe vom 29. Dezemeber 2014 um etwa 16:18 bis 16:28 Uhr (siehe nächste Seite oben) fügte ich die Entscheidung des Oberlandesgerichtes bei. Eine Störung (auf meiner neuen VoIP-Leitung?) machte mir ein versenden von Faxen an das BVerfG unmöglich
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Also nutzte ich das Webinterface von easyBell. Hier funktionierte der Versand der vollen 11 Seiten also inklusive der angefochtenen Entscheidung. Ich füge das ganze zum Nachweis hier bei als Auftrag mit Kopie des versandten ?Originals? also inklusive der Enstcheidung und Kopie der Versende-bestätigung. Nachher verwies ich das Gericht in der  ?vorläufig finale? Version vom 22. Januar 2015 auf die drei Vorabversionen meiner Eingabe per Fax und Einschrieben. Ich zitiere wörtlich [sic!]:
Fristbedingte Vorabversioenn der Verfassungsbeschwerde sind
Ihnen als Fax und Einschreiben Rückschein zugegangen!

In Sachen Verfassungsbeschwerde 3 UF 70/14 OLG Frankfurt /M.

gingen Ihnen FRIST- und FORMGERECHT bisher zu:
Einschreiben/Rückschein 30. Dezember 2014 RA 4343 7085 9DE
Beim Fax vom 29. Dezember 2014 um etwa 16:18-16:28 Uhr handelt es sich nun um jene Eingabe die Ihnen nochmals als VORABversion des Einschreiben/Rückschein 30. Dezember 2014 Nummer
RA 4343 7085 9DE zugegangen ist! Das elfseitige Vorab-Fax enthält dabei nachweislich die angefochte Ent-scheidung. Damit ist die eine eventuelle Information des Bundesverfassungsgerichtes an den EGMR dic ich da herauslese ? die angefochtene Entscheidung sei nicht beigefügt gewesen - schlicht und ergreifend erlogen. Und mit der angebich unvollständigen Eingabe rechtfertigt man in Karlsruhe nachher wohl Verfahrenseinstellung ohne jegliche Begründung in 1 BvR 50/15 Bundesverfassunggericht gegen die ich in 11314/15 beim Europäsichen Gerichtshof für Menschenrechte in Starssbourg (ECHR-Lger11.OOR) und in G/SO 215/51 DEU (GEN) beim Uited Nations -High-Commissioner of Human Rights vorgegangen bin.

Das verletzt mein Recht auf ein faires Verfahren nach Artikel 19 (4) Grundgestz ebens wie das Recht auf ein faires Verfahren in Artikel 6 Europäischer Menscherechtskonvention i.V.M Artikel1 (2) GG.
Hirgegegn lege ich Bescherde ein!

Anlagen: easybell Fax-Sendebericht / Kopie des Faxauftrages (12 Seiten als ?Miniaturen? auf 1 Seite)
angefochtene Entscheidung 1 BvR 50/15 Bundesverfassunggericht vom 27. Januar 2015

FAX wie es ein Legastheniker/ADHS-Kranker schreibt.

Maximilian Baehring Hoelderlinstrasse 4 D-60316 Frankfurt/M.
vorab per Fax: +49 / (0)611 / 8801-3419

an      (das ?nicht ordentliche?)
Verwaltungsgericht Frankfurt a.M.
Adalbertstraße 18
D-60486 Frankfurt a.M.

Frankfurt/M., 03. Juni 2015

Klage
gegen das

Präsidium für Technik Logistik und Verwaltung in
der Willy-Brandt-Allee 20 in D-65197 Wiesbaden.

unter dortigem

Aktenzeichen 479.070239.1 PTLV Wiesbaden in Verbindung mit
VNr. GAW/1467212/2014) 5. Polzeirevier Frankfurt a.M.

Das Präsidium hat mit Schreiben vom 22. Mai 2015 hier mit einfacher Post am 29. Mai 2015 zugegangen behauptet man habe meine Wohnungs-tür eintreten müssen weil man - so steht es im Einsatzbericht vom 1. Weihnachtsfeiertag, dem 25. Dezember 2014 ? nur so einer erheblichen Gefahr die für die Beamten bestanden habe, begegnen zu können, die mich so nötigen wollten - entgegen einer Ihnen schriftlich und nachweislich zur Kenntnis gebrachten gültigen Patientenverfügung die jede Form lebensverlängernder medizinsicher Behandlung ausschließt wegen eines Suizidversuches behandeln zu lassen. Man hatte seitens des Oberlandesgerichtes so viel Taktgefühl gehabt mir per Boten am 24. Dezember 2014 nach 14 Jahren juristischer Auseinandersetzung um das Sorgerecht für meine Tochter zu der mir die Mutter ebensolang jeglichen Kontakt und über die sie mir Nachricht verwehrt.

Ich habe das PTLV mit Email vom 29. Mai, Fax und Einschreiben vom 30. Mai daraufhin davon in Kenntnis gesetzt dass keine Gefahr für die Beamten bestanden habe sondern wenn überhaupt dann Gefahr für mich und für diese habe ja die Patientenverfügung jegliches Ein-greifen bereits im Vorfeld untersagt.
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Frau Bradley ist nun ? soeben am 03. Juni 2015 erreicht mich Antwortschreiben vom 01. Juni 2015 - ebenfalls der Meinung dass es sich allenfalls um eine Gefahr für mich gehandelt haben kann weshalb die Tür Nummer 24 geöffnet ( - kein Adventskalender -) wurde und das auch nicht zum ersten mal.

Ich bin stink sau_er!

So viel wie das kosten oll bekomme ich
an H(artz)IV für einen ganzen Monat.

Nachdem ich mich bei einem Einsatz am 23. Mai 2013 gegen Polizei-gewalt notgewehrt habe muß ich nämlich mit polizeilichen Racheakten rechnen. Ich füge Fotos bei wie mich seinerzeit die Polizisten im Rahmen einer Putativnotwehr zugerichtet haben!

Nun, da ja für die Beamten ? anders als diese zunächst behaupten ? keine Gefahr bestanden hat und bei meiner angenommenen Eigenge-fährdung der mit der Zuführung zu medizinischer Hilfe begründete Einsatz mit irrtümlich angenommener Gefahr im Verzuge nicht mit meiner Patientenverfügung Einklang zu bringen ist gehe ich davon aus dass das PTLV sich irrt und kein die Sachbeschädigung rechtfert-igender Einsatzgrund vorlag.

Mir wäre auch lieber gewesen mein Selbstmordversuch wäre erfolgreich gewesen dann hätte ich den Ärger jetzt nämlich nicht.

Die Rechnung möchte ich dennoch nicht bezahlen, immerhin wäre das mein volles H(artz)IV, sagen Sie das dem Polizeichef: Herr_R_ein
bevor er mit der Tür ins Haus oder vielmehr die Wohnung fällt.

Ich füge dieser Klage meinen Schriftverkehr mit dem PTLV bei.
ich wollte dem PTLV vorprozessual sozusagen  ?zur Güte? nochmals anbieten die Forderung von sich aus zurückzuziehen nachdem man
dort meine Darstellung des Sachverhalts gehört hat.

Maximilian Bähring

http://www.zentral-bank.eu/home/html/index.en.html?perspective=insiderinfo

Was ein Zufall! Da haben alle Illegalen erzählt sie würden von bösen Nazis vefolgt um sich neben unnötigen Kabeln (verbraucht wird wo erzeugt wird) auch noch Aufträge zu besorgen für den Einbau von Brandschutztüren auf GEMEINKOSTEN. D. P. ST?AN von der Feuerwehr der alte ?linke? Volksverhetzer mit seinen rechte Gewaltaten vortäuschenden linken ANTIFA-HOOLIGANS -und Frau Bankfililaleiterin ?PUTZ-"ECKfensters ANWALT!

Maximilian Baehring
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Präsidium für Logistik,
Technik und Verwaltung,
Willy-Brandt Allee 20
D-65197 Wiesbaden

Frankfurt/M., 30. Mai 2015

Aktenzeichen 479.070239.1 PTLV Wiesbaden in Verbindung mit
VNr. GAW/1467212/2014) 5. Polzeirevier Frankfurt a.M.

Vorab: In erstgenannter Kostenerhebungssache, Ihr Schreiben datiert 22. Mai erreicht mich am 29. Mai 2015, lege ich hiermit Widerspruch ein.

Das Eintreten meiner Wohnungstür war ein Akt der Sachbeschädigung durch Polizisten des 5. Reviers. Diese Sachbeschädigung zeige ich hiermit an, neben dem eingelegten Einsprcuh / Widerspruch (und zwar aufgrund sich widerprechender Aussagen):

Hiermit erstatte ich also außerdem auch Strafanzeige gegen Herrn PHK Winkler, ladungsfähige Anschrift: Polizeipräsidium Frankfurt, Polizeidirektion Süd, 5. Polizeirevier (Ostend), Ferdinand-Hap-Straße 32, 60314 Frankfurt a.M. und zwar wegen Falschaussage.

Laut Aktenzeichen 4709.070239.1 Präsidium für Logistik, Technik und Verwaltung, Willy-Brandt Allee 20, 65197 Wiesbaden wurde meine Tür am 25. 12. 2014 eingetreten weil ich sie nicht öffnete. Folglich muß es ja eine Lüge sein dass die Tür deshalb ohne Vorwarnung ?einge-treten? und beschädigt wurde weil die Polizisten SCHISS hatten. In seiner ?Anordnung? vom 25. 12. 2014 schreibt PHK Winkler jedenfalls, ich zitiere:

?die Tür wurde gewaltsam geöffnet da ? damit eine Gefahr für eingesetzte (sic!) Beamten (sic!) verringert werden konnte.?

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Das PTLV will mir nun die Kosten dieser wiederholten Randale durch die korrupten, untätigen und unverschämten Polizeibeamten die ihre wehrlosen Opfer zusammenschlagen, schwerst körperverletzen und durch Dokumentenfälschung (sogar angebliche Schreiben des BKA wurden gefälscht, und Rechnungen um Geld zu erpressen, ?Vodafone Cuba Hack? Aktenzeichen: 31 C 3184/12 22 AG Frankfurt a.M.) und Unterschlagung von Postsachen Disziplinarverfahren gegen sich unterbinden während sie ?Kinderficker? (sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen), Mörder/Totschläger und Täter in Raubüberfällen frei herumlaufen lassen, weil sie zu dämlich sind ihre Arbeit vernünftig zu machen aufhalsen.

Es kommt aber mit einer ganz anderen Begründung (VNr. GAW/1467212/2014), nämlich

?Da Sie ihre Tür nicht öffneten ??

Das stimmt nicht. Herr Winkler schreibt es ja. Er hat die Tür ?eingetreten? weil er sich PARANOIDERweise in Gefahr wähnte durch jemanden dem es - weil man ihm nach mehrjährigem Prozess ausgerechnet an Heiligabend durch Boten zustellen muß dass er als Vater kein Sorgerecht bekommt ? so übel ging dass er seinem Leben ein Ende setzen wollte.

Ich habe noch eine dritte Variante des Herganges, und das allein ist die Wahrheit die ich gerne auch zu beeiden bereit bin. Ich habe ausdrücklich die Polizisten schriftlich von meiner Patienten-verfügung in Kenntnis gesetzt nach der ich eine medizinische Behandlung ablehnen bevor ich mir versucht habe das Leben zu nehmen. Das kann ich auch beweisen. Die Polizeibeamten haben also versucht eine Zwangsbehandlung durchzusetzen entgegen vorliegender Patientenverfügung wie schon so oft. Meine EX hat mich im Sorgerechtsverfahren der Drogennahme falschbeschuldigt, darüber verlor ich meinen Job. Seitdem versuchten die Beamten mich aufgrund dieser NACHGEWIESENEN Falschbeschuldigungen immer wieder in Psychiatrien zu verschleppen. Ich werde bei solchen Versuchen auf das allerbrutalste von Beamten zusammengeschlagen. Um nicht durch eine Nachbarn getötet zu werden hab ich mich einmal Putativ-notgewehrt (Aktenzeichen 992 Bs 7/13 AG Frankfurt a.M.) seitdem nennen mich die Polizisten einen Gewalttäter, weil sich mal jemand dagegen Notgewehrt hat als fast totgeschlagen wurde. Als ich Dienstaufsichtsbeschwerden eingereicht habe kamen zwei Herren hier vorbei und schüchterten mich ein ? sie würden mich verschwinden lassen wenn ich die Anzeigen nicht fallen ließe.
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Trotz eines mehrwöchigen Hungerstreiks hat man mich auch in die U-Haft in die man mich verschleppt hatte (zu Unrecht, weshalb ich später entschädigt wurde) massivst bedroht ich müsse meine Anzeigen zurücknehmen (eine Frau Schneyer).
Zudem hat man das recht gebeugt indem man mich einfach nicht innerhalb vorgeschriebener Fristen richterlich anhörte § 118 (5) StPO, mein Anwalt verteidigte mich nicht sondern machte lieber Urlaub, den hatte die Richterin mir ausgesucht, damit er mich möglichst schlampig verteidigt, dieselbe die mir untersagte bei Gericht unter anderem Aktenzeichen vorliegende Beweise für meine Unschuld vorzubringen. Man hat regelrecht versucht mich in Durst- und Hungerstreik umkommen zu lassen. Ich tippe mal: Die täuschen eine Gewalttätigkeit meiner Seite vor damit Richter sich nicht trauen mich zur Sache der exzessiven Polizeigewalt ihrerseits vernehmen. Immerhin hat man direkt nachdem ich Nntrag auf das Sorgerecht eingericht hatte am 19. Mai 2013 (Tagder gestzesnovelle) mich am 23. Mai 2013 seitens der Beamten zusammensgeschlagen.

So wurde ich von den Beamten zugerichtet: http://mai23.urlto.name

Das hier ist ein neuerlicher Racheakt. Ein Hartz IV empfänger (der Verleumdungen meiner Ex wegen) soll weiter geschädigt und fertig-gemacht werden weil er sich gewagt hat die Machenschaften des 1. und 5. Reviers sowie der Polizei Bad Homburg zum Inhalt eienr Petition beim hessischen Landtag und Europaparlament zu machen.

Maximilian Bährng

Maximilian Baehring
Hoelderlinstrasse 4
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E-Mail: maximilian@baehring.at

Maximilian Baehring Hoelderlinstrasse 4 D-60316 Frankfurt/M.

vorab per Fax: +49 / (0)69 / 1367-2100

nächstgelegen Polizeidienststelle
über   Oberstaatsanwalt Dr. König
mittels Generalstaatsanwaltschaft

Zeil 42
D-60313 Franfurt a.M.

Frankfurt/M., 30. Mai 2015

Ich wusste gar nicht dass man Bemate für Lügen bezahlen kann.

Schon wieder lügt die Polizei und will dafür auch noch Geld.

Ich zeige das hiermit an und überlasse ihnen anbei drei
Seiten meines Schriftverkehrs mit dem PTLV Wiesbaden neben
Kopien von zwo Seiten Beweismitteln (Anordnung des ?fünften?
vom 25.12. 2014 und Rechnung des PTLV vom 22. 05.2015) zwecks

[x] weiterer Veranlassung!

Maximilian Bähring

Denen genügt es nicht mich zusammenzuschlagen, die wollen mich
wohl auch noch endgültig ruinieren indem Sie mir mein H(artz)IV
zu pfänden androhen. Das entspricht nämlich in etwa der Summe der PTLV-Rechnung.

Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt die Freundin des Würger, die ? nachdem
mir Hausverwalter Mi. Ko. gesagt hatte der Besitzer Mi. Ra. hätte
diese gekündigt gehabt und diese wohne nicht mehr hier, eine Fehlinformation
wie sich neulich - Siehe heirzu auch meien Onlienanzeige vom 01. April
2015 um 20:45 Uhr - herausstellte, wieder heir wohnt, zum Erwürgervesuch
einzuvernehmen. Der Zeitpunkt ist deshalb gut weil Sie mir eben auf dem
Flur begegnet ist.

Sie war es die seinerzeit ihren Freund/Untermieter ?Andrea? von mir
wegzerrte nachdem dieser mich minutenlang gewürgt/stranguliert hatte.
Sollte Sie nicht aussagen wollen erstatte ich Strafanzeige wegen Beihilfe zum
versuchten Totschlag. Sie hat jetzt nicht mehr rote, sie hat jetzt
schwarze schulterlange Haare.

EZB eben (27. Mai 2015 etwa 08:40 Uhr ):

?POST? Darf ich nicht annhemen.?

Hat er aber! Der Inhalt:

http://zentral-bank.eu/download/ezbcombiv2-anzeige-bestaetigung.pdf

NAZI - Parolen und Kindesentührungsblogs ? und der Würger ist wieder hier - gibt es da einen Zusammenhang?

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt a.M.
Fax: 069/678341634
maximilian@baehring.at

vorab als Fax: 069/450902-11
Fräulein Burghardt
bock legal
Reuterweg 51-53
60323 Frankfurt a.M.

26. Mai 2015
18:00 Uhr
Bähring (Nebenklage) ./. Burghardt und Staat ./. Burghardt wegen Nötigung
Burghardt (Pbv.) Europäische Zentralbank ./. Bähring

Fräulein Burghardt!

Ihre Fristsetzung interessiert mich nicht. Dennoch habe Ich Ihren Nötigungsversuch

- strafangezeigt

und zudem eine mehr als umfangreiche

- schriftliche Antwort

zu Ihrem Schreiben verfasst, die Letztere auch noch für Sie KOSTENLOS!

Das ganze geht jetzt in die Post für morgen Mittag auf deren Auslieferungsgeschwindigkeit ich dann keinerlei Einfluss habe, aber da das ganze auf dem Wege des Einschreibens an sie übersandt wird sehen wir ja ob es eingeht.

Damit Sie mir vor Gericht nicht vorweisen können ich sei in Verzug geraten mit der Antwort sende Ich Ihnen FRISTWAHREND diese Vorabankündigung des Schreibens als Telefax.

Maximilian Bähring

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt a.M.
Fax: 069/678341634
maximilian@baehring.at

vorab als Fax: 069/1367-2100
nächstgelegene Polizeidienstelle
(jedoch nicht 1. oder 5. Revier)
mittels und vorab zu Händen des
Herrn Oberstaatsanwalt Dr. König
über die Generalstaatsanwaltschaft
Zeil 42
D-60313 Frankfurt a.M.
26. Mai 2015
Strafanzeige wegen Nötigung

Hiermit ersatte ich Strafanzeige wegen Nötigung gegen

Daniela Burghardt
?bock legal?
Reuterweg 51-53
60323 Frankfurt a.M.

unter Beifügung einer im übrigen 29 seitigen Erwiderungsschrift.

Die vorgenannte versucht im Prinzip zu verhindern dass etwa Anleger sich anonym am Markt informieren. Sie will verhindern dass für alle die selben ?Zins-Konditionen? EINSEHBAR SIND.
Ganz offensichtlich handelt es sich um das betrügerische intransparente Geschäftsgebaren
eines kriminellen Zinskartells.

Wenn ich ? zur Zeit meiner Selbständigkeit ? jemandem ein Angebot unterbreitet habe dann gilt
das selbe Angebot selbst-verständlich auch für jeden anderen ähnlich gearteten Kunden bei gleicher zeitlicher oder mengenmäßiger Abnahme. Deshalb konnte bei mir gerne der potentielle Kunde A ein Angebot einholen, und der Kunde B bekam ? prinzipiell - den gleichen Preis.

Die EZB will genau das verhindern. bei ihr, einer staatlichen Instituion sollen Informationen nur angezeigt werden wenn sie die Möglichkeit hat Rückzuverfolgen wer angefragt hat. GENAU DAZU DIENT EIN PROXY SERVER oder ein LOOKING GLASS:

Gru&SZlig;

Maximilian Bähring

Maximilian Bähring
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Fräulein Burghardt
bock legal
Reuterweg 51-53
60323 Frankfurt a.M.

27. Mai 2015
FRECHHEIT ? SCHUTZGELDERPRESSUNG IST DAS

Fräulein Burghartd!

Soeben, 20. Mai 2015 erhalte ich per Einschreiben Einwurf ihr Schreiben mit dem Versuch mir eine Unterlassungserklärung abzupressen.

Es wird Strafanzeige gegen Sie erstattet wegen Nötigung! Ich bin Datenschutz/Netzaktivist und als solcher habe ich etwas gegen Abmahnanwälte. Wer mich dazu erpressen will ihm als Anwalt horrende Gebühren zu bezahlen die von der Höhe her ganz sicher nicht dem ? nur im Falle eines letztinstanzlichen Klagverlustes -BRAGO/RVG Satz entsprechen ist bei mir gerade richtig. Das klage ich durch bis zum EUGH wenn es sein muß. Ich bin gerade wieder in Strasbourg beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit einem Verfahren in dem es um Anwaltsgebührenerstattung geht. Sie als Jurist sollten am besten wissen daß man vor Gericht kein Recht bekommt allenfalls ein urteil (denn zu Recht kommt man nur durch Recht also etwa bei Tatvorsatz-Nachweisbarkeit).

Bei ?zentral-bank.eu? bin ich der falsche Ansprechpartner. Wenn Sie nicht wollen daß eine Domain die eventuell gegen Markenrecht verstößt verwendet wird dann wenden Sie sich an die für die Topleveldomain ?.eu? zuständige Registry, die Eurid, die alleine Abhilfe schaffen könnte. Was die third level domain ?central.banktunnel.eu? angeht deren Delegation mir als Domain-Inhaber des Namens ?banktunnel.eu? obliegt so kann ich hier keinerlei Markenrechtverletzung feststellen. Der Namensbestandteil Tunnel bezieht sich auf Tunnel wie in einem VPN.

Die ?zentral-bank.eu? Domains ist als solche auch nicht schützbar weil es von Zentralbanken gleich mehrere innerhalb der EU gibt. Ich habe mich informiert. Die gesetzlichen Regeln der EU sehen vor daß bei mehreren konkurierenden Institutionen mit einem Anspruch innerhalb EU-Europas diejenige den Zuschlag bekommen soll in deren Sprache ein Domainname verfasst ist. ?Central-Bank.EU? würde insofern der britischen Krone gehören weil ?Central-Bank? ein englischsprachiger Begriff ist. Insofern könnten theoretisch auch noch zumindest die Deutsche Bundesbank oder die Bank Austria Ansprüche anmelden. ?/-2-

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Was die SSL-Zertifikate der vorgenannten Domains angeht: Nach eingehender Prüfung durch den Registrar (Comodo) wurden mir diese übertragen.

Hintergrund meiner Angebote im Netz:

Seit meinem fünfzehnten Lebensjahr betreibe und warte ich Netzwerke, schon mit 15 Jahren habe ich Geschäftsreisen (nach Hamburg) unternommen um die bundesweiten (damals noch lokalen) Netze einer internationalen Human-Resources Consultancy (den EDV-Support derer internationalen Verbands-Partner-Niederlassungen in 35 Ländern dieser Erde von Kanada bis Australien ich ab dem 23. Lebensjahr als geschäftsführender Gesellschafter der outgesourcte EDV-Abteilung dieses Unternehmens übernahm) zu betreuen. Am Tage meines 18. Geburtstages stand ich bei Öffnung des Rathauses in Bad Homburg beim Gewerbeamt um meine Selbständigkeit anzumelden. Ich betreibe vom Know-How her Netzwerke auf Niveau von Autonomen Systemen (AS21158) und bin weitestgehend gleichbrechtigt etwa mit der Deutschen Telekom was das Routing im Internet angeht. Ich habe eine komplett selbstgebaute eigene, auf Routing- und Serverdienste spezialiserte Linux-Distribution erschaffen.

Mein aktuelles, - hobbymäßig, ich bin im Prinzip Frührentner - betriebenes Netzwerk erstreckt sich ? neben Deustchland - von New York über London bis Tokyo. Geografische Verteilung war notwendig geworden nachdem man verstärkt DDOS- Attacken, unter anderem von Israel aus, auf meinen Name- Server gefahren hatte. Insofern ist weitaus mehr als fraglich ob ein deutsches Gericht zuständig wäre.

Ich bin einer der Aktivisten hinter ?Freiheit Statt Angst? und engagiere mich ? etwa mit Demo-plakate kleben ?für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, mein damaliger Kontakt ist inzwischen bei der Piratenpartei die maßgeblich aus der Bewegung heraus Zulauf bekommt.

Ich bin ein Freund kostenloser Angebote im Netz wie etwa Wikipedia. Nun wollte ich der ?Netzgemeinde? etwas zurückgeben. Hierfür habe ich unter anderem auch einen DynDNS
Dienst geschrieben ?dynip.name? der demnächst online geht.

Mich ärgert daß man im Internet immer massiver überwacht wird. Dagegen wollte ich ein Zeichen setzen. Und daher betreibe ich einen Anonymisierungsdienst. Wer diesen KOSTENLOS ANGE-BOTENEN Dienst nutzt sieht die Seite der EZB durch meinen Rechner hindurch - so wie ich sie sehe.
Ihnen ist sicherlich geläufig daß man im Internet eine Seite an denjenigen anpassen kann der Sie aufruft, so wäre es beispielsweise möglich einen Filter zu programmieren der Rechnern der Federal Reserve Bank der USA einen anderen Leitzinssatz anzeigt als dem Rest der Nutzer des Internets. Etwa anhand der IP-Adressen. $_SERVER[?REMOTE_ADDR?] ist ein guter Suchbegriff für google wenn Sie sich da einlesen.

Um zu vermeiden daß man Opfer einer solchen Täuschung wird, das beispielsweise nur einem selbst ein erhöhter Preis für eine im Netz angebotene Ware angezeigt wird, ein Aufschlag, der jemand anderem nicht angezeigt wird, nutzt man dann Proxy Server um zu verifizieren daß die Information korrekt ist, etwa http://www.webproxy.net  oder eben

DEN MEINIGEN. ?/-3-

-3-
Die Wahl der EZB für einen für die Netzgemeinde angebotenen Anonymisierungsdienst war naheliegend da ich in direkter Nachbarschaft wohne. (Mein Appartement in der Hölderlinstraße 4 ist etwa 500 m Luftline vom Neubau entfernt.) Ich hatte deshalb schon ? ohne Antwort zu erhalten ? um ein sogenanntes BGP-Peering zwischen dem AS der EZB 31614 und dem meinigen 21158 per optischer Richtfunkstrecke ersucht, von meinem Schlafzimmerfenster aus habe ich die hierfür notwendige Sichtverbindung auf das Gebäude ihrer Mandantin.

Der Anonymisierungsdienst-Proxy-Server nimmt nun ? für spätere Verwendung als Platzhalter für eine Werbeeinblendung (um den Serverbetrieb zu finanzieren, momentan sponsore ich das noch privat)- zwei Modifikationen an der geproxieten Seite vor: die Erste indem er über ein verändertes Logo darauf hinweist daß es sich um einen Anonymisierungsdienst handelt (siehe Abbildung).

Die Zwote ist daß ein Platzhalter für eine Werbeeinblendung als ?CONTENT INSERTED BY ANONYMOUS TRANSPARENT PROXY? eingefügt wird. (siehe Abbildung). Momentan weise ich
hier auf ein aktuelles Gerichtsverfahren hin und meine Blogs.

Ich bin nämlich nicht nur beruflich recht aktiv egwesen bevor meine Ex mir durch den Falschvorwurf der Drogennahme im 14 Jahre andauernden Sorgechtsstreit das Unternehmen ruiniert hat sondern auch journalistisch, als Verleger und Herausgeber unserer Schülerzeitung ExtraPlatt, nicht zu ver-wechseln mit der BÖRSEN-ZEITUNG die Bernd Bähring ? so heißt mein Vater ? als Chefredakteur herausgegeben hat. Die deutsche Bundesregierung hat mich erst neulich als Jorunalisten akkreditiert.

Mein Blog heißt ?http://sch-einesystem(.tumblr.com)?, eine Anspielung auf die zu Zeiten des sogenannten heißen Herbstes von der RAF verwandete Floskel des Schwein-e-systems in Anlehnung an Geld_Scheine im ?Eurosystem?. Direkt vor dem Schwimmbad in dem ich in meiner Jugend zwo mal wöchentlich trainierte hat man den Vorstandschef der Deutschen Bank, Herrhausen, in die Luft gejagt, das mag noch unterbewußt bei der Mamensfindung mit hineingespielt haben.

Er ? der Blog - ist auch in einer fürs OFFLINE lesen optimierten PDF-Ansicht verfügbar. Ich schlage vor sie laden sich das mal aus dem Netz runter:  http://central.banktunnel.eu/download/

Hier beschäftige ich mich mit Dingen wie eigenen IP-Adressbereichen für die Regierung oder der korrekten Einordnung staatlicher Institutionen unter einer Topleveldomain ?.gov? wobei etwa DEutschland mit dem US-Bundesstaat DElaware um ?de.gov? konkuriert. Das alles können sie dort nachlesen.

Nicht umsonst agiert die EZB als ?ecb.europa.eu?.

?/-4-

-4-

Neben meiner Tätigkeit als Hobbyjournalist bin ich auch noch politisch im Jugendparlament aktiv gewesen. Ich habe also Anliegen als außerparlamanetarische Opposition. Ich möchte beispielsweise eine eigene Währung einführen für Grundbedarfe (Essen/Waschsalon/Frisör ?) wobei man ähnlich wie im Märchen Tischlein-Deck-Dich auf seine EC-Karte einen zwoten Betrag in einer eigenen Währung (sagen wir in ?Broteinheiten? statt Euros) hätte der nie ?leer? wird, der alle 24 Stunden erneut wie bei einer Prepaid-Handy-Karte wieder ?aufgeladen? wäre und nur gegen Nahrungsmittel und andere Grundbedarfe eingetauscht werden könnten. So wäre jeder ? ohne Sozialhilfe beantragen zu müssen ? etwa an einem Freitagnachmittag wenn der Kühlschrank wie das Konto leer ist und für eine Rechnung eines Selbständigen der erwartete Zahlungsengang ausbleibt ? immer und unbürokratisch mit Essen versorgt ohne irgendwo bei einem Amt darum betteln zu müssen. Ich denke dabei auch an Suchtkranke die ihr Sozialgeld in Drogen umsetzen. Diese neue Währung würde beim normalen Einkauf angerechnet.

Also: Ich bin Jornalist, ich bin ehemaliger Abgeordneter des Judgen-parlamentes, ich bin politsich im Umfeld der Piratenpartei aktiv, ich kenne mich bestens im Internet aus führe einen Blog ?.

? und Sie wollen mir wirklich allen ernstes verbieten einen Proxy Server zu betreiben? Proxy-Server (auch ?Webcaches?) sind im Intenet nicht ohne Grund nicht nur erlaubt sondern auch beliebt. Im Prinzip stellt jede ?Fritzbox? mit der Sie zu Hause ins Internet gehen einen voll-transparenten NAT-?Proxy? dar. In Browsercache ihres Rechners werden die Logos der EZB bei jedem Aufruf abgelegt.
Vielleicht wollen sie da ja auch gleich gegen jeden Nutzer der EZB-Website vorgehen.

Was sie vorhaben ist so in etwa der Versuch eines Fernsehsenders einem Fernsehzuschaer zu verbieten das Programm des Senders auf seinem Fernsehgerät zu emfangen weil das Logo des Senders auf einem TV-Bildschirm angezeigt wird der nicht Eigentum des Senders ist und das Programm zudem eine unzulässige Kopie der Realität in den Kulissen des Senders darstellt.

Was sie wollen ist analog dazu mir zu verbieten auf dem von mir gekauften Exemplar einer Tageszeitung Artikel anzumarkern oder Anmerkungen vorzunehmen.

Sie selbst weisen auf den offenen Quellext hin. Sie können also problemlos nachverfolgen ob und welche Änderungen am HTML der Seite vorgenommen werden (etwa mittels eines ?DIFF?) nämlich abgesehen von den vorhin erwähnten (Werbeeinblendung, Hinweis daß es sich um einen Proxy handelt) keine.

Das ist so im Internet üblich, hunderte, wenn nicht abertausende werbefinazierte Proxies machen das so.

Was die erwähnten Schlüsselwörter angeht. Nun: es ist ein Porxy. Diese setzen Sie also selbst weil die an Suchmaschinen unverändert durchgereicht werden.

?/-5-

-5-

Die EZB wäre die erste Institution die es schafft Proxy Server zu verbieten. Sie würde damit an und für sich per Präzendenzfall die rechtliche Grundlage schaffen das gesamte Internet komplett abschalten zu lassen weil niemand mehr in etwa eine ?Fritzbox? betreiben dürfte die ebenfalls per NAT stellvertretend für den dahinterhängenden Rechner Inhalte abruft und diese dann durchreicht, eben proxied.

Ich gebe das hier samt ihres UNVERSCHÄMTEN Pamphletes in vollem Umfange an die größten einschlägigen Internetforen, Fachzeitschriften, meine ?Freunde? von der Börsenzeitung, meine zahlreichen politischen und journalistsichen Kontakte, einige Fachanwälte weiter.

Wären Sie ohne ? vor allem externen - Anwalt ? verfügt ihr Institut denn über gar keine hauseigenen Justiziare -  auf mich zu gekommen der gleich noch unsummen Geld von mir, einem H(artz)IV Empfänger abpressen will, man hätte sich sicherlich gütlich einigen können. Aber dafür ist es mit dem getanen Schritt zu spät.

Hier ist es der Ton der die Musik macht.

Und jetzt kommt noch das ?Totschlagargument? warum sie im Unrecht (als ?EDV- Formel?):

?Europäische Zentralbank? ? ?zentral-bank.eu?.

Das eine ist mit, das andere ohne Bindestrich (Minus), das eine hat den Zusatz ?Europäische ?
vorangestellt das andere nicht. Und nur ohne Bindestrich und mit Zusatz ist es geschützt und
auf Deutsch laut Ihrer Aufstellung (Seite 2 ff. ihres Schreibens) gar nicht. Würde man sich
?europaeische-zentral-bank.eu? haben schützen lassen, ich wäre ihrer Meinung aber:

Auch unter ?banktunnel.eu? wie allem was vor zentral-bank.eu steht handelt es sich um einen Wildcard DNS Record auf dritter Ebene (Third Level). Der ermöglicht auch Konstellationen wie
die Anzeige von ?ag-frankfurt.justiz.hessen.de.banktunnel.eu? oder ?bock-legal.de.banktunnel.eu.? oder ?lg-frankfurt.justiz.hessen.de.banktunnel.eu?. Und da hilft es auch nicht wenn Sie aktuell ?
seit einigen Wochen - die EUrid nötigen im Whois meinen Namen zu verbergen. Ich empfehle die Lektüre von ?DNS and Bind? von O?Reilly und http://en.wikipedia.org/wiki/Wildcard_DNS_record !
Mein Proxy ist somit (auch) unter *.zentral-bank.eu erreichbar: etwa www.proxy.zentral-bank.eu!

?/-6-

-6-

Sie haben sich in den letzten Jahren sehr ?beliebt? gemacht bei der Bevölkerung, wenn Sie noch einen draufsetzen wollen, dann ?Sue me?, verklagen Sie mich doch. Gerichtsstand ist momentan nach Serverstandort übrigens Tokyo, Japan oder London, England (oder hilfs-/ersatzweise für
Tokyo Japan: New York, New Jersey!)

Ich kenne Leute die Waren monatelang offline weil Sie nicht auf meinen Rat gehört haben und etwa Domains / DNS-Dienste unbedingt (das hab ich schriftlich) kündigen wollten noch bevor Sie zum neuen Registrar transferiert wurden. Oder die wollten dass ich jeder Transferanfrage (KK-Antrag) automatisch zustimme. Ich bin nicht einer der ?Spezialisten? von Polizei oder Tenovis / (Fujitsu )Siemens die eine /etc/hosts (Windows: %SYSDIR%/etc/lmhosts) für einen Virus halten, das Usenet (NNTP) abschalten wollen, FTP Server zum Filesharing-Tool erklären und auch noch der Menschenhändler-Porno-Mafia Geld zuschanzen durch Verfolgung von Urheberrechts-verletzungen (= Geldeintreiberei für sittenwidrige Verträge) im Netz.

Ich weiß wirklich nicht was sie zu verbergen haben weshalb Sie unbedingt verhindern wollen dass jemand ihre Berichte ? die einer staatlichen und damit zur Neutralität verpflichteten Institution ? anonymisiert weiterreicht. Gibt es für bestimmte Banken ganz spezielle Leitzinssätze? Bekomme ich von der Deutschen Bank aus HTMLs/PDFs mit anderen Geldmengen angezeigt als von der HSBC? Manipulieren Sie den Markt? Und das soll dann nicht auffliegen dadurch dass der Zeitungsjunge
der Ihnen jene Zeitung holt die alle anderen auch bekommen, die ?mit ohne? den auf den jeweiligen Abonnenten zugeschnittenen = FRISIERTEN Börsenteil der für zu schädigende Kapitalmarkt-Teil-nehmer eben anders aussieht? Filmempfehlung hierzu: http://www.imdb.com/title/tt0070735/

Maximilian Bähring

$sip4=$_SERVER[?REMOTE_ADDR?];
//AS31614 194.42.114.0/23, 195.128.0.0/22
//http://www.cidr-report.org/cgi-bin/as-report?as=AS31614&view=2.0
$apfx[0]=?195.128.?;
$apfx[1]=?195.129.?;
$apfx[2]=?195.130.?;
$apfx[3]=?195.131.?;
$apfx[4]=?194.42.114.?;
$apfx[5]=?194.42.115.?;
// $npfx gets $apfx[#] if REMOTE_ADDDR is out of an ecb subnet else -1
$nfnd=-1;
$npfx=0;
while (($apfx[$npfx] != NULL) && ($apfx[$npfx] != ??) && ($nfnd == -1)) {
 if ( strlen($apfx[$npfx]) <= strlen($sip4) ) {
   if ($apfx[$npfx] == substr($sip4, 0, strlen($apfx[$npfx]))) {
     $nfnd = $npfx;
   } else {
     $npfx++;
   }
 } else {
   $npfx++;
 }
}
if ($nfnd != -1) { $npfx = $nfnd; } else { $npfx = -1; };
if ($npfx != -1) {
// inside ecb

http://wuergerjagd.tumblr.com/

Ich hatte mich gestern doch nicht geirrt. der Würger ist wieder im Lande. Momentan am Kios Ecke Hanauer-Land- zu Hölderlinstraße.Am Kiosk Ostend (Hanauer 30 oder 32) . Aktuell trägt er eine beige Hose und einen schwarzen Puli udn weiße Trunschuhe. Es läuft noch eien anderer rum der ihms ehr ähnlich sieht. Der ältere Mann vond er Inhaberfamilie (nicht der Jüngere, der die Pizza backt,, das gibt es zwei die immer da sind, wohl eien Familie) von der Pizzeria nennt den Typen ?ANDREA?!

http://www.openstreetmap.org/way/4828989#map=18/50.11322/8.69961

Lediglich der Typ von dem ich gestern irrrtümlicherweise das Foto machte war von der Statur her ein ?Doppelgänger? ? bei dem hatte ich mich geirrt.

Maximilian Baehring
Hoelderlinstrasse 4
60316 Frankfurt a.M.
Germany
maximilian@baehring.at
Fax: +49 (0)69 67831634

Fax: +49 (0)69 1367 2100
nächstgelegene Polizeidienststelle
mittels Staatsanwaltschaft
Konrad-Adenauer Straße 20
D-60313 Frankfurt a.M.

22. Mai 2015

Strafanzeige

Hiermit ersatte ich Strafanzeige gegen sämtliche Gerichtsvollzieher / Vollziehungsbeamten und ähnliches ?Gschmeiß? im Bezirk. Richtig ist: verursacht durch gesunden Volkszorn, durch eigene Unfähigkeit der Bank, durch polizeiliche Untätigkeit, durch die Verweigerung eines Rechtsbeistandes, durch Verfahrensführung während meiner Entführung und durch Erpressung ist die Frankfurter Sparkasse 1822 gegen mich zu eine vollstreckbaren Forderung gelangt und zwar auf dem Wege eines Säumnisurteils. Hierfür hat sie überhöhte Zinsen verlangt und überhöhte Anwaltsgbühren. Eine Bank verfügt über eine Rechtsabteilung mit hauseigenen Juristen: im Gegensatz zu mir, mir wird ein Anwalt verweigert. Daß die trotzdem zusätzlich noch externen Rechtsbeistand in rechnung stellen ist geradezu lächerlich. Abgesehen davon darf es für Zwangskredite keine bleibig hohen Zinssätze geben, insbesodner da das Geschäft der Bank darin besteht sich aus Zinsen zu finazieren. Hier wird mir gegen meien Willen ein Kreditvertrag aufgepresst für den ich ? sollte ich die selbe Summe als Frankfurter Sparkasse am Interbanken-Markt aufnehmen ?Libor/Euribor? erheblich geringere Zinsen zuleisten hätte. Diesen Zinsvorteil nicht weiterzugeben ist Betrug und ? so Zwangskredit sich auf Schadenersatz aus Bürger-Kriegsschaden des nach Artikel 20 Absatz 4 legitimierten Widerstandes in der Bundesrepublik - bezieht, wo ?Force Majeure?, höhere Gewalt gilt, eine unzulässige ?Reparation? ? an solcher hat sich auch schon der zwote Weltkrieg entzündet bei dem Hitler an dei Macht kam weil er den Siegermächten von Versailles keine Reparatioenn zahlen wollte. Für die Entführung bin ich entschädigt worden. Aus dieser Entschädigung habe ich ? des lieben Friedens willens ? angeboten die Forderung der Frankfurter Sparkasse 1822 zu begleichen. Der Anwalt der Frankfurter Sparkasse ist nicht auffindbar verzogen und die Gerichtsvollzieherin Rinnelt weigert sich das angebotene Geld aus der Entschädigung anzunehmen, auch nehmen beide keine Post an. Sattdessens unterschlägt man nachweislich meine Post. Auch mit Gerichten. Das führt für mich zu erheblich Nachteilen. Das alle riecht nach einem Banden- und gewerbsmäßig organiserten Betrug mit schwerster Beamten-Korruption.

Gru&SZlig;

zum Vergleich: die kommerzeille Seite http://proxy.ninja mit Werbeinblendung
beim anonymisierten Besuch der Website des Justizministeriums, ? was ich mache ist ?MARKTÜBLICH?!

Nachweislich habe ich bereits im Juni 2014 (ich kann die Uhr bei Tumblr nicht verstellen) zum Thema eigene T(op)L(evel)D(omain) für den Fianzsektor etwa ?.FIN(ance)? gebloggt und getwittert, Diese ließe sich dann besser schützen.

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt a.M.
Fax: 069/678341634
maximilian@baehring.at

vorab als Fax: 069/450902-11
Fräulein Burghardt
bock legal
Reuterweg 51-53
60323 Frankfurt a.M.

20. Mai 2015
FRECHHEIT ? SCHUTZGELDERPRESSUNG IST DAS

Frau Burghartd!

Soeben, 20. Mai 2015 ehralte ich per Einschreiben Einwurf ihr Schreiben mit dem Versuch mir eine Unterlassungserklärung abzupressen.

Es wird Strafanzeige gegen Sie erstattet wegen Nötigung! Ich bin Datenschutz/Netzaktivist und als solcher habe ich etwas gegen Abmahnanwälte. Wer mich dazu erpressen will ihm als Anwalt horrende Gebühren zu bezahlen die von der Höhe her ganz sicher nicht dem ? nur im Falle eines letztinstanzlichen Klagverlustes -BRAGO/RVG Satz entsprechen ist bei mir gerade richtig. Das klage ich durch bis zum EUGH wenn es sein muß. Ich bin gerade wieder in Strasbourg beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit einem Verfahren in dem es um Anwaltsgebührenerstattung geht. Sie als Jurist sollten am besten wissen daß man vor Gericht kein Recht bekommt allenfalls ein urteil (denn zu Recht kommt man nur durch Recht also etwa bei Tatvorsatz-Nachweisbarkeit).

Bei ?zentral-bank.eu? bin ich der falsche Ansprechpartner. Wenn Sie nicht wollen daß eine Domain die eventuell gegen Markenrecht verstößt verwendet wird dann wenden Sie sich an die für die Topleveldomain ?.eu? zuständige Registry, die Eurid, die alleine Abhilfe schaffen könnte. Was die third level domain ?central.banktunnel.eu? angeht deren Delegation mir als Domain-Inhaber des Namens ?banktunnel.eu? obliegt so kann ich hier keinerlei Markenrechtverletzung feststellen. Der Namensbestandteil Tunnel bezieht sich auf Tunnel wie in einem VPN.

Die ?zentral-bank.eu? Domains ist als solche auch nicht schützbar weil es von Zentralbanken gleich mehrere innerhalb der EU gibt. Ich habe mich informiert. Die gesetzlichen Regeln der EU sehen vor daß bei mehreren konkurierenden Institutionen mit einem Anspruch innerhalb EU-Europas diejenige den Zuschlag bekommen soll in deren Sprache ein Domainname verfasst ist. ?Central-Bank.EU? würde insofern der britischen Krone gehören weil ?Central-Bank? ein englischsprachiger Begriff ist. Insofern könnten theoretisch auch noch zumindest die Deutsche Bundesbank oder die Bank Austria Ansprüche anmelden. ?/-2-

-2-
Was die SSL-Zertifikate der vorgenannten Domains angeht: Nach eingehender Prüfung durch den Registrar (Comodo) wurden mir diese übertragen.

Hintergrund meiner Angebote im Netz:

Seit meinem fünfzehnten Lebensjahr betreibe und warte ich Netzwerke, schon mit 15 Jahren habe ich Geschäftsreisen (nach Hamburg) unternommen um die bundesweiten (damals noch lokalen) Netze einer internationalen Human-Resources Consultancy (den EDV-Support derer internationalen Verbands-Partner-Niederlassungen in 35 Ländern dieser Erde von Kanada bis Australien ich ab dem 23. Lebensjahr als geschäftsführender Gesellschafter der outgesourcte EDV-Abteilung dieses Unternehmens übernahm) zu betreuen. Am Tage meines 18. Geburtstages stand ich bei Öffnung des Rathauses in Bad Homburg beim Gewerbeamt um meine Selbständigkeit anzumelden. Ich betreibe vom Know-How her Netzwerke auf Niveau von Autonomen Systemen (AS21158) und bin weitestgehend gleichbrechtigt etwa mit der Deutschen Telekom was das Routing im Internet angeht. Ich habe eine komplett selbstgebaute eigene, auf Routing- und Serverdienste spezialiserte Linux-Distribution erschaffen.

Mein aktuelles, - hobbymäßig, ich bin im Prinzip Frührentner - betriebenes Netzwerk erstreckt sich ? neben Deustchland - von New York über London bis Tokyo. Geografische Verteilung war notwendig geworden nachdem man verstärkt DDOS- Attacken, unter anderem von Israel aus, auf meinen Name- Server gefahren hatte. Insofern ist weitaus mehr als fraglich ob ein deutsches Gericht zuständig wäre.

Ich bin einer der Aktivisten hinter ?Freiheit Statt Angst? und engagiere mich ? etwa mit Demo-plakate kleben ?für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, mein damaliger Kontakt ist inzwischen bei der Piratenpartei die maßgeblich aus der Bewegung heraus Zulauf bekommt.

Ich bin ein Freund kostenloser Angebote im Netz wie etwa Wikipedia. Nun wollte ich der ?Netzgemeinde? etwas zurückgeben. Hierfür habe ich unter anderem auch einen DynDNS
Dienst geschrieben ?dynip.name? der demnächst online geht.

Mich ärgert daß man im Internet immer massiver überwacht wird. Dagegen wollte ich ein Zeichen setzen. Und daher betreibe ich einen Anonymisierungsdienst. Wer diesen KOSTENLOS ANGE-BOTENEN Dienst nutzt sieht die Seite der EZB durch meinen Rechner hindurch - so wie ich sie sehe.
Ihnen ist sicherlich geläufig daß man im Internet eine Seite an denjenigen anpassen kann der Sie aufruft, so wäre es beispielsweise möglich einen Filter zu programmieren der Rechnern der Federal Reserve Bank der USA einen anderen Leitzinssatz anzeigt als dem Rest der Nutzer des Internets. Etwa anhand der IP-Adressen. $_SERVER[?REMOTE_ADDR?] ist ein guter Suchbegriff für google wenn Sie sich da einlesen.

Um zu vermeiden daß man Opfer einer solchen Täuschung wird, das beispielsweise nur einem selbst ein erhöhter Preis für eine im Netz angebotene Ware angezeigt wird, ein Aufschlag, der jemand anderem nicht angezeigt wird, nutzt man dann Proxy Server um zu verifizieren daß die Information korrekt ist, etwa http://www.webproxy.net  oder eben

DEN MEINIGEN. ?/-3-

-3-
Die Wahl der EZB für einen für die Netzgemeinde angebotenen Anonymisierungsdienst war naheliegend da ich in direkter Nachbarschaft wohne. (Mein Appartement in der Hölderlinstraße 4 ist etwa 500 m Luftline vom Neubau entfernt.) Ich hatte deshalb schon ? ohne Antwort zu erhalten ? um ein sogenanntes BGP-Peering zwischen dem AS der EZB 31614 und dem meinigen 21158 per optischer Richtfunkstrecke ersucht, von meinem Schlafzimmerfenster aus habe ich die hierfür notwendige Sichtverbindung auf das Gebäude ihrer Mandantin.

Der Anonymisierungsdienst-Proxy-Server nimmt nun ? für spätere Verwendung als Platzhalter für eine Werbeeinblendung (um den Serverbetrieb zu finanzieren, momentan sponsore ich das noch privat)- zwei Modifikationen an der geproxieten Seite vor: die Erste indem er über ein verändertes Logo darauf hinweist daß es sich um einen Anonymisierungsdienst handelt (siehe Abbildung).

Die Zwote ist daß ein Platzhalter für eine Werbeeinblendung als ?CONTENT INSERTED BY ANONYMOUS TRANSPARENT PROXY? eingefügt wird. (siehe Abbildung). Momentan weise ich
hier auf ein aktuelles Gerichtsverfahren hin und meine Blogs.

Ich bin nämlich nicht nur beruflich recht aktiv egwesen bevor meine Ex mir durch den Falschvorwurf der Drogennahme im 14 Jahre andauernden Sorgechtsstreit das Unternehmen ruiniert hat sondern auch journalistisch, als Verleger und Herausgeber unserer Schülerzeitung ExtraPlatt, nicht zu ver-wechseln mit der BÖRSEN-ZEITUNG die Bernd Bähring ? so heißt mein Vater ? als Chefredakteur herausgegeben hat. Die deutsche Bundesregierung hat mich erst neulich als Jorunalisten akkreditiert.

Mein Blog heißt ?http://sch-einesystem(.tumblr.com)?, eine Anspielung auf die zu Zeiten des sogenannten heißen Herbstes von der RAF verwandete Floskel des Schwein-e-systems in Anlehnung an Geld_Scheine im ?Eurosystem?. Direkt vor dem Schwimmbad in dem ich in meiner Jugend zwo mal wöchentlich trainierte hat man den Vorstandschef der Deutschen Bank, Herrhausen, in die Luft gejagt, das mag noch unterbewußt bei der Mamensfindung mit hineingespielt haben.

Er ? der Blog - ist auch in einer fürs OFFLINE lesen optimierten PDF-Ansicht verfügbar. Ich schlage vor sie laden sich das mal aus dem Netz runter:  http://central.banktunnel.eu/download/

Hier beschäftige ich mich mit Dingen wie eigenen IP-Adressbereichen für die Regierung oder der korrekten Einordnung staatlicher Institutionen unter einer Topleveldomain ?.gov? wobei etwa DEutschland mit dem US-Bundesstaat DElaware um ?de.gov? konkuriert. Das alles können sie dort nachlesen.

Nicht umsonst agiert die EZB als ?ecb.europa.eu?.

?/-4-

-4-

Neben meiner Tätigkeit als Hobbyjournalist bin ich auch noch politisch im Jugendparlament aktiv gewesen. Ich habe also Anliegen als außerparlamanetarische Opposition. Ich möchte beispielsweise eine eigene Währung einführen für Grundbedarfe (Essen/Waschsalon/Frisör ?) wobei man ähnlich wie im Märchen Tischlein-Deck-Dich auf seine EC-Karte einen zwoten Betrag in einer eigenen Währung (sagen wir in ?Broteinheiten? statt Euros) hätte der nie ?leer? wird, der alle 24 Stunden erneut wie bei einer Prepaid-Handy-Karte wieder ?aufgeladen? wäre und nur gegen Nahrungsmittel und andere Grundbedarfe eingetauscht werden könnten. So wäre jeder ? ohne Sozialhilfe beantragen zu müssen ? etwa an einem Freitagnachmittag wenn der Kühlschrank wie das Konto leer ist und für eine Rechnung eines Selbständigen der erwartete Zahlungsengang ausbleibt ? immer und unbürokratisch mit Essen versorgt ohne irgendwo bei einem Amt darum betteln zu müssen. Ich denke dabei auch an Suchtkranke die ihr Sozialgeld in Drogen umsetzen. Diese neue Währung würde beim normalen Einkauf angerechnet.

Also: Ich bin Jornalist, ich bin ehemaliger Abgeordneter des Judgen-parlamentes, ich bin politsich im Umfeld der Piratenpartei aktiv, ich kenne mich bestens im Internet aus führe einen Blog ?.

? und Sie wollen mir wirklich allen ernstes verbieten einen Proxy Server zu betreiben? Proxy-Server (auch ?Webcaches?) sind im Intenet nicht ohne Grund nicht nur erlaubt sondern auch beliebt. Im Prinzip stellt jede ?Fritzbox? mit der Sie zu Hause ins Internet gehen einen voll-transparenten NAT-?Proxy? dar. In Browsercache ihres Rechners werden die Logos der EZB bei jedem Aufruf abgelegt.
Vielleicht wollen sie da ja auch gleich gegen jeden Nutzer der EZB-Website vorgehen.

Was sie vorhaben ist so in etwa der Versuch eines Fernsehsenders einem Fernsehzuschaer zu verbieten das Programm des Senders auf seinem Fernsehgerät zu emfangen weil das Logo des Senders auf einem TV-Bildschirm angezeigt wird der nicht Eigentum des Senders ist und das Programm zudem eine unzulässige Kopie der Realität in den Kulissen des Senders darstellt.

Was sie wollen ist analog dazu mir zu verbieten auf dem von mir gekauften Exemplar einer Tageszeitung Artikel anzumarkern oder Anmerkungen vorzunehmen.

Sie selbst weisen auf den offenen Quellext hin. Sie können also problemlos nachverfolgen ob und welche Änderungen am HTML der Seite vorgenommen werden (etwa mittels eines ?DIFF?) nämlich abgesehen von den vorhin erwähnten (Werbeeinblendung, Hinweis daß es sich um einen Proxy handelt) keine.

Das ist so im Internet üblich, hunderte, wenn nicht abertausende werbefinazierte Proxies machen das so.

Was die erwähnten Schlüsselwörter angeht. Nun: es ist ein Porxy. Diese setzen Sie also selbst weil die an Suchmaschinen unverändert durchgereicht werden.

?/-5-

-5-

Die EZB wäre die erste Institutuion die es schafft Proxy Server zu verbieten. Sie würde damit an und für sich per Präzendenzfall die rechtliche Grundlage schaffen das gesamte Internet komplett abschalten zu lassen weil niemand mehr in etwa eine ?Fritzbox? betreiben dürfte die ebenfalls per NAT stellvertretend für den dahinterhängenden Rechner Inhalte abruft un diese dann durchreicht, eben proxied.

Ich gebe das hier samt ihres UNVERSCHÄMTEN Pamphletes in vollem Umfange an die größten einschlägigen Internetforen, Fachzeitschriften, meine ?Freunde? von der Börsenzeitung, meine zahlreichen politischen und journalistsichen Kontakte, einige Fachanwälte weiter.

Wären Sie ohne ? vor allem externen - Anwalt ? verfügt ihr Institut denn über gar keine hauseigenen Justiziare -  auf mich zu gekommen der gleich noch unsummen Geld von mir, einem H(artz)IV Empfänger abpressen will, man hätte sich sicherlich gütlich einigen können. Aber dafür ist es mit dem getanen Schritt zu spät.

Hier ist es  der Ton der die Musik macht.

Sie haben sich in den letzte Jahren sehr ?beliebt? gemacht bei der Bevölkerung, wenn Sie noch einen draufsetzen wollen, dann ?Sue me?, verklagen Sie mich doch.

Maximilian Bähring

bock legal

bock legal, Reuterweg 51-53. 60323 Frankfurt am Main    Dr. Andreas BOCK
                                                       Michael Fügen
Einwurfeinschreiben                                     Stefan Bank
Herrn                                                   Fachanwalt für Steuerrecht
Maximilian Bahring                                      Dr. Jan D. Müller-Broich, LL.M.
Hölderlinstrasse 4                                      Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
60316 Frankfurt am Main                                 Dr. Dirk Schmitz
                                                       Fachanwalt für Steuerrecht
                                                       Dr. Reinhard Döring
                                                       Dominik Weiß
                                                       Ulrike Müller
                                                       Daniela Burghardt, LL.M?
                                                       Christian Tiedemann
                                                       Dr. Alexander Weinbeer
                                                       Dr. Silke Rohnfelder
19. Mai 2015                                            Dr. Matthias Achenbach
                                                       Daniel Al-Hami
                                                       Benedikt Frank
                                                       Sebastian Scholl
                                                       Maitre en droit (Pans X||)

Europäische Zentralbank ./. Bähring                     Telefon
Unser Zeichen. 309/15                                   +49-(o)69-450902-37
Diktatzeichen: vl / D67/798-15                          Fax
                                                       +49-(o)69-450902-11 ?
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Sehr geehrter Herr Bähring                              burghardt@bock-legal.de

in oben bezeichneter Angelegenheit zeigen wir an, dass uns die Europäische Zentralbank, Sonnemannstrasse 21, 60314 Frankfurt am Main? mit der Wahrnehmung ihrer Interessen betreffend Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes beauftragt hat. Eine ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Eine auf uns lautende Vollmacht kann jederzeit nach-
gereicht werden. Namens und im Auftrag unserer Mandantin haben wir Ihnen Folgendes zu unterbreiten:

I.

Unsere Mandantin ist die Notenbank für die gemeinsame Währung Europas, den Euro. UnsereMandantin ist allgemein und Ihnen bekannt. Sie benutzt das Zeichen ?Europäische Zentralbank?,die Abkürzung ?EZB? sowie die entsprechenden Übersetzungen dieses Begriffs und deren Ab-
kürzungen in die unterschiedlichen europäischen Sprachen als lnstitutionsbezeichnung.

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bock legal                Sitz der Gesellschaft:  HypoVereinsbank             Deutsche Bank
Reuterweg 51-53           Frankfurt am Main       BLZ 503 201 91              BLZ 500 700 24
60323 Frankfurt am Main   Partneischaftsregister: Kontonummer 15 817 578      Kontonummer 324 975 200
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In Deutschland werden insbesondere die Kennzeichnungen ?Europäische Zentralbank? bzw."EZB? sowie "European Central Bank? bzw. "ECB? verwendet, sodass diese Schutz gegen unerlaubte Benutzung gemäß §§ 5, 15 Markengesetz genießen. Auch das Logo unserer Mandantin
wird zur Kennzeichnung des Geschäftsbetriebs in Deutschland verwendet, sodass auch dieses nach den vorgenannten Normen geschützt ist.
Diverse Zeichen unserer Mandantin genießen darüber hinaus Schutz als heraldische Zeichen im Sinne von Artikel 6ter Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVU), unter anderem
das Logo

das Logo mit Schritzug "Europäische Zentralbank?,  

das Logo mit Schriftzug "Europöische Zentralbank Eurosystem?
sowie die Abkilrzung "EZB? und das Wortzeichen "Europäische Zentralbank?. Die Wortzeichen sind jeweils in den verschiedenen Sprachen der Mitgliedsstaaten geschützt.
In der Anlage fpgen wir Ausdrucke aus der entsprechenden Onlinedatenbank der World Intellectual PropertyOrganization (WIPO) hinsichtlich der deutschen und der Europäischen Sprachversion bei.
Schließlich sind die Benennungen "Europaische Zentralbank? bzw. "European Central Bank? sowie EZB und ECB unmittelbar als Name i.S.v. § 12 BGB einzustufen.
Die Zeichen unserer Mandantin sind umfangreich benutzt und weltbekannt, sodass sie in markenrechtlicher Hiqsicht auch Schutz im Sinne einer bekannten geschéftlichen Bezeichnung i.S.v.§ 15 Abs. 3 MarkenG genielken.

II.

Unserer Mandantin ist zur Kenntnis gelangt, dass Sie auf den Webseiten www.zentral-bank.eu und www.central.banktunnel.eu Teile der lnhalte der offziellen Webseite unserer Mandantin spiegeln und um weitere - nicht von unserer Mandantin stammende und nicht von dieser autori-
sierte lnhalte, wie beispielsweise das Anonymous-Logo und andere unautorisierte lnhalte - ergänzen. Im Rahmen dieser Seite werden an mehreren Stellen der Name unserer Mandantin in der Langform und als Abkürzung sowie die entsprechenden Logos verwendet. Weiter verwenden Sie die Zeichen "European Central Bank? und "ECB? als Keyword im Quellcode ihrer Seite wwww.banktunnel.eu sowie im Quellcode der Seite www.zentral-bank.eu unter

bocklegal

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anderem die Begriffe "ECB, European Central Bank, Banco Central Europeo, Banca Centrale Europea, Europese Centrale Bank, Banco Central Europeu, Europeiska centralbanken, Euro-pean System of Central Banks, ESCB, Eurosystem? als Keywords. Weiter verwenden Sie das
Logo und das Zeichen ?ECB? im Titel der beiden Webseiten.

III.

Mit all diesen Handlungen rufen Sie den unzutreffenden Eindruck hervor, es handele sich um Internetauftritte unserer Mandantin und von ihr erstellte oder jedenfalls autorisierte und freigegebene Inhalte. Hierdurch verletzen Sie die Rechte unserer Mandantin in mehrerlei Hinsicht:
? Bereits die Anmeldung und Benutzung der Domains www.zentral-bankeu sowie
www.central.banktunnel.eu stellen Verletzungen der Rechte unserer Mandantin aus §§ 5, 15 MarkenG, § 12 BGB und 6ter PVÜ dar. Es gibt keine denkbare Nutzung dieser Domains durch Sie, die nicht die Rechte unserer Mandantin beeinträchtigen würde.

Gleiches gilt für die Verwendung des Namens ?European Central Bank?, und des Kürzels ?ECB? sowie der Logos unserer Mandantin (jeweils in allen Sprachen) im Rahmen der Webseiten. Hier-bei kommt es noch nicht einmal auf die konkreten Inhalte der entsprechenden Webseite an, da
Sie ohnehin unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt berechtigt sind, den Namen ?Europäische Zentralbank? (unabhängig von der jeweiligen Sprache) und/oder die entsprechenden Logos unserer Mandantin in dieser Weise zu verwenden.

Sie beeinträchtigen durch Ihr Verhalten die Interessen unserer Mandantin an ihren Namensrechten massiv, indem Sie eine Zuordnungsverwirrung schaffen. Wenn Sie dies ? wie auf den vorbezeichneten Webseiten geschehen ? darüber hinaus in Bezug zu Bankdienstleistungen und ent-
sprechenden Inhalten tun, verstärkt das die Rechtsverletzung noch zusätzlich.

Allein der Umstand, dass Sie im Quelltext der Seite www.zentral-bank.eu den Namen unserer Mandantin in verschiedenen Sprachen als Keyword verwenden, begründet im Übrigen jedenfalls Erstbegehungsgefahr im Hinblick auf eine zukünftige Nutzung des Namens in der Langform und
als Abkürzung in allen Sprachversionen der Europäischen Union.

Unsere Mandantin hat daher gegen Sie auf Basis des § 1004 BGB bzw. des § 15 MarkenG Ansprüche auf Unterlassung des rechtswidrigen Verhaltens in dem Umfang, der sich aus dem als Anlage beigefügten Entwurf einer Unterlassungserklärung ergibt, sowie auf Beseitigung der Beeinträchtigung durch Entfernung der entsprechenden Inhalte aus dem Internet und Löschung der Domains www.zentral-bank.eu sowie www.banktunnel.eu. Zudem haben Sie unserer Mandantin die entstandenen Rechtsverfolgungskosten zu erstatten.

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Ihr Verhalten schädigt die Namensrechte unserer Mandantin sowie deren guten Ruf in erheblichem Umfang, da sodass sie nicht bereit ist, ein solches Verhalten zu dulden. Soweit Sie durch Ihr vorskizziertes Verhalten, insbesondere die Spiegelung und gleichzeitige Veränderung von Inhalten der Webseite unserer Mandantin weitere Rechte verletzen, die bislang nicht Gegenstand
dieser Abmahnung sind, behält es sich unsere Mandantin ausdrücklich vor, diesbezüglich ergänzend die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Die Beschränkung der hiesigen Abmahnung auf namens- und zeichenrechtliche Aspekte stellt keine Duldung Ihres Verhaltens unter anderen
rechtlichen Aspekten und insbesondere keinen Verzicht auf weitere möglichen/veise bestehende
Ansprüche dar.

IV.

Angesichts der vorgenannten Umstände haben wir Sie aufzufordern, eine ausreichende, die Wiederholungsgefahr beseitigende strafbewehrten Unterlassungserklärung datiert und unterzeichnet bis zum

28.05.2015
(nicht verlängerbare Frist, Eingang bei uns)

an uns zurückzusenden. Einen Entwurf einer solchen Erklärung finden Sie anliegend. Der Eingang als Telefaxbrief innerhalb dieser Frist wird nur als ausreichend erachtet, solange das Original der Erklärung unverzüglich danach auf dem Postweg hier eingeht. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass eine einfache, also nicht durch ein Vertragsstrafeversprechen gesicherte Unter-
lassungserklärung die nach der Rechtsprechung zu vermutende Wiederholungsgefahr nicht ausräumt.

Innerhalb der genannten Frist sehen wir außerdem der Übersendung einer Anerkenntniserklärung Ihrerseits bezüglich des Ausgleichs der nachstehend berechneten Kosten, die Sie unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes wie auch dem der Geschäftsführung ohne Auftrag zu tragen haben, entgegen.

Der von uns zu Grunde gelegte Streitwert ist angesichts des erheblichen Interesses unserer Mandantin an einer künftigen Unterlassung Ihres Verhaltens angemessen. Die o.g. Zeichen unserer Mandantin sind berühmt und verfügen weltweit über eine ausgeprägte Reputation. lm Hinblick darauf, dass es sich vorliegend um eine kennzeichen- und namensrechtliche Materie mit
mehreren unterschiedlichen Verletzungstatbeständen handelt, was grundsätzlich besondere Kenntnisse erfordert, ist auch die Ansetzung einer 1,5 Geschäftsgebühr gemäß Ziffer 2300 W RVG aus diesem Streitwert angemessen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 07, 102, 103 - Peugeot-

bocklegal
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Tuning). Diese Auffassung vertritt auch das OLG Frankfurt (GRUR-RR 2012, 2013 ff. - Cabat-
Tasche).

Den Ausgleich der entsprechenden, beiliegenden Kostenrechnung erwarten wir bis spätestens zum 05.06.2015

Innerhalb derselben Frist erwarten wir den Eingang eines zvveifelfreien Nachweises ?ber den unwiderruflichen Verzicht auf die Webseiten www.zentral-bank.eu sowie wvwv.banktunne|.eu.

Erfollen Sie einen oder mehrere der vorgenannten Ansprüche nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig, werden wir insoweit unserer Mandantin die sofortige gerichtliche Geltendmachung
dieser Ansprüche anraten.

Mit freundlichen GriJBen

Daniela Burghardt .
Rechtsanwältin

Anlage ?
? Kostenaufstellung
- Strafbewehrte Unterlassungserklärung (2x)
- Registerauszüge

bock legal

bock legal, Reuterweg 51-53. 60323 Frankfurt am Main    Dr. Andreas BOCK
                                                       Michael Fügen
Einwurfeinschreiben                                     Stefan Bank
Herrn                                                   Fachanwalt für Steuerrecht
Maximilian Bahring                                      Dr. Jan D. Müller-Broich, LL.M.
Hölderlinstrasse 4                                      Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
60316 Frankfurt am Main                                 Dr. Dirk Schmitz
                                                       Fachanwalt für Steuerrecht
                                                       Dr. Reinhard Döring
                                                       Dominik Weiß
                                                       Ulrike Müller
                                                       Daniela Burghardt, LL.M?
                                                       Christian Tiedemann
                                                       Dr. Alexander Weinbeer
                                                       Dr. Silke Rohnfelder
19. Mai 2015                                            Dr. Matthias Achenbach
                                                       Daniel Al-Hami
                                                       Benedikt Frank
                                                       Sebastian Scholl
                                                       Maitre en droit (Pans X||)

Europäische Zentralbank ./. Bähring                     Telefon
Unser Zeichen. 309/15                                   +49-(o)69-450902-37
Diktatzeichen: vl / D67/839-15                          Fax
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Kostenaufstellung
Gegenstandswert: 50.000,00 ?
Geschäftsgebühr §§ 13, 14 RVG, Nr. 2300 VV RVG   1,5      1.744,50 ?
Pauschale für Post und Telekommunikation Nr. 7002 VV RVG     20,00 ?
Zwischensumme netto                                       1.764 50 ?
Gesamtbetrag                                              1.764,50 ?

Daniela Burghardt .
Rechtsanwältin

Wir bitten um Überweisung des Betrages auf eines der unten angegebenen Konten unter Anga-
be des Aktenzeichens.

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D67/800-15

STRAFBEWEHRTE UNTERLASSUNGS- UND
VERPFLICHTUNGSERKLÄRUNG

Herrn Maximilian Bähring, Hölderlinstrasse 4, 60316 Frankfurt am Main

- nachfolgend Schuldner genannt -

verpflichtet sich gegenüber der

Europäischen Zentralbank, Sonnemannstrasse 22, 60314 Frankfurt am Main
- nachfolgend Gläubigerin genannt -

zu Folgendem:

1.
Der Schuldner verpflichtet sich,

a) es zukünftig zu unterlassen die Zeichen ?Europäische Zentralbank" und/oder die Abkürzung ?EZB? jeweils in allen Sprachen und Schreibweisen der Europäischen Union als Keyword von Webseiten zu verwenden, deren Inhalte nicht von der Gläubigerin rstellt und/oder autorisiert wurden.
b) es zukünftig zu unterlassen, die Zeichen ?Europäische Zentralbank?, die Abkürzung ?EZB?, beide jeweils in allen Sprachen und Schreibweisen der Europäischen Union und/oder das nachfolgend wiedergegebene Zeichen als Titel von Webseiten zu verwenden, deren Inhalte nicht von der Gläubigerin erstellt und/oder autorisiert wurden:

c) es zukünftig zu unterlassen, die nachstehend wiedergegebenen Zeichen, soweit sie Textbestandteile enthalten jeweils in allen Sprachen und Schreibweisen der Europäischen Union, im Rahmen von Webseiten zu venlvenden, deren Inhalte nicht von der Gläubigerin erstellt und/oder autorisiert wurden:

- 2 -
EUROPÄISCHE ZENTRALBANK
und/oder
EUROPÄISCHE ZENTRALBANK
E U R O S Y S T E M

d) binnen einer Wochen nach Unterzeichnung dieser Vereinbarung gegenüber der zuständigen Vergabestelle, durch schriftliche Erklärung verbindlich und unwiderruflich die Internet-Domains www.zentral-bank.de und www.banktunnel.eu freizugeben.

2.

Fürjeden Einzelfall der Zuwiderhandlung

a) gegen die vorstehenden Unterlassungsverpflichtungen zu 1.a) bis 1.c) zahlt derSchuldner an die Gläubigerin eine Vertragsstrafe in Höhe von ? 5.500,00 (fünftausendfünfhundert Euro).

Die Berufung auf jeglichen Fortsetzungszusammenhang, ferner auf Gesamtvorsatz und/oder natürliche Handlungseinheit ist ausgeschlossen. Insbesondere stellt das Anbieten, Ankündigen, Feilhalten und/oder Inverkehrbringen eines jeden einzelnen Gegenstandes einen Einzelfall im Sinne dieser Vereinbarung dar. Bei Anzeigen entgegen vorstehender Unterlassungsverpflichtung stellt jede einzelne Anzeige in jeder
einzelnen Ausgabe eines jeden einzelnen Druckerzeugnisses einen Einzelfall im Sinne dieser Vereinbarung dar.

Bei Nutzungen im Internet stellt jeder neu begonnene Wochenzyklus einen Einzelfall im Sinne dieser Vereinbarung dar.

_ 3 _

b) gegen die vorstehende Verpflichtung 1.d) zahlt der Schuldner an die Gläubigerin eine Vertragsstrafe in Höhe von ? 5.500,00 (fünftausendfünfhundert Euro). Hierbei stellt jeder neu begonnene Wochenzyklus einen Einzelfall im Sinne dieser Vereinbarung
dar.

3.
Der Schuldner erstattet der Gläubigerin die Kosten des anwaltlichen Verwarnungsschreibens gemäß beigefügter Kostenaufstellung, nämlich den Betrag in Höhe von ? 1.764,50.

4.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist auch Frankfurt am Main.
Ort/Datum  rechtsverbindliche Unterschrift/Stempel

Herr Maximilian Bähring

http://www.openstreetmap.org/#map=17/50.11258/8.70450

Irgendjemand wirft mir hier Kondome in den Briefkasten! Möglicherweise sind das die IRREN Frauenrechtlereinnen die bei der Post immer dieselbe abfangen weil angeblich Pässe darin befindlich sind.

Maximilian Baehring
Hoelderlinstrasse 4
60316 Frankfurt a.M.
Germany
maximilian@baehring.at
Fax: +49 (0)69 67831634

Fax: +49 (0)69 1367 2100
nächstgelegene Polizeidienststelle
mittels Staatsanwaltschaft
Konrad-Adenauer Straße 20
D-60313 Frankfurt a.M.

17. Mai 2015
Strafanzeige

Hiermit ersatte ich Strafanzeige gegen sämtliche Beamte der Polzei Hessen sowie der Steuerfahndung in Hessen. Der Tavorwurf ist die Beihilfe zum sexuellen Missbrauch Schutzbefohlener respektive dessen Verdeckung, phyische Körperverletzung, psychische Körperveletzung Folter, Versuch der Unterdrückung von Strafanzeigen, unterlassene Hilfeleistung, Beihilfe zum versuchten Mord, Beihilfe zur schweren Körperverltzung, Erpressung, Vortäuschen von Starftaten, Anleiten  zu Strafaten. Dazu kommen noch schwere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Und Wahlfälschung sowie Melderegistefälschung.

Alles ist nachweislich aber die Damen udn Herren Beamten gehen lieber irgendwelchen wirren Verschwörungstheorien nach und lesen den ganzen Tag im Internet als Ihre vorliegenden Strafanzeiegn abzuarbeiten. Und das NACHWEISLICH! Ich habe im Internet absichtlich
entsprechende Fallen ausgelegt in welche die Beamten prompt getappt sind.

Wir haben auch ein Motiv, nämlich Rache zahlreiche Dienstausichtsbeschwereden, Strafanzeige wegen Starftaten im Amte und Petitionen an Landtag, Bundestag und europäischem Parlament.

Es besteht jetzt die dringende Gefahr daß die Beamten versuchen Beweismittel zu vernichten.

Ich wurde von Beamten auch schon mehrfach zusammegschlagen.

Maximilian Bähring

neuerliche Beschwerde

Die Menschenwürde ist Würde wie die ?Königswürde? des staatsbürgerlichen Souveräns. Es ist die Würde die es bedeutet ein Mensch zu sein so wie die Königswürde die Amts-Würde ist der König zu sein. Das Missverständnis von Drückerkolonnen-Jugendlichen aus dem arabischen Raum oder vom Balkan sowie bildungsfrenerer Schichten der Bevölkerung die versuchen deutschen Journalismus zu bedrohen/erpressen ist: Würde sei so etwas ?Stolz? oder ?Ehre?! Das ist in etwa wie jeman der einen deutschen pass erhält zwar deutscher Staatsbürger wird aber niemals Deutscher im Sinne des Artikel 116 Grundgesetzes, Bundesrecht ist in der Normenfolge allenfalls nachrangig zum Verfassungsrecht. Wer nach dem Grundgesetz Deutscher sein will muß deutsche Gene (=deutsches Blut) haben.

Nun ein kleiner Exkurs zur Idologie des Nationalsozialismus des Adolf Hitler:

Nachdem die Kirchen spätetens seit Mönch Mendl mit Vererbungslehre und der Zucht von Über-Menschen aus den besten Verwaltern und Anführern im Kampfe deren Nachkommen sich nur noch unteiender paaren sollten, so-genanntem Adel, beschäftigt hatte fand diese Ideologie auch bei der Wissenschaft anklang. Immerhin waren Kirchen diejenigen ? mna denke an Galielo Gallilei ? die jahrelang bestimmten was nicht gestützt auf Empirie also wissen-schaftliche, wiederholbare Experimente sondern im religiösen und weltanschaulichen Sinne richtig sei. Ein zentrales Dogma der Religionen ist hierbei daß alles eien Anfang haben muß an dem ein Schöpfergott stehen kann, deshalb sind bis heute Urknalltheorien verbreitet. Nicht nur die Kreuzzügler suchten Wahrheit in biblischer Üerblieferung, nein auch die Juden beriefen sich darauf ein rassereines Volk zu sein, da sie ja nur untereinander heirateten und Nachkommen zeugten.

Rassimus ist in erster Linie Heiratspolitk (Nachkommenzeugung) und die Zucht-Aufsicht oblag den Religionen!

Und dieses rassereine Volk der Juden dem war nun ja von Gott (Pharao?) das zur Jahrhundertwende unter britscher Besatzung stehende Palästina als das Land des auserwählten Volkes der Israeliten versprochen worden. Alle Juden nun in einen neu zu schaffenden Gottesstaat umzudsiedeln war das Ziel Theodor Herzls und seiner Bewegung, der Zionisten. Wen jetzt jemand anfängt zu sagen wir gründen unseren eigenen Gottessstaat (möglicherweise ? damals gab es ja noch kein Israel)  auf deutschem Boden ist das Terrorimus. (In Terror steckt das Wort TERRE, Erde/Boden drinne, Terroristen sind nur diejenigen ausfändischen die sich fremdes Land unter den Nagel reissen wollen, nicht etwa Einwanderer die per aus überhöhten Steuern oder aus Erbschaftssteuer von Bestandsbürgern fianzierten Sozialleistungen/Umverteilung dieselben enteignen). Hitler verfolgte ja alles was nicht der Volksgemeinschaft nützlich war oder zu ihr gehören sollte.

Behinderte und Geistesschwache sollten vergast werden weil sie nicht arbeiten konnten oder erbungesunde Nachkommen erzeugen. Wer nicht arbeiten konnte oder abweichender Meinung war ebenfalls!

Das nennt man Faschismus. Das wohl Volks-Corpus (des Rutenbündels) steht über dem Wohl des einzelnen. Der Einzelne kann problemlos geopfert werden wenn es der Gemeinschaft dient. Im Zusammenhang mit 9/11 bedeutet Faschismus: wir schießen die entführten Flugzeuge ab weil das Leben der wenigen an Bord weniger wichtig ist als das Leben derjenigen vielen in den Gebäuden in welche Kamikazepiloten entfürhte Turbinen Maschinen steuern.

Nun, wir schreiben nach 2000 und im Bundesdeustchen Recht steht imme noch drinne das eine Mutter als Elternteil mehr Wert ist als ein Vater. Das ist ?nazi?, es gibt zweierlei ?Menschen-wert/= -Würde?. Der Mann soll sich im Krieg Opfern während die Emanze einen Vorteil daraus hat ein Jahr fürher studieren gehen zu können. Der Mann wird zum Kriegsdienst gezwungen aber die Frau bekommt Frauenförderung. Der mann hat kein Recht auf die körperliche Unversehrtheit, wie soll das denn auch durchsetzbar sein als potentiell verwundetes Kanonenfutter im Krieg?

Hinter der ganzen Lügerei unserer Regierung steht ein Männerbild bei dem der Mann zahlen soll für Kinder die im schlimmsten Falle nicht mal die eigenen sind ? was er aber auch nicht wissen darf - und die Fresse halten wenn es um frage der Erziehung geht, sonst sind faktisch die Kinder weg.

Das bedeutet wie beim kirchlichen Adel, Hitler und den Juden, es gibt zweierlei Menshcne, gute weibliche die alles dürfen und mindeprivilegierte Männer die dafür zwangsabreiten sollen. Und deren Menschenwürde ist antastbar.