Aufruf an alle Artikel 116 Grundgestz-Deutschen zum BEWAFFNETEN UDN GEWALTSAMEEN WIDERSAD NACH ARTIKEL 20 ABSATZ 4 GRUNDGESETZ

Lügenpresse: ?In Ostdeuscthland gibt es doch gar keine Auslädner, was geend ie sich denn so auf?? Irrtum: Die Zuwachsrate an Ausländern ist im Osten am höchsten.

Es brenne also gar nicht genügend Flüchtlinsgunterkünfte. Denn die Regierung udn alle pateien mit ausnahe der PDS und vielleiht noch die Grünen versprechen vor der Wahl daß alle auslädner rausgeworfe werden (?Obergrenze?) udn anch der Wahl wird ds so aufgeweicht daß kein einzger von denen abegschoben wird. Der Wäher wurde btropgen. Udn wenn es aufd em normalen Weg ? bsi zu vier Jahre abwarten udn wählen - nciht mehr funktioneirt dannhat der DEUTSCHE das Recht die Auslädner eigenhändig, ganz ohen den Umweg über den Staat,  raus-zuwerfen. Artikel 20 Absatz 4 Grundgestz erlaubtdaß jedem der deustcher Abstammung ist (Artikel 116 Grudnegsetz). Es brenenn also gar nicht genügend Flüchtlingsheime um den Ausländern zu zeigen daß wir heir keien Armustzuwanderung wollen. Weder von Flüchtlingen noch aus wirtschftlich schächeren Regionen Europas. Dem hat der Wäher bei der Bdustagswehal mit sieenm Votum eindeutig Ausdruck verliena uf das keienr hört. Abre die Verrechrregierung erkel scafft ja acuh das Grundgestz abidnem es dasselbe druch eien EU-Verafssunsgvertrag stück für sück ersetzt ohen daß dazu dei benötogte Volksabstimmung sattgefudnen hat. Die Menshcne in Westeuropa. Das haben volksabstmmunegn in anderen Lädnern nagz deustclih geziegt. Wollen die westueropäscieh EG, nicht die osterweiterte EU.

Wir wollten eiN Rückkejrrecht für heimtravtreiben in die Regionend erehemaligen Ostebiet un keine Massen-zwuanderung von (schinselsbtändigen) Lohndumpern bei der EU-Osterweiterung woe hier diejenigen die die dsuctehn nach dem Krieg bei TEHNISCHEN SÄUBERUNGEN vertrieben haben armusteinwandrn und den deustchen Sozialstaaat dabei kaputt machen. Früher gab es keien Pflegeverischerung asu der die jungen ncist rausbekamen aber die Oma die ncihst eingezahlt hat. Da gingen die Jungs noch zum Bund oder Zuvieldienst (womit das Problemd es Pflegenotstands gelöst warweil es genug Zivis gab) und im gegenzug erwartete amn von den Fraun daß sie sich um Kidner und Pfege der alte kümmrten UND ZWAR UNETGELTLICH! Der desolate Zustand des Pflegesystems iegt in aller esrter Linie am feminismus/der Emanzipation. Wo Mädchen meien sie könnten amchen was sie wollten, Pflichten gebe es nur für Männer. Udn als amn sie dann Distverpflichten wollte zum sozialen Jahr da wurde lier die Wehrplicht abgeschafft. Jetzt melden sich die zu 90% Jungs sicher freiwillig beim kreiswehresatzamt um in den Genuß des sichim Ernstfalle möglicherweise erchießen doer vertsümmeln lassen zu kommen. Alles weil den Frauen ja beim teham gelichberechtigung ? ein verpflcihtender Sozaildienst wegend e Egslchetergerchtigkeit nicht zuzumuten gewesen wäre.

FAZIT: FEMINSIMUS UND EMANZIPATION SIND HAUPTSCHULDIG AM PFLEEGNOTSTAND.
(SCHEIN-SELBSTÄDGES) LOHNDUMPING SÜD-/OSTERUOPÄSICHER ZUWANDERUNG VERDANKEN WIR HARTZZIV.

Hatten wir das schonmal?

Merkel hatte 2005  bei der Wahl zur Kanzlerin nur 397 der 611 Stimmen (614 Sitze im Bundestag also 3 Enthaltungen) aber die große Koaltion hatte 448 Sitze - das bedeutet 51 der eigenen Leute stimmten gegen Sie. Schon damals gab es starken Zuwachs bei den extremen Parteien (damals am rechten Rand NPD plus 1,1% von 0,5% auf 1,6% und ?Links-partei.PSD? plus 4,7% von 4,0 auf 8,7% am linken Rand).

Damals wären möglich gewesen (308 der 614 Sitze nötig):

CDU/CSU (226) + FDP (61) + GRÜNE (51) = 338 Sitze
SPD (222) + PDS (54) + GRÜNE (51) = 327 Sitze

@Mediziner und StrafvefolgUNGUNTERLASSer

Sie haben die schutzefihlenen Opfer sexuellen Missbrauchs und später danna uch von von Freiheistberaubung  auf das allerschwerste misshandelt udn gefoltert, sie vergiftet und sie der Freiheuit beraubt. Sie haben sie eingeschüchtert und verarscht, sie provoziert und gequält satt ihnen zu helfen.  Als zur über die Gnfer Konventon zu Neutraltät verpflichtete Mediziner sind sie parteiisch gegen eien Bürger-Kriegspartei gworden und haben in Staatlichem Auftarge gefoltert. Sie haben beim Versuch Falschaussage - Geständnisse zu erfoltern druch Androhung weiterer willkürlicher Freiheitsberaubung unter Missbrauch ärztlicher Befugnisse. Sie haben Anzeigerestatter mit kindesent-führungen erpresst. Polizeibeamte udn Pfleger udn auch richtre haben unnötige und zudem total unevrhältnismässige kröperliche gewalt angewendet gegen hilfeschende Menschen. Man hat verucht hilfesuchende Menshcne auzuplündern. Sie sind verabscheuungs-würdiger als Adolf Hilter dn Josef Stlin zusammen.

@?POLITIKER?

Aber um immer neue Lohndumper fürdie ausbeuter ins Land zu schleusen statt erstaml die Probleme im Inland anzugehen dafür habt ihr zeit udn Pazitt. Ihr seid wie kleine Kinder die Schokoriegel in sich rein-stopfen und anchhher keinen Hunger haben wenn es was zu essen gibt. Ihr könnt euch nicht kontrollieren. Ihr reisstt imme rneue Baustellen auf satt eine erstmal frtigzuamchen. Udn damit ruiniert ihr ganze Existenzen dun treibt Menschen in den Slesbtmord!

@Justiz, Juristen und Ämter:

Die fetten Gehälter und immer neuen Planstellen ausf Tseurzahlerkosten scheinen nicht auszurechen. Nein, man muß Kläger auch noch fianzeill ausnehmen. Insebsder die ärmsten der Armen. Gewaltschutzanträge bearbeitet ihr gar nicht aber kassiertd afür kröftig Vorshcüsse und helft damit politshc motivierte Mord (?Ostend-Würger?) und Überfällen bei.

IHR SEID ?KÄUFLICH?

Wo das einreichen einer FAMILIENRECHTS oder WAHLRECHTS Klage Vorschuß kostet oder die kreditwürdigkeitsreputation weil man an eides statt vrsichern muß kein geld zu haben damit man einen prozesskosten-hilfeantrag stellen kann der dann abgelehnt wird ist das gleichbedeutend mit:

Recht gibt es nur für Leute die sich die JUSTIZ KAUFEN können.

Es gibt keine freien Wahlen für arme Abstammungsdeutsche Staatsbürger mit deutschem Pass. Kauft ein Asiate eien VW der in Wolfsburg mit Srom aus Braunkohle heproduziert wird dann ebstimmt er der Auslädner über Garzweiler 2 und nicht die betroffene inlädsiche Bevölkerung. Das (ausländsiche) Kapital regiert. Daher wird sich an der Poltik nichts ändern.

Um eigene Kinder aufwachsen zu sehen und/oder sie erziehn zu können muß man sie gegen Geldzahlungen von der Ex mieten satt sie zu sich nehemn zu können. Das ist die tolle Gleichberechtigung. Für Reiki-Sekten ein drittes geschlecht einführen  aber dafür traditionelle Famlienbindungen kaputtmachen.

Am 19.Dezmeber ist der Breitscheidplatz Terroakt ein Jah her. Deutsche dene etwas an irem staat liegt sollten dieses jahr  Terrorakte ? am besten gegen die fetse der jungfräulichen Emfpängis ? Märkte - verüben um die Bevölkerung wachzurütteln.

24. November 2017 ca 08:25 Uhr?Proof of life?  (leider überlebt)

Geduldete Asylbetrüger haben ein Recht auf Familie.Es ist den edlene Wilden unter den bessermenschen nun mal nicht zuzumuten auch nur eien Sekunde von irhen Kinden getrennt u sein. Da bleibt dann keine Kapzität übrig deutsche Umgangsund Sorgerechtsverfahren oredentlich zu berarbeiten. Abstammunsgdeutsche mit deutschem Pass haben nicht das  slebe recht auf Familie wie die Identitäts-betrüger. Die 17 - IN WORTEN: SIEBZEHN -Jahre die deustche Väter ihre Kidner nicht zu Gesicht bekommen weil deutsche Gerichte vor lauter Wohlatten für Ausländer die sich hier eigentlich gar nicht aufhalten dürften keine Zeit mehr finden ihrer eiegntlichen Arbeit nachzugehen. Sattdessen prügeln Beamte diejenigen Zusammen die ordungsgemäße Verafhren udn Wahlen anprangern.

Stichwort: Empathie?KONTO?:Es darf uns nicht kalt lassen darf wenn AUSLÄNDER ekien Kontakt zu ihren Familien (= minder-jährige leibliche Nachkommen) haben bei Inländern ist uns das scheißegal!

Wer Verfahren absichtlich jahrelang verbummelt und seitens der Gerichte  immer nur neu unverchämte Vorschuß-Geld-forderungen stellt um zu verhindern daß arme Männer ihre Sorge- udn Umgansrehcte nicht geltend machen können (MOTTO: Dein eiegnes Kidn mußt Du MIETEN hast Du  kein Geld gibt es kein Kind). Ein Vater der mit der Mutter der Kinder noch zusammenlebt könnte nicht gezwungen werden einen bestimmten Anteil seines Gehalts ans Kind abzugeben. Der würde je nacheem wie sich das Kidn zu ihm verält entscheiden ob es höhere oder egrinegre Geldzuwndungen bekommt und er würde auch nichterpressbar sien jede arbeit annnehmen zu müssen. Er könnte sich auch Arbeistlso melden dun dann müßte die Mutter für das Fmilieneinkommen allein sorgen. Nur ebi getrennt lebenden Kiden ist das anders. Gternnt von ihren Eltern lebende Kidner wrden nicht gelichgetsllt sodnern sie werden ebssrgstellt. Da fängt shcon dmait an daß sie die Eltren eggeneinder ausspielen können um besser Bedingungenudn mehr zuwednungen für sich erhauszuschlagen.

Väter brauchen kein Zeit mit ihren Kidnern sondern Zweitjobs um die Gerichtkostenrechnngen zahlen zu können mit dnen sie ihre Umgangsrecht (das recht auf Kidnsbesuch) einkalgen.Zuneigung beduete im Dsucthland des eneun Jahrtausendens nichts mehrals Geldzuwendung.

https://www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-vom-17-november-2017-100.html

https://www.stern.de/sport/fussball/-dummes-wessimaul?dynamo-fans-finden-jan-boehmermann-gar-nicht-lustig-7660668.html

LICHTschranke AM FAHRRAD, LICHT-schranke AM FReibAD, DYNAMit!

https://books.google.de/books?id=UHHgAgAAQBAJ&lpg=PT71&ots=rNM3SdzBVB&dq=seedammweg%20fahrrad&hl=de&pg=PT71#v=onepage&q=seedammweg%20fahrrad&f=false

http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm - Gro?KO? aus CDU/CSU udn SPD würde bei Nowahlen möglicherweise nicht einmal mehr 50% der Stimmen bekommen! die Koieen Parteien würden zulegen!

Die sind vollkommen irre und sie widerprechen sich auch noch selbst!

Wenn ich keine Gründe angegeben (Seite 2 Absatz 3) hätte dann könnte das Gericht schwerlich sagen daß es den zulässigen Antrag ablehnt weil die viel zu kurzen Fristsetzungen (Seite 2 Absatz 4) ebenso erwähnt werden (damit ist dann ja eine Befangen-heitsantragsbegründung gegeben, andersd als behauptet) wie auch auf das Schreiben vom 04. Oktober 2017 verwiesen wird wo sorgsam be-gründet wird daß die Richterin verucht aus nicht Rechtskräfigen Urteilen Vorschuß-Rechnungen von einem HartzIV Empfänger zu erpressen. Ich verweise auch nicht auf den Antrag vom 04 oktober wenn ich bauf bereits gestellte Anträge evrweise sodnern auf den Antrag vom 20. Mai 2916 der mit Datum des 30. Mai 2016 unter 7 K 1585 16.F beschieden wurde.Auf diesne ebreist getsellten Antrag nhem ich bezug udn unterstriche nochals daß nur eine SCHLAMPe von Richterin die ein SCHLAMPigEs Verfahren führt diesen eben verschlampert haben kann.

Nahcdme ich im Vorfeld des verafhrens wegen der hohen Streitwerts-festsetzung durch die Richterin udn weil man mir keinen Anwalts tellen wollte dieser Parteilichkeit unterstellt hatte lehnte diese den Ablehnunagstrag egegns ich selbst kurerhand eigenhändig ab (kann man denn plötzlich allen Rechts-grundsätzen zum trotz Richter in eigene Sache sein?). Und das ssei unanfechtbar? Da lasse ich das Budnesverafssungericht überprüfen.

http://sch-einesystem.tumblr.com/post/144645286798/

http://sch-einesystem.tumblr.com/post/166034311478/
http://sch-einesystem.tumblr.com/post/166320591613/
http://sch-einesystem.tumblr.com/post/167526567768/

23. November 2017 ca. 08:40 Uhr ?Proof of life?

22. November 2017 ca 08:30 Uhr ?Proof of life?

21. November 2017 ca. 09:32 Uhr ?Proof of life?

Merkels Rücktritt zu fordern wie es Gauland udn weidel getan haben war das sinnvollts was ich gehört habe. ?Ich mach mir die Welt wide wide wie sie mir gefällt?-Nahles ist eien üble Umfallerinw enn sie jetzt plötzlich Gepräche anbietet. Parteien werden nicht gewählt um in Koalitionen zu gehen sodnern um zu regieren. Sie werden gewählt um zu gestalten, also daß umzustezen was sie ihren Wählern verprochen haben vor der Wahl. Aber das beduetet eben auch daß wenn die eigene Mehrheit nicht ausreicht um die Poltik so auszugestalten wie mand as verprochen hat daß man dann neben der möglichkeit faule Komrpomisse zu machen dann auch in die Oppostion kann und einem dann eben nur übrigbleibt die Mehrheit die regiert zu kritisieren. Das sit immer noch besser als faule Kompromisse mitzutragen. Das ist wie bei geemisnamen Sorgercht. Liebr überhaupt keinS orgerchta ls eienes beid em man vom Whwollen der Kidnesmuzetra bhägig ist als vatre. Liebr ddie Fehler die sie macht nicht mitabncen. Dann kann man nachher wenisgtens sagen ? siehste wlles shcieße ?hätetste mich mal machen lassen wie ichd as wollte wär das nicht apssiert. Wenn man allerdinsg faule Komrpomisse mitträgt kann man ? und genau ind er postionst dei VERRÄTERPArtei SPD eben nachher auch nicht mal mehr sagen daß die arbeit der Verwantolichen ein totales Fiasko war.Steinmeier erzählt eien haufen Swchachsinn.  Und der ALSTERSATRRSINNIGE Kauder dessen Partei den Regieruigsauftrag hat it der CDU will sein Totalevrsagen eien Koaltion zustande zu rbineg andrn in die shcihe schieben. Faslch. Seine CDU hat nen Reierunsgauftrag keien der anderen Parteien. Also muß seine CDU das Problem auch lösen udn niemand sonst. Udn wenn die PSD jetzt weider umfällt könne sie sich daraufverlassen daß sie das nächste mal nicht bei 20 sondern bei 10% stehen fasll sie udn die CDUS es überhaupt noch üebr ne 5% Hürde packen.

Seit Samstag Nacht mal wieder keine Heizung und kein warmes Wasser hier im Hause.

20. November 2017 ca. 08:27 Uhr?Proof of life?
Hurra! Jamaika ist gescheitert!

https://www.zdf.de/comedy/neo-magazin-mit-jan-boehmermann/

Kabelka vom neo Magazin Royale sollte man in Sippenhaft nehmen dafür was seine Familie geten hat, schließlich haften Kinder ja für ihre Eltern weil sie die Verbrechen der Eltern hätten ver-hindern können wenn Sie diese richtig erzogen hätten damalas als sie noch nicht geboren waren. 

Was ist eigentlich aus der Idee Flugmeilensammelprogrammfür Scheidungskinder derenEltern weit voneinder entfernt wohnen geworden?

https://www.google.de/search?q=2-24+O+37%2F17&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefox-b&gfe_rd=cr&dcr=0&ei=mwwQWtm4ELSE8QeVsLGgBQ

Ich bin eben, am 17. November 2017 um ca.: 11:50 Uhr ins Internetcafe in der Pfingst-weidtsraße  gegangen um das Fax ns verwaltunsgericht zu senden weil es an meienm faxanschluß heute immer wieder Verbindungsabbrüche gibt. Vor mr war ein Mann in eienr scharzen Jacke udn grauer Hos mit Brille der zahllose Dokumente versandte udn einscannte. Als ich endlich an der Reihe war zeigte die Ihr am faxgerät auf dem Ausdruck des Sendeberichtes dann 12:29 Uhr an. Ih brauche diesen Sendebeleg vor Gericht, es geht um di Ienaltung vn Fristen.Als ich zurück in meine Mite-Wohnung kann wa es aber laut der Uhr an der Mikorwelle 12:24 Uhr, laut der am Telefon 12:25 uhr und laut Wecker im Schlafzimmer ebenfalls erst 21.25 respektive dann schon 12:26 Uhr! Dann ging ich ans Fax um zu sehen wie spät es dort war: Die Uhr dort zeigte 12:27 Uhr an. Und das ist defitiv vor den 12:29 Uhr zu denen laut Internetcafe ich von drt aus ein fax versendet hatte. Für den Weg drothin brauch ich etwa zwei bis fünf Minuten. Ich versicherte mich nochmal rück indem ich den Computer anwarf an dem ich zu Kontrollzecken noch einen Uhren-abgleich mit ?time.nist.gov? durchführte. Dieser Abgelich 12:45 eingeschaltete Fernseher (eingeblendet Zeit im Senderlogo eiens Nahcrichtensenders sowei abgleich mit videotext eiena nderen Sendrs emfpansgweg SAT) zeigte mir daß meine Uhren richtig tickten und die am Fax aus dem Intrenetcafe nicht. Möglicherwese liget ei neuerlicher Maniplutionsversuch vor um nachher behaupte zu können zu dieser Zeit habe das Gericht kein Fax erhalten. Auch ein potisch motivierter sabotageakt ist nicht auszuschließen da der Verkäfer, afriknsichstämmig sich seltsamerweise mit einem anderen afrikanischtsämmigen Mann austasuchte über so wörtlich ?immer dei blöden auslädner? was mcih stutzig amchte. Schon gestern hatte ich ? als ich in dem Postshop Sonnemannstraße war gegenüber der EZB dort eien Mann bemerkt der hier immer an der Ecke Hölderl- zu Haunuer landtsraße herumsteht udn gegen die FraSpa1822 Bankiers brabbelt soweit ich das verstehe (was ih eprsönlch sehr gut finde) und ein Mann betrat hinter mir die Postfiliale und winkte dem Mann amZigarettenstand zu als ob er römscher Galdiator wäre.

@RAin Brück [FAX 069/606099-23](wegen ihrer Hilfe bei Anwaltssuche)@Wahlprüfungsausschuß Bundestag  [FAX 030/227-36097] (zu WP29/17)Zur Info (auch wegen nochlaufender Suche nach auf Verwaltungsrecht spezalisiertem Anwalt): so geht das heute, 17. Novmeber 2017 um 12:00 Uhr an das erwaltungsgericht Frankfurt a.M. raus!

Anstatt  Kapazitäten für ?Girls Day?s und ?familien-freundlicher    Arbeitgeber? Symbolik zu vegreuden (und für Asylbetrüger) sollte das Gericht    seine Zeit lieber dahingehend investieren sorgfältiger zu arbeiten!              

?

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt a.M.                                   17. November 2017                                                                                              12:00 Uhr
                                                                                                                            vorab per Fax: 0611/32761-8535
Verwaltungsgericht
Frankfurt a .M.
Adalbertstraße 18
60486 Frankfurt a.M.

7 O 8956/17 F Verwaltungsgericht Frankfurt a.M.
(7 K 1585/16 F Verwaltungsgericht Frankfurt a.M.)

Jene/-r Richter/-in die über den Befanegnheitsantrag gegen Siems-Christmann enstcheidet!

Form- und fristgerecht beantworte ich die unverchämte Forderung nach Stellungnahme in vorbezeichneter Angelegnheit binnen zwo Werktagen bis zum 20. November 2017!

Am 04. Oktober 2017 hatte ich ? der Kostenentscheidung in Sachen 7 K 1585/16 F Verwaltungs-gericht Frankfurt a.M. wegen - einen Befangenheistantrag gege Richtern Siems-Christmann gestellt. Derselbe ist bis heute nicht enstchieden. Die Richterin darf damit ? also bis zum Entscheid über Stattgabe oder Ablehnung des sie betreffeden Befangenheitsantrages - nur noch unaufschiebbare Diensthandlungen treffen. Ihr Versuch mich durch wahnwitzieg Fristsetzungen MIT DEM TATMOTIV DER RACHE so unter Druck zu setzen daß ich Selbstmord begehe WÄHREND BEFANGENHEITSANTRAG GEGEN SIE - die Richterin- LÄUFT stellt jedenfalls keine solche nicht auf-schiebbare Diensthandlung dar. Damit liegt Formfehler vor!

Ich beantrage wegen des nachweislichen Formfehlers der Richterin gegen die ich schonmal Befangenheitsantrag gestellt hatte meien Einwänden gegen die Kostenrechnung nun endgültg stattzugeben weil mir die Versäumnisse und as schlampige arbeiten des Verwaltungsgerichtes nicht zum Nachteil gereichen darf.  Und das Geicht ist nunmal entscheidungsunfähig so lange über Befangenhistanträge nicht entschieden wurde. Weiteren Sachvortrag leiste ich in den beigfügten fünf Seiten meines ursprünglich ersten Entwurfs des Erweiterungsschreibens auf am 17. November 2017 eingegangenes Schreiben die ich beifüge. Gru&SZlig; P.S.: Ich werde das skandalöse vorgehen der Richterin zu Anlaß nehmen Strafanzeige wegen Verdachts der Rechtsbeugung und versuchtem Mord bei den nach § 158 StPO zuständigen Stellen einzureichen.

?
Entwurf
?

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt .M. 17. Oktober 2017

Verwaltunsgericht
Adalbertstraße 18
60486 Frankfurt a.M.

7 O 8956/17.F Verwaltunsgericht Frankfurt a.M.  /  7 K 1585/16.F Verwaltunsgericht Frankfurt a.M.
8 A 2013/17.H hessischer Verwaltungerichtshof Kassel / 1410 II 2017/894 Präsident des hessischen Verwaltungerichshofs

Am 04.Oktober 2017 faxe ich um 09:22 Uhr eien ? bis heute nicht bearbeiteten ? Befangenheits-antrag gegen Richterin Siems-Christmann, es ist der zwote in diesem verfahren zusammen mit der frist- und formgerechten Anfechtung des Kostenentscheids. Die Richterin reagiert prompt.Für ein Verfahren dessen Kostenentscheid also angefochten wurde und für das die Rechtsmittelfrist erst etwa acht Wochen später ausläuft läßt sie sofort am 05. Oktober 2017 eine Kostenrechnung ausstellen die ? weil der Gerichts?bescheid? ja noch nicht rechtskräftig ist, allenfalls den Charakter eines ? eventuell wie inder Vergangenheit auch nach endgültiger Entscheidung rückzuzahlenden - Gerichtskostenvorschusses hat.

Am 04. Befanenheitsantrag am 05. vollkommen überzogene Vorschuß-Kostenrechnung an der man beabsichtigt den Kläger pleite gehen zu lassen duns in denslesbtmord zu hetzen. Wenn das keine Justizwillkür sit dann weiß ich auch nicht mehr wie man den Begriff sonst ausfüllen will.

Wo jemand der HartzIV/ALG2 bezieht einen für lange Zeit die Kreditwürdigkeit herabstufenden Schufa-Eintrag und ähnliche Negativfolgen in Kauf nehmen muß nur weil er seine Bürgerrechte wie etwa sein Demonstrationsrecht

ich wollte mich darüber beschweren daß man mir zwo mal seites der Ordnunsgamtes nicht genehmigt hat eine Demonstration auszurichten gegen HOMOSEXUELLEN Mißbrauch als Gegendemo zum Christopher Street Day mit dem die Schwulen und Lesben - weil er in den vergangenen Jahren auf den Tag des Endes des mohamedanischen Fastenbrechens Ramadan
fiel - jeden der meist koservativen Moslems provozieren dürften

oder sein Wahlrecht

Streitgegenstand ist die Frage ob die Partei Ökolinx irreführende Wahlwerbung machte als sie behauptete ein Listenkreuz bei der Kommunalwahl mit 31 zu besetzenden Stühlen im Parlament sei genausoviel wert weil 93 Einzelkreuze beim kummulieren/panaschieren für die Parteien mit kurzen Listen ?  etwa der AfD bei der mit ihren 30 Kandidaten auf der Liste ein Listenkreuz mit maximal 30 x 3 Stimmen ein Listenkreuz 90 Einzelkreuze beim kummulieren/panaschieren ausmacht und drei Einzelstimmen übrigbleiben oder die NPD mit ihrer 17 Kandidaten fassenden Liste wo die 19 x 3 Einzelstimmen die durch ein Listenkreuz vergeben werden 57 Einzelkreuzen beim kummulieren/panaschieren gleichkommen wobei ein Rest von 36 Einzelkreuzen bliebe der ? je nachdem welchen Wahl-/Verwaltungsrechtler man fragt ? entweder auf andere Parteien verteilt werden kann oder deren man verlustig geht was diese Parteien mit kurzen Listen eindeutig benachteiligt

Bürgerrechte also, geltend machen will, da ist dieser jemand nicht mehr gleich vor dem Gesetz wie es Artikel 3 Grundgesetz vorsieht was seien ebenfalls verfassungsmäß - in Artikel 19 Absatz 4 ? verbriefte Rechtsweggrantie angeht, jene Rechtweggarantie die einen Staat erst zum Rechtsstaat macht oder eben nicht.?

Ich drück es mal einfacher aus: Wo nur noch Reiche ihre BÜRGERrechte einklagen können ohne dabei erhebliche Nachteile in Kauf nehmen zu müssen da ist das kein Rechtsstaat mehr und keien Demokartie sodern allenfalls eine Oligarchie.

Ich habe mich seit 1998 von diesem Staat

in mehr als zwanzig Suizideversuche hetzen lassen,

bei einigen war ich so ?erfolgreich? daß aufgetrennte Adern am Hals nur mittels chirurgischem Eingriff, bei dem im übrigen meine dem Arzt mündlich und shcriftlich zur Kenntnis gebrachte Patienteverfügung ignoriert wurde, wieder verschlossen werden konnten. (Daß man sich über Patientverfügungen hinwegsetzt wundert mich übrigens nicht in einem Staat der - was Männer
angeht - ja auch keine Skrupel hat diese für seine Ziele in Kriegen zu Kanonfutter zu machen - als umzubringen - was ja auch einen Eingriff in die grundgesetzlich garantierte körperliche Unver-sehrtheit darstellt was die Frage nach Herrschaft über den eigenen Körper angeht, sozusagen ein ?Mein Leib gehört mir? im Gegensatz zu dem ?Mein Bauch gehört mir? der Abtreibunslobby wobei Frauen durch die Befreiungvon der Wehrpflicht sowieso vor dem Gesetz ?gleicher? gestellt sind als Männer. Wie auch in Fragen des Abstammungsrechtes; wer Mutter eines Kidnes ist, ist über Geburt geregelt (die Frau die ein Kind austrägt, nicht ne Eizellspenderin die mit ihm genetisch verwandt ist);  und muß nicht aufwändig geklärt werden wobei es zunächst mal vom Wohlwollen einer Frau abhängt ob Sie den Vater ihre Kindes richtig angibt oder mehrere Menschen ? echten Vater und Scheinvater sowie das Kind - zu derem massiven Nachteil aufs übelste oder perfideste belügt und betrügt. (Aktenzeichen 9F 104/01 KI Amtsgericht Bad Homburg, 3 Wf 174/01 Oberlandesgerict Frankfurt/M.).

Daß der Staat vor gewalt gegen Männern nicht zurückschreckt zeigt sich auch daran daß ich am
23. Mai 2013 von Polizisten ?verprügelt? wurde - also mit dem Kopf gegen eien Wand im treppenhaus geschlagen bis der blutig war udn anshcließde nochmal mitd em gesichtauf den Bürgersteig geworfen - und zwar weil ? so steht es in den Akten ? Beamten sich provoziert gefühlt hatten dadruch daß jemand darauf bestanden hatte seine Rechte durchzusetzen.

Polizeibemate vesuchen auch schonaml aussagen zu ERFOLTERN etwa hat ein Beamter namens ?Buss-Heller? sich geweigert eien Einstweilige Anordnung/Verfügung was Umagngsbefugnisse angeht, Besuche bei meinem Kind, durchzusetzen wenn ich nicht im Gegenzug meine Stellung als EDV-SysOp von Ärzten/Kliniken, Rechtsanwälten, Journalisten und Personalern dazu missbrauche den Staat per Spitzelei mit den Infroamtione zu versorgen die beim Betrieb eines Weitverkehrsnetz-werks/größeren intrenet-Hubs anfallen KÖNNEN. Man wollte quasi ein Geschäft mit mir machen, im Gegenzug für Bespitzelung meiner Mitmenschen ? ich sollte Logfies/Vorratsdaten liefern ? ich vermute zu entsinnen daß es um steuerliche Angelegnheiten der Kunden der Firma ging und um Urheberrechstverstöße also Tauschbörsennnutzung und darum wer in seiner Privaten Email-Post möglicherweise Drogenknsum verherrlicht - würde man davon ablassen meine Familie zu zerstören. So perfide wie die bundesdutschen Behörden waren Stasi und Gestapo zsuammen nicht.

Ich wurde mehrfach Opfer von mereren Überfällen weil der Staat sein Gewaltmonopol nicht hinreichend ausfüllt um die Bürger zu schützen genau wie von mehreren unaufgeklärten Einbrüchen.

Ich abe UNSCHULDIG mehrer Monate in U-haft verbracht womit man mich einschüchtern wollte daß ich nicht zu Wahlen antrete und mich daran hindern wollte an Wahlen als Wähler teilzunehmen. Ganz nach Stalin: ?bestrafe Einen, erziehe Viele? sollte damit die Oppostion einegschüchtert werden.

Ich bin also mehr als stinksauer.
?

Daß hier ist kein Rechtsstaat im Sinne der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mehr. Schon lange ist die Bundesrepublik Deutschland kein demokratischer und sozialer Staat mehr (Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz) und dieWalen die sattfidnen sind manipuliert (Artikel 20 Absatz 2 Grund-gesetz) und den Rechtsweg zu beschreiten kann sich nur derjenige leistender vermögend ist (Artikel 20 Absatz 3 Grundgesetz). Schon in Petition Pet A-17-99-1030-021771 ? da ging es darum daß ich als Vater eiens unehelichen (nicht zu verwechslen mit außerehelichen) Kindes beim gemeinsamen Sorgerecht als Vater der Mutter nicht gleichberchtigt bin sondernvon irem Wohlwollen abhängig.
Bei der Rform die notwendig geworden ist weil der europäsiche Gerichtshof für Menschenrechte der Bundesrepubik Deutschland gleich mehrfach ekaltante Menschenrechtverstöße angekreidet hat wurden die Väter aufs übelste verarscht.

Aber was will man schon erwarten in einem Land in dme man in Haft gefoltert und medikamentös vergiftet wird, wo einem nachdem man auf eineLiege gefesselt wurde Spritzen injeziert werden
derne Inhalt man nicht kennt, wo man selbst in U-haft oder ähnlcihen Situationen keinen Anwalt bekommt, wo man nicht ans Telefon gelassen wird um mit eienm zu telefonieren wenn man keien SCHULDEIN-/GESTÄNDNISSE unterschriebt.

Damit sich an diesen Dingen etwas ändert ist es notwenig daß sowohl die Führung der Justiz und Polizei ausgewechselt werden als auch die Politker. Udn dafür erfordert es WAHLEN. Und da habe
ich angesetzt. Ich habe mich darüber beschwert daß jene kleineren neueren Parteien die nicht zum verfilzten System gehören es schwer haben überhaupt Fuß zu fassen. Und damit sind wir wieder bei  dem Verfahren um daß es hier geht.

Ich bin jedenfalls stinkesauer daß sowohl die Richterin Siems-Christmann als auch ihre Kollegin Niewenhuis -  komsichereise sind die Behrödenmitarbeiter die mir Probleem machen fast immer Frauen ?ihren richterlichen Ermessenspielraum zur STRABAREN RECHSTBEUGUNG nutzen.

Si lassen nicht nur Dinge wochenlang unbearbeitet liegen um dann zum Nachteil einer Partei

- druch die egrichtlich verbummelte Zeit  Fristen auf wahnwitzige
Kürze zu reduzieren wie zwo Werktage.

Sie wollen von HartzIV/Alg2 Empfängern ? trotz gestellter

? nicht wie fälschlicherweise behauptet nicht gestellten

Prozessksotenhilfeanträgen Gebühren in ? und das obgleich man wie gesagt weiß daß ein gegen-
über HartzIV/Alg2 Empfänger ist  - unglaublicher Höhe.  438,00 Euro Gerichtsgebühren bei 409,00
Euro Monatseinkünfte. Hier missbraucht man den richterlichen Ermessensspielraum um ärmere Bürger davon abzuhalten sich zu wagen ein gericht mit ihren Bürgerechts-Klage zu beschäftigen.
Das kenne ich so von Gewaltschutzanträgen die ich bei Gericht gegen den saufenden, prügelnden Untermieter meinr Nachbarin gestellt habe. Satt sich das mal durchzulesen hat man mir horrende Gebühren aufgebrummt und die Verfahren dann eingestellt ohen daß etwas geschehen wäre.

Von genau diesem Nachbarspaar wurd ich dann weiter bedroht udn verprügelt und er hatte mich auch fast zu Tode gewürgt.

Alles nur wegen Justizversagens!

Ein Justizversagen dessentwegen man mich auch noch monatelang aushungern konnte seitens des Jobcenters (100% Sanktion) und mich durch dadurch Nichtzahlenkönnens meiner Miete in die Gefahr der Obdachlosigkeit brachte.

Und ein Justizversagen welches den sexuellen Missbrauch an Schutz-befolhelen dessen Opfer ich im zivildienst wurde ? was auch sonst - ungesühnt lässt.

Wobei ins Auge fällt daß hir Asylbetrüger vor demsleben Verwaltungericht kostenlos klagen dürfen und sogar erstinstanzlich Anälte bezahlt bekommen wo ebenfalls mitellose/einkunftslose Deutsche
- vor dem Gesetz sind alle gleich ? aus ihrer Sozialhilfe die Gerichte fianzieren sollen.

Ich habe ja schon mehrfach auf die Rechte aus Artikle 20 Grundgesetz verwiesen. Zu Arrikel 20  gehört auch Absatz 4 der zu Zeiten der APO - aus welcher später der RAF-Terror hervorging ? und der 1968er bewegung und der Notstandsgesetzgebung neu ins Grundgestz aufgenmmen worden ist.

?Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.?

ich bin Deutscher ? im Gegensatz zu Leuten die nur einen deutschen Pass haben aber nicht deuscter Abstammung sind (Deutscher im Sinne des Artikel 116 Grundegstz). Somit habe ich das Recht zum Widerstand gegen diese Sauereien.

Statt ihre unverschämte 438,00 Euro gerichtsksotenforderungen zu begleichen werde ich mit aller gebotenen Gewalt gegen ihre korrupet Jutiz, ssnebsodner die Einzeplersonen Siems-Christmann
und Niewenhuis sowie deren Familen vorgehen da Abhilfe auf dem Rechtswege scahffen  ja die letzen 17 Jahre die ich im übrigen nun auch mein Kind nicht sehe ? ind er Veragneheit imemr wieder fehlgeschlagen ist udn auch diesmal keinen Erfolg verspricht.

Das Grundgesetz als Legitimationsgrundglage zu nutzen ist insofern lustig als die verfassungs-gebende Versammlung wohl druch genauso manipulierte Kommunal-wahlen gebildet wurde wie die von mir streitgegenständlich angefochtene Wahl.

Insofern teile ich die Positionder ?Reichsbürgerbewegung? die sagt daß die Legitimation der Bundesrepublik Deutschlad sowieso auf merh als wackeligen Beinen steht.

Ich erkläre Ihnen hiermit nochamls den Bürgerkrieg. Wegen ihrer Versuche der völkerrechtlich untersagten Ausplünderung  werden Kampfhandlungen gegen sie erfolgen wenn sie auch nur den allergeringsten Anlass hierzu bieten, etwa durch weitere Provokationen.

Siet 17 Jahren entführt man mein Kind und will für diese Entführung am liebsten auch noch Geld haben. Ich wurde mehrfach überfallen, mehrfach versuchte man mich umzubringen, davon einmal fast erfolgreich.  Man hat mich sexuell missbraucht (im Zivildienst), mich druch Missbrauch des Psychiatrierechts ohne Anklage der Freiheit beraubt und in Haft gefoltert und mittels Spritzengabe unter Fesselung vergiftet - ich habe unschuldig insgesamt mehere Monate meines Lebens  aus rein politischen Gründen in psychiatrischer U-Haft verbracht ? auf diesem Wege kann man einem nämlich über § 13 Absatz 2 des Budneswahlgesetzes das Wahlrecht streitig machen -  und so verwundert auch nicht daß man explizit mich über den Wahlkampf weggesperrte und ich danach freigesprochen und rehabilitiert wurde.  (Wahlprüfung 88/13 Bundetagsdrucksache 18/2700). Jedes Jahr überziehen mich linke Spinner mit einer zwostelligen Anzahl an Strafverfahren die dann allesamt von der Staatsanwaltschaft eigestellt werden.

Meine Wohnung wurde mehrfach gestürmt, Rechner die mir mein Bruder geliehen hatte, beschlagnahmt um es mir unmöglich zu machen mein Internet-blog weiterzuführen. Als ich anfing politisch zu bloggen lagen die rechten Parteien bei weniger als 5 Prozent, jetzt sitzt die AfD mit 13% in den Bundestag und mit teils über 20% in mehrere Landtagen.

Wir leiblichen Väter wollen nicht daß belibig ist wen ein Kind seinen Vater nennt sondern daß Vaterschaft wie Sorgerecht  über Abstammung gergelt ist genauso wie die Abstammung derjenigen nicht belebig sein soll welche einen deutschenPass bekommen , auch das soll über Abstammung geregelt sein.  Ich will daß die Identitätsbetrüger ? seien es Mütter die die Vaterschaft falsch angeben oder Asylbetrüger die eine falsche Identität angeben ? für ihre Verbrechen brutalstmöglich zur Rechenschaft gezogen werden. Niemand will daß Frauen vergewaltigt weden, daher gesteht man ihnen auch das Recht zu über Paarungspartner für eine Schwangerschaft selbst zu befidnen, aber das endet im Moment der Schwangerschaft und daraus ergibt sich verdammt nochmal kein Recht später die Vater-Kind-Beziehung zu torpedieren nur weil man es sich plötzlich anders überlegt.  Durch den Zeugungs-akt ist nunmal festgelgt wer Vater eines Kidnes ist ? unbestechliche Zeugen dessen sind die Gene, die DNA und da sich das nachher nicht mehr ändern lässt ist auch ein klares Entscheidungs-kriterium dafür wer Sorgrecht für sein Kind bekommt und wer nicht. Kider entstehen nicht durch Verwaltungsakte wie Eheschließungen sondern unabhägig davon auf biologsichem Wege.  Dieser Staat ? dieses korrupte Merkel-Regime ? und ich sind für alle Zeiten unversöhnlich zerstritten. Insbesondere nach der KZ artigen Folterhaft derer Opfer ich wurde.  Dem werde ich nun durch Nichtzahlen der Rechnung Ausdruck verleihen mit der man mich Einschüchtern will keine Wahlbeschwerden einzureichen genau wie man verucht hat mich durch Einforedern überhöhter Kostenvorschöße daran zu hindern neuerlich Sorgerechtsverfahren anzustregen. EIN MENSCHRECHTSVERBRECHEN! Ich bezahle eure Scheiß-Forderungen nicht. Eher bringe ich mich um. Geld für so eien schwienrei wie Siems-Christammnn und Niewenhuis sie hier abziiehen gibt es nur über meine Leiche.

Zu was außerparlamentarsiche Opposition fähig ist haben sie anläßlich der EZB ? Neubau Eröffnung eindrücklich demonstriert bekommen, bürgerkriegsähnlcihe Zustände nach denen ausgerbannte Autos auf den straßen standen udn die Stadt verwüstet war. Es sind ihren Ermessinspielraum maximal rechtmissbräuchlich anwendende Behördemitarbeiter wie die Richterinnen Siems-Christmann und Niewenhuis die das Volk so in Range bringen. 438,00 Euro von eienm HartzIV/ALG2 Empfänger abzocken zu wollen der 409,00 Euro im monat zum Leben hat für eine Wahlbeschwerde das geht eindeutig zu weit. Die richtrein wusste wegen eines Prozess-kostenhilfeantrags ganz genau daß ich HartzIV/ALG2 beziehe udn sie wußte, wie Schreiben des Verwaltunsgerichtshofspräsidenten beweist daß ich mich wegen überhöhter Forderungen schon mehrfach umzubringen versucht hatte. Das was die Richterin heir gemacht hat und weiter tut ist ein Mordversuch an einem Oppostionellen wohl in der Hoffnung als Güstling des poltischen Establish-menst die Karreiereleiter um ein paar Besoldungstufen hochklettern zu können wenn sie im Auftrag des Justizministers der einer Altpartei angehört die Oppositonellen eisnchüchtert und mundtot macht.  Neuen Befangenheistantrag gegen sich hat die Richtrein einfach mal stumpf ignoriert (oder wurde gar wieder Post unter-schlagen wie über mehreren Wahlen wo immer wieder asugerechnet Wahlbenachrichtigungs-postkarten politsicher Oppostionellen verschwunden sind? ? siehe WP 29/17 Bundestag). Richterin Siems Christamnn-Nehmen sie ihre überzogen Forderungen umgehend zurück oder machen sie sich auf gefasst wie bei ?Blockupy? am 18. März 2014, möglicherweise mit Tote und Verletzten!

17. November 2017 ca. 08:56 Uhr
?Proof of life? Meerk_uh grillen

Erinnert sich noch jemand an meinen

?_ERKEL FEUERN?

Meme-Post Wochen vor der Wahl?

#GABF18

ALLES NICHT ECHT: angebliches KZ war in Wirklichkeit eine Filmkulisse

https://www.zdf.de/comedy/neo-magazin-mit-jan-boehmermann/neo-magazin-royale-mit-jan-boehmermann-vom-16-november-2017-100.html

?Da vom Arbeitslager Plaszów, das am Hang des Krzemionki östlich der Altstadt lag, nichts mehr erhalten war, wurde eine Nachbildung von Plaszów ? ? ? in einem stillgelegten Steinbruch nahe dem tatsächlichen Standort erstellt: 34 Baracken, sieben Wachtürme und die ins Lager führende, mit Grabsteinen gepflasterte Straße.? https://www.filmtourismus.de/schindlers-liste/

Bin eben dem

Verein gegen Rechtsmissbrauch  e.V.
Röderbergweg 34
D-60314 Frankfurt am Main
Tel.: 069 ? 43 35 23
Fax: 069 ? 43 05 17 28

EMail: VGR-Ffm@t-online.de

http://www.justizgeschaedigte.de/

beigetreten:

Telefax: 030 / 227 ? 36097

Wahlprüfungsausschuß
WP 29/17 und WP 88/13

ALARM SOS MAYDAY

Wahlbeschwerdeerheber
wird systematscih in den
Selbstmord gehetzt
siehe: http://take-ca.re /pdf.php

http://sch-einesystem.tumblr.com